Vertragsrecht

  • 8 Antworten
    • kirazer
      kirazer
      Bronze
      Dabei seit: 03.06.2009 Beiträge: 180
      Stehst du denn mit Firma XXX in konkurrenz?
    • JakkoSuckout
      JakkoSuckout
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2010 Beiträge: 205
      Stehst du denn mit Firma XXX in konkurrenz?

      Ja.
    • schippo
      schippo
      Bronze
      Dabei seit: 29.01.2007 Beiträge: 284
      Hi Jakko,

      die Frage lässt sich so isoliert nur mit der geposteten Klausel nicht beantworten. Man müsste sich den ganzen Vertrag anschauen und vor allen Dingen genau wissen, was Du konkret vorhast und wie genau Deine jetzige Tätigkeit aussieht.

      Ich kann Dir definitiv helfen. Ist mein Beruf solche Fragen zu beantworten. Aber ich schlage vor, dass per PM oder ggf. Telefon oder E-Mail zu klären. Kannst mich ja mal adden und anschreiben, wenn Du magst.
    • doomstaR
      doomstaR
      Bronze
      Dabei seit: 10.03.2009 Beiträge: 439
      Soweit ich weiß, sind nachvertragliche Wettbewerbsverbote unwirksam, sofern für die vereinbarte Karenzzeit keine Karenzentschädigung erfolgt.

      Arbeitgeber und Arbeitnehmer können gem. § 110 GewO die berufliche Tätigkeit des Arbeitnehmers für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnis durch Vereinbarung beschränken (Wettbewerbsverbot). Dafür sind dann §§ 74 - 75 HGB entsprechend anzuwenden.

      Gem. § 74 Abs. 2 HGB ist das Wettbwerbsverbot nur dann verbindlich, wenn für die Dauer des Verbots eine Entschädigung zu zahlen ist.

      Am Besten lässt du dir einen kurzen Termin bei einem (Fach-)Anwalt geben. Wenn nur der kurze Auszug aus dem Vertrag zu prüfen ist, wird die Sache ja schnell erledigt sein.
    • JakkoSuckout
      JakkoSuckout
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2010 Beiträge: 205
      Schippo Ich habe dir eine Freundschaftsanfrage gesendet.
    • cherubium
      cherubium
      Bronze
      Dabei seit: 09.06.2009 Beiträge: 3.936
      Original von doomstaR
      Soweit ich weiß, sind nachvertragliche Wettbewerbsverbote unwirksam, sofern für die vereinbarte Karenzzeit keine Karenzentschädigung erfolgt.

      Arbeitgeber und Arbeitnehmer können gem. § 110 GewO die berufliche Tätigkeit des Arbeitnehmers für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnis durch Vereinbarung beschränken (Wettbewerbsverbot). Dafür sind dann §§ 74 - 75 HGB entsprechend anzuwenden.

      Gem. § 74 Abs. 2 HGB ist das Wettbwerbsverbot nur dann verbindlich, wenn für die Dauer des Verbots eine Entschädigung zu zahlen ist.

      Am Besten lässt du dir einen kurzen Termin bei einem (Fach-)Anwalt geben. Wenn nur der kurze Auszug aus dem Vertrag zu prüfen ist, wird die Sache ja schnell erledigt sein.
      DoomstaR hat alles richtig beantwortet. Ich kenne die § nicht auswendig, aber niemand kann dir verbieten, für deinen Lebensunterhalt zu sorgen. Wenn doch, muss dich dein ehemaliger Arbeitgeber für diese Zeit bezahlen.

      Ich hatte mich vor 2,5 Jahren selbstständig gemacht, mein Partner hatte die gleiche Klausel im Vertrag. Wir stehen teils in direkter Konkurrenz mit dem alten UN. Denen hat das auch sehr gestunken, aber diese haben keine Handhabe gegen uns. Das kann man getrost vergessen (ja, mein Kollege war Sicherheitshalber beim Fachanwalt).

      Du darfst, so lange du noch dein Gehalt beziehst, natürlich nichts der gleichen tun. Naja, du kannst im Prinzip schon vorher aktiv sein, musst nur schön, falls du irgendwelche Abkommen triffst, das offizielle Datum umdatieren. Denn mit alten Bekannten einen kleinen Plausch halten... Wer will dir das verbieten ;)

      Wenn Schippo da Fachmann ist, haste ja richtig glück hier gehabt.
    • JakkoSuckout
      JakkoSuckout
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2010 Beiträge: 205
      Schippo ich habe dir meine Nr. geschickt. Ich warte auf deinen Anruf ;) .

      Wenn diese Passage ungültig ist im Vertrag, macht dass dann nicht den ganzen Vertrag ungültig?
    • Stoxx81
      Stoxx81
      Bronze
      Dabei seit: 01.09.2006 Beiträge: 13.879
      Ich hab das so verstanden, dass er nicht einfach zum jetzigen Auftraggeber seines Arbeitgebers wechseln darf aber sehr wohl nach Vertragsablauf in Konkurrenz zu seinem jetzigen Arbeitgeber treten dürfte. Insofern sehe ich da keine Probleme. Schätze das 2jährige Arbeitsverbot beim Auftraggeber hat sowas wie Geheimnisverrat vorzubeugen. Aber das ist natürlich keine Rechtsberatung und wenn der andere User das beruflich macht bist du ja gut aufgehoben...