Miete mindern zulässig?

    • n00bmare
      n00bmare
      Bronze
      Dabei seit: 23.09.2006 Beiträge: 6.549
      Hallo, ich habe eine Frage an euch, vllt. kennt sich der ein oder andere aus. Für die, die der gesamte Text zu lang ist, gibt es unten Cliffnotes.

      Ich wohne jetzt seit 3 Monaten in einer neuen Wohnung.
      In der Miete endhalten ist die Küche, die bei Einzug schon mit drin war.
      Gleich bei Einzug, bzw. Abnahme ist mir aufgefallen, dass Kühlschrank und Gefrierschrank verzogen sind und nicht mehr schließen / undicht sind.

      Mir wurde versprochen, dass ich neue Geräte bekomme, das könne aber bis zu 4 Wochen dauern, da die Immobilienfirma (sehr große Firma) das erst genehmigen muss.

      Hausmeister / Elektriker waren auch innerhalb von 2 Tagen da, haben alles vermessen und dann den Auftrag an die Immobilienfirma geschickt.


      Nun warte ich seit 3 Monaten und NICHTS tut sich. Ich habe mehrere Male mit Hausmeister / Elektriker telefoniert und die sagen, die warten auf die Freigabe. "Ich solle mich selbst mal an den Hausverwalter der Immobilienfirma wenden".

      Die Telefonnummer habe ich schnell rausbekommen und nun versuche ich seit 3 Wochen den zuständigen Menschen zu erreichen. Zwischendurch war er eine Woche im Urlaub.

      Diesen Montag kam er wieder, seitdem rufe ich von morgens um 9 bis 18 Uhr fast stündlich an, er geht einfach nicht ans Telefon. Zwischendurch ist besetzt, also gehe ich davon aus, dass er da ist!

      Außerdem habe ich über die Sekretärin schon mehrmals Nachrichten mit meinem Anliegen für ihn hinterlassen mit der bitte um Rückruf. Diese sagte mir, dass er im Moment im Haus unterwegs ist, sich aber sofort melden wird. Da ist auch nichts geschehen.

      Ist es nun legal, wenn ich schriftlich eine Frist setze (2-3 Wochen) und bei Nichterfüllung die Miete mindere und mir die Geräte selbst besorge? Im Moment habe ich übergangsweise einen "Kühlwürfel" und einen "Gefierwürfel", die natürlich sehr klein sind und unheimlich viel Strom fressen.


      Cliffs:
      -Bei Einzug neuen Kühlschrank / Gefrierschrank versprochen bekommen, da die vorhandenen Geräte defekt sind. (spätestens innerhalb von 4 Wochen)
      -Nach 3 Monaten immernoch nichts passiert.
      -Zuständiger Hausverwalter, der die Freigabe erteilen muss, ist nicht zu erreichen (obwohl ich weiss, dass er da ist) und ruft auch nicht zurück, wenn man ihm Nachrichten hinterläst.
      -Mietminderung zulässig, um mir die Geräte selbst zu besorgen?



      Danke für eure Hilfe!
  • 15 Antworten
    • Anaxi
      Anaxi
      Bronze
      Dabei seit: 29.01.2007 Beiträge: 2.537
      Wende dich am besten an einen Mieterverein/Mieterschutzbund in deiner Nähe. Die kennen sich mit sowas sehr gut aus und helfen dir auch, juristisch einwandfreie Schreiben aufzusetzen. Soweit ich weiß ist deren Angebot auch konstenlos, oder mindestens sehr günstig.
    • NiceToMeetYou
      NiceToMeetYou
      Bronze
      Dabei seit: 01.07.2007 Beiträge: 5.833
      Mietminderungen grundsätzlich nur, wenn du das vorher mit entsprechender Fristsetzung ankündigst, ansonsten hast du ganz schnell Mietschulden wenn du einfach weniger zahlst. Schreib dem Vermieter nen Brief a la "Ich bitte Sie, die defekten Geräte bis zum xx.xx.2011 zu ersetzen / reparieren, da ich mich ansonsten gezwungen sehe, die Miete um x % auf xxx € zu kürzen.

