[Juristen] Markenrecht inside !

    • ThomasM21
      ThomasM21
      Bronze
      Dabei seit: 12.06.2008 Beiträge: 1.764
      hey..ich hab da mal ne frage...ich versuche dies zu gliedern ^^

      Die Idee

      -eigener Internetshop für fußballartikel
      - offizielle Fanartikel ohne charakter und oft zu teuer
      - geld was eingenommen wird landet in einer Kasse für Choreographien etc. (nichts in die eigene Tasche)


      Das Problem

      Der Name Borussia Dortmund ist offensichtlich geschützt ! Wenn ich allerdings ein Motiv mit dem Inhalt Ballspielverein Borussia aus Dortmund anbiete ist dieses dann auch geschützt? Weil alle Worte einzeln können schlecht geschützt sein.
      So verhält es sich auch mit dem Wort Westfalenstadion. Dieses ist geschützt..Wenn ich allerdings Westfalen und Stadion untereinander schreibe (beides gewöhnliche Wörter) ist das dann automatisch auch geschützt und ich darf es soweit nicht verwenden ?


      Ich weiß dass Markenrecht eben echt oft ein schmaler Grat ist...trotzdem würde ich mich freuen, wenn jemand dazu was sagen könnte und mir helfen würde. Vielen Dank
  • 19 Antworten
    • eplc
      eplc
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2005 Beiträge: 8.667
      Lies dir dafür nur einmal § 14 MarkenG und § 4 Nr. 9b UWG durch.
      Was du beschreibst, ist an sich das klassische Beispiel schlechter Markenpiraterie, die sich im Ausland zu einem riesigen Markt entwickelt hat.

      Ich kann mir nicht vorstellen, dass du damit durchkommst.
    • josch2001
      josch2001
      Black
      Dabei seit: 25.03.2006 Beiträge: 16.974
      Bei den Bayern wird man darauf hingewiesen, dass man den Namen und das Logo als Fanclub nur in Rücksprache mit dem Verein verwenden darf (Wenn man z.B ein Fanclub T-Shirt machen will etc. etc. ). Da ich das noch nicht gemacht habe, kann ich dir nicht sagen, wie da die Bedingungen sind. Wenn du es aber uneigennützig machst und dadurch noch Choreos finanzierst könnte ich mir durchaus vorstellen, dass der BVB dir hier entgegenkommt. Nen Versuch wärs imo auf jeden Fall wert.
    • FlipFlip
      FlipFlip
      Bronze
      Dabei seit: 17.04.2007 Beiträge: 4.256
      Haben auch mal die Werder-Raute auf Fanclubartikel sticken lassen. Mit Genehmigung des Vereins war das problemlos.
      Hier ist die Situation aber anders: Du willst Geld damit verdienen, zwar nicht in die eigene Tasche, aber das spielt wohl keine Rolle. Selbst wenn es indirekt wieder in Choreos fließt. Du minderst mit deinen Sachen ja sicherlich den Absatz der offiziellen Fanartikel.

      Halbwissen: Bei einzelnen Wörtern, wie du beschrieben hast, sollte das problemlos sein. Bei uns gab es beispielsweise vor Jahren mal grün-weiße Fantrikots als Protest gegen das Orange in unseren Trikots. Darauf stand erst "Werder ist grün-weiß" und musste aber schließlich "Bremen ist grün-weiß" geändert werden. Als Logo diente auf dem Trikot das Stadtwappen statt der Raute. Dagegen konnte nicht mehr angegangen werden.
      Man kann das Markenrecht sicherlich umgehen.
    • michimanni
      michimanni
      Bronze
      Dabei seit: 02.08.2006 Beiträge: 65.192
      Die Frage nach einem Juristen ist mE zweitrangig. Interessant ist doch in erster Linie mal, ob du eine Einigung mit dem Verein erzielen kannst. Erst in dem Moment, wo das nicht der Fall ist, wäre juristischer Beistand doch notwendig, oder?

