Markenrecht

    • baum0r
      baum0r
      Global
      Dabei seit: 18.01.2007 Beiträge: 1.364
      Hey,

      Ist es so einfach erlaubt einfach eine firma z.B. aus den USA zu kopieren? Vom Namen bis hin zur Modekollektion/Speisekarte/Design usw.? Der Name einer firma ist doch sicherlich nicht automatisch weltweit geschützt, nur weil jemand in den USA eine gmbh eröffnet (gmbh wird es da sicherlich nicht geben, aber sollte klar sein was ich meine).

      Einen Anwalt werde ich so oder so engagieren, aber wenn mir wer definitiv sagen kann, dass es nicht erlaubt ist, mit begründung, kann ich mir den anwalt auch gleich sparen.

      Hatte es schon in einem Jura-Forum probiert, konnte mir keiner helfen.


      Freue mich auf eure antworten.
  • 8 Antworten
    • GrandeSmokio
      GrandeSmokio
      Black
      Dabei seit: 24.11.2006 Beiträge: 3.173
      [disclaimer: halbwissen]

      musst halt beim patent- und markenamt checken (lassen) ob sie ihre marke EUweit geschützt haben
    • baum0r
      baum0r
      Global
      Dabei seit: 18.01.2007 Beiträge: 1.364
      Original von GrandeSmokio
      [disclaimer: halbwissen]

      musst halt beim patent- und markenamt checken (lassen) ob sie ihre marke EUweit geschützt haben

      werde ich mir mal angucken, sieht aufjedenfall schonmal ganz gut aus. Danke dir.

      Sonst vielleicht jemand noch ne idee oder kann das bestätigen von GrandeSmokio?
    • dezi
      dezi
      Bronze
      Dabei seit: 13.11.2006 Beiträge: 2.022
      Ja, das kannst Du da (dpma) gut selber recherchieren. Kann man auch als Recherche-Auftrag "professionell" für relativ kleines Geld machen lassen.
      Nochmal Halbwissen:
      Sollte eine Marke nicht geschützt sein, heißt das trotzdem nicht, dass man sie kopieren kann. Das kann in der Zukunft bei evtl. Streitigkeiten dann uU kompliziert werden, da bei Markenrecht usw. auch immer sehr stark berücksichtigt wird wer zuerst auf dem Markt war u wie erfolgreich/verbreitet die Marke ist. De facto ist eine Marke oft geschützt auch wenn sie in dem exakten Land keine Schutzrechte beantragt hat... Also als fiktiver Fall wäre es wohl nicht möglich einen Burger King in D auf zu machen, selbst wenn BK in D nicht aktiv wäre u die Marke hier nicht geschützt hätte.
      Ich hab da absolut nur Halbwissen! Aber mit "Vollwissen" kann aufgrund der Komplexität auch nur ein Patentanwalt aufwarten :)
    • DiscoRpion
      DiscoRpion
      Bronze
      Dabei seit: 05.02.2006 Beiträge: 8.966
      Original von dezi
      Ja, das kannst Du da (dpma) gut selber recherchieren. Kann man auch als Recherche-Auftrag "professionell" für relativ kleines Geld machen lassen.
      Nochmal Halbwissen:
      Sollte eine Marke nicht geschützt sein, heißt das trotzdem nicht, dass man sie kopieren kann. Das kann in der Zukunft bei evtl. Streitigkeiten dann uU kompliziert werden, da bei Markenrecht usw. auch immer sehr stark berücksichtigt wird wer zuerst auf dem Markt war u wie erfolgreich/verbreitet die Marke ist. De facto ist eine Marke oft geschützt auch wenn sie in dem exakten Land keine Schutzrechte beantragt hat... Also als fiktiver Fall wäre es wohl nicht möglich einen Burger King in D auf zu machen, selbst wenn BK in D nicht aktiv wäre u die Marke hier nicht geschützt hätte.
      Ich hab da absolut nur Halbwissen! Aber mit "Vollwissen" kann aufgrund der Komplexität auch nur ein Patentanwalt aufwarten :)
      Kann ich so bestätigen.
      Studiere Jura und hatte Markenrecht im Schwerpunktbereich.
      Kommt die "Firma" irgendwann an und klagt, wird es schwer zu beweisen, dass man nicht kopiert hat bzw. zuerst da war.
      Bist du jedoch in einer ganz anderen Branche und "klaust" nur den Namen oder teiles des Logos, kannst du Glück haben und parallel existieren dürfen. Aber das scheinst du ja nicht vorzuhaben.
    • baum0r
      baum0r
      Global
      Dabei seit: 18.01.2007 Beiträge: 1.364
      Original von DiscoRpion
      Original von dezi
      Ja, das kannst Du da (dpma) gut selber recherchieren. Kann man auch als Recherche-Auftrag "professionell" für relativ kleines Geld machen lassen.
      Nochmal Halbwissen:
      Sollte eine Marke nicht geschützt sein, heißt das trotzdem nicht, dass man sie kopieren kann. Das kann in der Zukunft bei evtl. Streitigkeiten dann uU kompliziert werden, da bei Markenrecht usw. auch immer sehr stark berücksichtigt wird wer zuerst auf dem Markt war u wie erfolgreich/verbreitet die Marke ist. De facto ist eine Marke oft geschützt auch wenn sie in dem exakten Land keine Schutzrechte beantragt hat... Also als fiktiver Fall wäre es wohl nicht möglich einen Burger King in D auf zu machen, selbst wenn BK in D nicht aktiv wäre u die Marke hier nicht geschützt hätte.
      Ich hab da absolut nur Halbwissen! Aber mit "Vollwissen" kann aufgrund der Komplexität auch nur ein Patentanwalt aufwarten :)
      Kann ich so bestätigen.
      Studiere Jura und hatte Markenrecht im Schwerpunktbereich.
      Kommt die "Firma" irgendwann an und klagt, wird es schwer zu beweisen, dass man nicht kopiert hat bzw. zuerst da war.
      Bist du jedoch in einer ganz anderen Branche und "klaust" nur den Namen oder teiles des Logos, kannst du Glück haben und parallel existieren dürfen. Aber das scheinst du ja nicht vorzuhaben.
      Dann muss ich mir wohl ein eigenen namen ausdenken. Anwalt kontaktieren brauch ich wohl dann auch nicht mehr, wenn die rechtslage so eindeutig ist.