      Wie viel % du kürzen darfst, kann ich dir nicht genau sagen, da gibts aber Tabellen im Internet, die zumindest Richtwerte bieten. Schätze mal so 5-10%. Aber auch hier gilt: informier dich lieber gut, wenn du mehr kürzt als angemessen, gibts Probleme.

      Ach so und aus eigener Erfahrung: möglichst viel schriftlich klären wg. Beweismittel und nicht ewig hinhalten lassen. Hab mich ein halbes Jahr lang wegen nem Wasserschaden hinhalten lassen, hätte ich gleich mit Mietminderung gedroht, wäre das wahrscheinlich entweder schneller gegangen oder ich hätte einiges an Geld gespart.
    • Paxmain
      Paxmain
      Bronze
      Dabei seit: 19.10.2007 Beiträge: 1.059
      Frist setzen passt. Sind idr 2-3 %, oft wird der Betrag für Küche und Möblierung seperat ausgewiesen, davon dann ein Teilbetrag, dürfte nicht mehr als 20 € sein, eher 10 - 15 €. Auch die höheren Stromkosten kann man dem Vermieter in Rechnung stellen, muss diese halt belegen können.
    • TheKami
      TheKami
      Global
      Dabei seit: 01.03.2009 Beiträge: 31.579
      Einbauküche steht im Mietvertrag oder im Übergabeprotokoll, ja? Das wäre erstmal die Grundlage für den Anspruch. Da die Küche teilweise nicht benutzbar ist, wären das u.U. 10-20% Mietminderung.

      (http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/Maengel/em2.htm)

      Fristsetzen ist in dem Fall nicht notwendig, weil der Vermieter bescheid weiß und dir das innerhalb von 4 Wochen versprochen hat. Problem ist natürlich, dass du das beweisen müsstest.
      Dann könntest du die Miete auch rückwirkend für die letzten beiden Monate mindern und natürlich für die folgenden bis zur Behebung des Mangels.

      Aber besser ist, du schreibst den Vermieter nochmal schriftlich an per Einwurfeinschreiben und bittest ihn das ganze innerhalb von 2 Wochen zu beheben, ansonsten siehst du dich leider gezwungen die Miete zu mindern.
      Such am besten dafür nochmal nach Mietminderungstabellen mit Beispielen und gib das mit an.
    • HoaXi
      HoaXi
      Bronze
      Dabei seit: 30.03.2006 Beiträge: 765
      20% sind utopisch, 3-5% sind imho realistisch
    • Tandor1973
      Tandor1973
      Black
      Dabei seit: 25.04.2007 Beiträge: 3.987
      Ist es nicht viel sinnvoller statt mit Mietminderung zu drohen, anzukündigen das mann sich ansonsten einen vergleichbaren Kühlschrank kauft und die Kosten dafür mit der Miete verrechnet.

      Bin mir nicht sicher ob das rechtlich ok ist denke aber schon.
    • TheKami
      TheKami
      Global
      Dabei seit: 01.03.2009 Beiträge: 31.579
      Original von Tandor1973
      Ist es nicht viel sinnvoller statt mit Mietminderung zu drohen, anzukündigen das mann sich ansonsten einen vergleichbaren Kühlschrank kauft und die Kosten dafür mit der Miete verrechnet.

      Bin mir nicht sicher ob das rechtlich ok ist denke aber schon.
      Das geht so erstmal nicht, da müsste man dann Schadensersatz fordern und dafür bräuchte man dann erstmal eine beweisbare Frist, die abgelaufen ist.
    • Tandor1973
      Tandor1973
      Black
      Dabei seit: 25.04.2007 Beiträge: 3.987
      Original von TheKami
      Original von Tandor1973
      Ist es nicht viel sinnvoller statt mit Mietminderung zu drohen, anzukündigen das mann sich ansonsten einen vergleichbaren Kühlschrank kauft und die Kosten dafür mit der Miete verrechnet.