      Meine Line wäre daher zunächst, die Idee dem Verein in geeigneter Form zu präsentieren. Erst danach würde ich mich anderen Schritten widmen und abwägen, ob sich diese lohnen.
    • masterfu
      masterfu
      Bronze
      Dabei seit: 05.12.2006 Beiträge: 4.895
      Original von FlipFlip
      Haben auch mal die Werder-Raute auf Fanclubartikel sticken lassen. Mit Genehmigung des Vereins war das problemlos.
      Hier ist die Situation aber anders: Du willst Geld damit verdienen, zwar nicht in die eigene Tasche, aber das spielt wohl keine Rolle. Selbst wenn es indirekt wieder in Choreos fließt. Du minderst mit deinen Sachen ja sicherlich den Absatz der offiziellen Fanartikel.

      Halbwissen: Bei einzelnen Wörtern, wie du beschrieben hast, sollte das problemlos sein. Bei uns gab es beispielsweise vor Jahren mal grün-weiße Fantrikots als Protest gegen das Orange in unseren Trikots. Darauf stand erst "Werder ist grün-weiß" und musste aber schließlich "Bremen ist grün-weiß" geändert werden. Als Logo diente auf dem Trikot das Stadtwappen statt der Raute. Dagegen konnte nicht mehr angegangen werden.
      Man kann das Markenrecht sicherlich umgehen.
      stadtwappen statt raute ist falsch. es war eine raute mit dem bremer schlüssel. werder hat dieses verboten weil sie wohl ein markenrecht auf "raute auf grün weissem sporttrikot" besitzen
    • eplc
      eplc
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2005 Beiträge: 8.667
      Original von michimanni
      Die Frage nach einem Juristen ist mE zweitrangig. Interessant ist doch in erster Linie mal, ob du eine Einigung mit dem Verein erzielen kannst. Erst in dem Moment, wo das nicht der Fall ist, wäre juristischer Beistand doch notwendig, oder?
      Nein, denn ein Jurist kann klären, ob überhaupt eine Einigung erzielt werden muss.
    • sonicbird
      sonicbird
      Bronze
      Dabei seit: 06.03.2010 Beiträge: 1.531
      mal ne andere frage:

      gibt es markenrechte mit einem "verfallsdatum" wie es das bei patenten gibt?
    • eplc
      eplc
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2005 Beiträge: 8.667
      Original von sonicbird
      mal ne andere frage:

      gibt es markenrechte mit einem "verfallsdatum" wie es das bei patenten gibt?
      Jede Marke muss beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet werden. Daneben bestehen noch diverse internationale Schutzmöglichkeiten. Die Beiträge steigen von Jahr zu Jahr, bis sie eine bestimmte Höchstgrenze erreicht haben.
      Allerdings gibt es kein zeitliches Limit. Wer fleißig zahlt, hält auch die Rechte.
    • sonicbird
      sonicbird
      Bronze
      Dabei seit: 06.03.2010 Beiträge: 1.531
      ich dachte immer, patente (zb bei medikamenten) haben nur einen maximalen schutz von 25 jahren (oder so ähnlich)? Das habe ich schon sehr oft so gehört, deswegen frage ich nochmal nach.
    • josch2001
      josch2001
      Black
      Dabei seit: 25.03.2006 Beiträge: 16.974
      Wie ist es eigentlich bei Patenten die Sicherheitsrelevant sind wie z.B. ABS beim Auto? Kann man sich das auch schützen lassen, und wenn ja, warum wurde das nicht gemacht?
    • Liproqq
      Liproqq
      Bronze
      Dabei seit: 27.08.2008 Beiträge: 1.280
      Viel Spaß beim Blechen der Lizenzgebühren.
    • groovechampion
      groovechampion
      Bronze
      Dabei seit: 07.05.2009 Beiträge: 1.947
      Original von eplc
      Original von sonicbird
      mal ne andere frage:

      gibt es markenrechte mit einem "verfallsdatum" wie es das bei patenten gibt?
      Jede Marke muss beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet werden. Daneben bestehen noch diverse internationale Schutzmöglichkeiten. Die Beiträge steigen von Jahr zu Jahr, bis sie eine bestimmte Höchstgrenze erreicht haben.
      Allerdings gibt es kein zeitliches Limit. Wer fleißig zahlt, hält auch die Rechte.
      Der Rechteinhaber der von Dir kopierten Marke mit unabstreitbarer "Verkehrsgeltung" wird Dir in jedem Fall an die Eier packen, sofern keine Einwilligung vorliegt, unabhängig von Eintragung. Die Streitwerte werden ordentlich sein, siehe Eintracht FFM Vs. AC Eintracht Eckenheim, und das sind noch Peanuts.