      Recht herzlichen Dank :)
    • Dustwalker
      Dustwalker
      Bronze
      Dabei seit: 29.07.2006 Beiträge: 5.540
      kannst die auch einfach fragen
    • FiftyBlume
      FiftyBlume
      Bronze
      Dabei seit: 06.06.2010 Beiträge: 8.580
      Original von DiscoRpion
      Original von dezi
      Ja, das kannst Du da (dpma) gut selber recherchieren. Kann man auch als Recherche-Auftrag "professionell" für relativ kleines Geld machen lassen.
      Nochmal Halbwissen:
      Sollte eine Marke nicht geschützt sein, heißt das trotzdem nicht, dass man sie kopieren kann. Das kann in der Zukunft bei evtl. Streitigkeiten dann uU kompliziert werden, da bei Markenrecht usw. auch immer sehr stark berücksichtigt wird wer zuerst auf dem Markt war u wie erfolgreich/verbreitet die Marke ist. De facto ist eine Marke oft geschützt auch wenn sie in dem exakten Land keine Schutzrechte beantragt hat... Also als fiktiver Fall wäre es wohl nicht möglich einen Burger King in D auf zu machen, selbst wenn BK in D nicht aktiv wäre u die Marke hier nicht geschützt hätte.
      Ich hab da absolut nur Halbwissen! Aber mit "Vollwissen" kann aufgrund der Komplexität auch nur ein Patentanwalt aufwarten :)
      Kann ich so bestätigen.
      Studiere Jura und hatte Markenrecht im Schwerpunktbereich.
      Kommt die "Firma" irgendwann an und klagt, wird es schwer zu beweisen, dass man nicht kopiert hat bzw. zuerst da war.
      Bist du jedoch in einer ganz anderen Branche und "klaust" nur den Namen oder teiles des Logos, kannst du Glück haben und parallel existieren dürfen. Aber das scheinst du ja nicht vorzuhaben.
      Ich verweise hier auch mal auf den jüngsten Namensstreit von DFB und Deutschem Fernsehballett....dort hat das Gericht dann auch entschieden, dass es sich um eine Kopie handelt.

      Halbwissen:

      Entscheidend dafür ist aber auch die Verbreitung, also ich denke es wäre kein Problem, eine lokale Firma woanders zu "kopieren". Probleme gibts erst, wenn du quasi den Namen der Firma unentgeldlich nutzen willst^^
    • Y0d4
      Y0d4
      Bronze
      Dabei seit: 03.05.2006 Beiträge: 12.154
      Schau mal hier