      Bin mir nicht sicher ob das rechtlich ok ist denke aber schon.
      Das geht so erstmal nicht, da müsste man dann Schadensersatz fordern und dafür bräuchte man dann erstmal eine beweisbare Frist, die abgelaufen ist.
      Also wenn die Heizung nicht funktioniert, und der Vermieter einfach nicht reagiert kann ich auch ne Firma beauftragen und das mit der Miete verrechnen.

      Wo ist jetzt der Unterschied.
    • annobln
      annobln
      Bronze
      Dabei seit: 29.07.2007 Beiträge: 5.973
      Kannst du nicht! Das kannst du nur in Notfällen.

      Wenn noch eine akzeptable Temperatur in deinen Räumen herrscht und du dem Vermieter keine Chance gibst diesen Fehler zu beheben, sprich eine Frist setzt, dann bleibst du wenn es hart auf hart kommt auf den Kosten sitzen. Ich weiß, dass das dumm klingt, es ist leider so. Du kannst lediglich die Miete mindern. Bei Heizung kann das bis zu 100% gehen, wenn wirklich niemand reagiert.
    • Tandor1973
      Tandor1973
      Black
      Dabei seit: 25.04.2007 Beiträge: 3.987
      In Notfällen darf ich das auch ohne den Vermieter vorher zu informieren bzw Frist zu setzen. Darüber reden wir ja gar ncht.

      In dem Fall ist aber der Vermieter informiert, und ne Frist setzen soll ja gerade passieren. Die Frage ist ja nur was man nach verstreichen der Frist macht und auch ankündigt.

      Und statt Heizung darfst du auch was belangloses wie Klingel/Gegensprechanlage zur Haustür nehmen. Wenn sich der Vermieter trotz Meldung und Fristsetzung nicht rührt kann ich auch in dem Fall selbst einen Handwerker beauftragen, weil mir mit 1-2% Mietminderung einfach nicht geholfen wäre, wenn dennoch nicht repariert wird.
    • annobln
      annobln
      Bronze
      Dabei seit: 29.07.2007 Beiträge: 5.973
      Das hängt dann vom EInzelfall ab.

      Habe nur mal schnell in google eingehämmert:

      http://www.pro-wohnen.de/Mietrecht/Reparaturen-Schoenheitsreparaturen.htm

      *edith*

      Ok, Erhaltung der Mietsache. Genau das ist der Punkt. Wenn es noch 18°C in deiner Wohnung ist, dann geht es wohl nicht (jeder Raum hat eine gesetzliche Mindestemperatur).
    • TheKami
      TheKami
      Global
      Dabei seit: 01.03.2009 Beiträge: 31.579
      Ja die Fristsetzung muss aber auch nachweislich passieren.
      Bei OP könnte das ganze sehr problematisch werden. Der Mangel war bei Einzug bekannt, aber ich nehme nicht an, dass OP sich die Rechte vorbehalten hat auf dem Übergabeprotokoll. Damit würde der Anspruch z.B. schon erlöschen..
      Im Prinzip gibts dadurch auch keine weiteren Ansprüche seitens OP mehr und er müsste sich selbst kümmern.
      Daher würde ich es doch lieber weiter im freundlichen probieren und dem ganzen hinterherrennen, bevor der Vermieter sich quer stellt und sagt, dass die Mängel bekannt waren und er da nichts mehr machen braucht.
    • FjodorM
      FjodorM
      Bronze
      Dabei seit: 14.02.2006 Beiträge: 11.238
      Original von TheKami
      Ja die Fristsetzung muss aber auch nachweislich passieren.
      Bei OP könnte das ganze sehr problematisch werden. Der Mangel war bei Einzug bekannt, aber ich nehme nicht an, dass OP sich die Rechte vorbehalten hat auf dem Übergabeprotokoll. Damit würde der Anspruch z.B. schon erlöschen..
      Das ist ziemlicher Unsinn, wenn die Geräte Teil der Wohnung sind muß OP in der Regel nur bis 80€ oder so, je nach Vertrag, ersetzen, darüber ist immer der Vermieter in der Pflicht.
    • Tezet
      Tezet
      Bronze
      Dabei seit: 18.07.2006 Beiträge: 2.428
      Original von NiceToMeetYou
      Mietminderungen grundsätzlich nur, wenn du das vorher mit entsprechender Fristsetzung ankündigst, ansonsten hast du ganz schnell Mietschulden wenn du einfach weniger zahlst. Schreib dem Vermieter nen Brief a la "Ich bitte Sie, die defekten Geräte bis zum xx.xx.2011 zu ersetzen / reparieren, da ich mich ansonsten gezwungen sehe, die Miete um x % auf xxx € zu kürzen.
      Eine Frist zu setzen ist zwar keineswegs verkehrt. Es stimmt aber nicht, dass man eine Frist setzen müsste. Man muss dem Vermieter den Mangel lediglich anzeigen, damit dieser ihn auch beseitigen kann und ihn dann, wenn man merkt, dass sich nichts tut, darüber in Kenntnis setzen, dass man die Miete mindert.
      Hat man Angst vor eventuellen Mietschulden, führt man die Mietminderung nicht derart durch, dass man die Miete mindert, sondern dadurch, dass man die Miete nur unter Vorbehalt zeigt. Das ist dem Vermieter dann ebenfalls deutlich zu machen.

