Bearbeitungszeit einer Bannmeile

    • elbako
      elbako
      Global
      Dabei seit: 16.05.2007 Beiträge: 783
      Hallo.

      Wenn jmd gegen eine andere Person eine Bannmeile mit Hilfe eines Anwaltes beim Gericht beantragt und diese sehr offensichtlich zu recht und dringend ist: wie lange braucht das Gericht um dies zu prüfen und dann anzuerkennen?
      Mein Nachbar hat das gegen einen anderen Nachbarn vor 3,4 Monaten beantragt und es kommt immer noch keine Antwort vom Amtsgericht. Irgendwer ne Ahnung oder Erfahrungen gemacht?

      Danke
  • 3 Antworten
    • Vorlop
      Vorlop
      Bronze
      Dabei seit: 05.10.2007 Beiträge: 566
      http://de.wikipedia.org/wiki/Bannmeile
      Die Bannmeile (abgeleitet vom Rechtsbegriff Bann), auch Bannkreis oder befriedeter Bezirk, ist eine Schutzzone um die Sitzungsorte der Gesetzgebungsorgane des Bundes (insbesondere Bundestag und Bundesrat) und der Länder (Landtage) sowie des Bundesverfassungsgerichts, in der Tätigkeiten bzw. Versammlungen verboten und nur in Ausnahmefällen zugelassen sind. Beabsichtigt wird der Schutz der Arbeit dieser Verfassungsorgane vor dem unmittelbaren Druck einer Menschenmenge.
      ?(
    • Sunfire
      Sunfire
      Bronze
      Dabei seit: 02.09.2006 Beiträge: 3.394
      Ich vermute er redet von Stalking. Da kann man Sicherheitsabstand bei Gericht beantragen.
    • rostlaube43
      rostlaube43
      Bronze
      Dabei seit: 01.03.2012 Beiträge: 207
      hi elbako,

      wenn Gefahr droht, kann das im Wege einer einstweiligen Verfügung bereits innerhalb von Stunden (sogar am Wochenende). Kommt also darauf an, welchen Weg dein Nachbar beschritten hat. Läuft es im Wege einer normalen Klage, dann kann das schon mal etwas länger dauern, kommt dann wohl auch auf das Bundesland an und wie stark die Gerichte belastet sind. Hier in Nds geht das meistens innerhalb von ein paar Wochen.

      viele Grüße

      rostlaube