      Chancen gibt es wohl eher bei neueren Fan-"Eigengewächsen" und bei häuslichem Vertrieb?! Wenn es too obv. ist, werden die Dir aber in jedem Fall Unterlassungserklärungen usw. zustellen lassen.
    • Esel1987
      Esel1987
      Bronze
      Dabei seit: 30.07.2006 Beiträge: 3.690
      Original von josch2001
      Wie ist es eigentlich bei Patenten die Sicherheitsrelevant sind wie z.B. ABS beim Auto? Kann man sich das auch schützen lassen, und wenn ja, warum wurde das nicht gemacht?

      Erfindungen, die ein Computerprogramm enthalten, sind dagegen patentierbar, sofern sie technischen Charakter haben. Man spricht hier von computerimplementierten Erfindungen. So wurde zum Beispiel das Antiblockiersystem (ABS) patentiert, das im wesentlichen aus den Bremsen und der dazugehörigen Steuerungssoftware besteht.
      http://www.dpma.de/patent/patentschutz/schutzvoncomputerprogrammen/index.html
    • FiftyBlume
      FiftyBlume
      Bronze
      Dabei seit: 06.06.2010 Beiträge: 8.580
      Original von josch2001
      Wie ist es eigentlich bei Patenten die Sicherheitsrelevant sind wie z.B. ABS beim Auto? Kann man sich das auch schützen lassen, und wenn ja, warum wurde das nicht gemacht?
      Ist zwar OT, aber weil du bestimmt weiter nachfragst:

      Ich nehme an, dass ein Hersteller das Patent hat und die Nutzung freigibt(gegen Gebühr versteht sich) - alternativ kann auch jeder Hersteller seine eigene Lösung entwickeln(es wird ja nicht jedes ABS patentiert sondern nur eine konkrete Lösung).

      @topic:

      Ich würde stark vermuten, dass Begriffe, die eindeutig zugeordnet werden können, auch unter den Schutz fallen.

      Bei "Westfalenstadion" würde ich davon ausgehen, dass man juristisch klären muss, in wie weit das konkrete "Bild" als ein Wort wahrgenommen wird.
    • brontonase
      brontonase
      Bronze
      Dabei seit: 12.08.2006 Beiträge: 16.958
      Original von FiftyBlume
      Original von josch2001
      Wie ist es eigentlich bei Patenten die Sicherheitsrelevant sind wie z.B. ABS beim Auto? Kann man sich das auch schützen lassen, und wenn ja, warum wurde das nicht gemacht?
      Ist zwar OT, aber weil du bestimmt weiter nachfragst:

      Ich nehme an, dass ein Hersteller das Patent hat und die Nutzung freigibt(gegen Gebühr versteht sich) - alternativ kann auch jeder Hersteller seine eigene Lösung entwickeln(es wird ja nicht jedes ABS patentiert sondern nur eine konkrete Lösung).
      das wurde doch gemacht

      und nein es wird keine konkrete lösung patentiert sondern sowas wie
      eine vorrichtung die das blockieren der räder verhindert