      Original von NiceToMeetYou
      Wie viel % du kürzen darfst, kann ich dir nicht genau sagen, da gibts aber Tabellen im Internet, die zumindest Richtwerte bieten. Schätze mal so 5-10%. Aber auch hier gilt: informier dich lieber gut, wenn du mehr kürzt als angemessen, gibts Probleme.
      Kommt hin. Für einen defekten Herd geht man von ca. 5% Minderung aus. Bei einem Kühlschrank samt Kühltruhe dürfte es dann auch bei etwa 5% sein. Vielleicht sogar bei 10%.

      Original von Tandor1973
      Ist es nicht viel sinnvoller statt mit Mietminderung zu drohen, anzukündigen das mann sich ansonsten einen vergleichbaren Kühlschrank kauft und die Kosten dafür mit der Miete verrechnet.

      Bin mir nicht sicher ob das rechtlich ok ist denke aber schon.
      Sowas ist grundsätzlich ne ganz schlechte Idee. Ganz abgesehen davon, dass der Vermieter das Recht hat, sich der Sache selbst anzunehmen und die Eigeninitiative des Mieters erst gar nicht bezahlen müsste, besteht auch das pragmatische Problem, dass man die Kosten erstmal selbst übernehmen muss. Und wenn der Vermieter sich dann querstellt und nicht zahlt, dann sitzt man da und wartet aufs Geld.

      Der Begriff eines Notfalls ist eng zu sehen. Ein Notfall wäre zB ein Rohrbruch und man ruft den Klempner. Aber es muss dafür schon eine gegenwärtige, erhebliche Gefahr vorliegen.

      Selbst beheben darf man den Mangel dann, wenn der Vermieter in Verzug gerät. Dann hat man einen Anspruch auf Wertersatz. Hier wäre dann grundsätzlich eine angemessene Fristsetzung notwendig. Im Falle von Op mMn aber wiederum nicht, da die Leistung durch den Vermieter selbst schon innerhalb einer Frist angekündigt wurde.
    • n00bmare
      n00bmare
      Bronze
      Dabei seit: 23.09.2006 Beiträge: 6.549
      Vielen Dank für eure Beiträge.

      Da ich den Hausverwalter bis heute immernoch nicht erreicht habe, habe ich in der Zentrale angerufen, Druck gemacht und gesagt, dass ich sofort einen Vorgesetzen vom ihm sprechen möchte.

      Huch, keine halbe Stunde später kam der Rückruf, dass er den Auftrag bestätigt hat und per Fax an den zuständigen Elektriker weitergeleitet hat.

      Traurig, dass es nur noch mit Drohungen geht...

      Ich bin gespannt, ob er nun den Auftrag wirklich weitergeleitet hat, werde die Tage mit dem Elektriker sprechen.