      http://de.wikipedia.org/wiki/Antiblockiersystem#Geschichte
    • michimanni
      michimanni
      Bronze
      Dabei seit: 02.08.2006 Beiträge: 65.192
      Original von eplc
      Original von michimanni
      Die Frage nach einem Juristen ist mE zweitrangig. Interessant ist doch in erster Linie mal, ob du eine Einigung mit dem Verein erzielen kannst. Erst in dem Moment, wo das nicht der Fall ist, wäre juristischer Beistand doch notwendig, oder?
      Nein, denn ein Jurist kann klären, ob überhaupt eine Einigung erzielt werden muss.
      Das muss ein Jurist gar nicht erst, wenn OP bereits eine Einigung mit dem Verein erzielen kann. Und selbst wenn OP das nicht kann, muss er sich doch erst einmal die Frage stellen, ob er ggf. bereits ist, dem Verein, dem er eigentlich ja etwas Gutes tun will, einen Juristen auf den Hals zu hetzen, sollte eine gerichtliche oder außergerichtliche Einigung potentiell Erfolg versprechen.
    • eplc
      eplc
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2005 Beiträge: 8.667
      Original von michimanni
      Original von eplc
      Original von michimanni
      Die Frage nach einem Juristen ist mE zweitrangig. Interessant ist doch in erster Linie mal, ob du eine Einigung mit dem Verein erzielen kannst. Erst in dem Moment, wo das nicht der Fall ist, wäre juristischer Beistand doch notwendig, oder?
      Nein, denn ein Jurist kann klären, ob überhaupt eine Einigung erzielt werden muss.
      Das muss ein Jurist gar nicht erst, wenn OP bereits eine Einigung mit dem Verein erzielen kann. Und selbst wenn OP das nicht kann, muss er sich doch erst einmal die Frage stellen, ob er ggf. bereits ist, dem Verein, dem er eigentlich ja etwas Gutes tun will, einen Juristen auf den Hals zu hetzen, sollte eine gerichtliche oder außergerichtliche Einigung potentiell Erfolg versprechen.
      Aber warum eine Einigung erzielen, die ja vermutlich gegenseitiges Nachgeben bedeutet, wenn das gar nicht nötig ist? ?(
      Wenn ihm mit obiger Idee grünes Licht gegeben wird, muss er sich doch gar nicht erst an den Verein wenden.
    • michimanni
      michimanni
      Bronze
      Dabei seit: 02.08.2006 Beiträge: 65.192
      Original von eplc
      Original von michimanni
      Original von eplc
      Original von michimanni
      Die Frage nach einem Juristen ist mE zweitrangig. Interessant ist doch in erster Linie mal, ob du eine Einigung mit dem Verein erzielen kannst. Erst in dem Moment, wo das nicht der Fall ist, wäre juristischer Beistand doch notwendig, oder?
      Nein, denn ein Jurist kann klären, ob überhaupt eine Einigung erzielt werden muss.
      Das muss ein Jurist gar nicht erst, wenn OP bereits eine Einigung mit dem Verein erzielen kann. Und selbst wenn OP das nicht kann, muss er sich doch erst einmal die Frage stellen, ob er ggf. bereits ist, dem Verein, dem er eigentlich ja etwas Gutes tun will, einen Juristen auf den Hals zu hetzen, sollte eine gerichtliche oder außergerichtliche Einigung potentiell Erfolg versprechen.
      Aber warum eine Einigung erzielen, die ja vermutlich gegenseitiges Nachgeben bedeutet, wenn das gar nicht nötig ist? ?(
      Wenn ihm mit obiger Idee grünes Licht gegeben wird, muss er sich doch gar nicht erst an den Verein wenden.
      Warum sollte er das denn nicht wollen? Im Endeffekt will er doch etwas für und nicht gegen den Verein erreichen. Die Frage nach einem Juristen kommt doch im Endeffekt erst dann auf, wenn OP eine andere Auffassung als die Organe des Vereins davon vertritt, was für den Verein gut ist und was nicht.

      Imo ist Kommunikation und ggf. Kooperation mit dem Verein ein denkbar günstigerer Weg als zunächst einmal alles auf eigene Faust von einem Juristen abklopfen zu lassen.
    • masterfu
      masterfu
      Bronze
      Dabei seit: 05.12.2006 Beiträge: 4.895
      Original von eplc
      Original von sonicbird
      mal ne andere frage:

      gibt es markenrechte mit einem "verfallsdatum" wie es das bei patenten gibt?
      Jede Marke muss beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet werden. Daneben bestehen noch diverse internationale Schutzmöglichkeiten. Die Beiträge steigen von Jahr zu Jahr, bis sie eine bestimmte Höchstgrenze erreicht haben.
      Allerdings gibt es kein zeitliches Limit. Wer fleißig zahlt, hält auch die Rechte.
      DPMA hält für 10 jahre, muss danach erneuert werden.