Juristen hier???

    • ernsti
      ernsti
      Bronze
      Dabei seit: 14.03.2005 Beiträge: 4.439
      Als angehender Geograph (ja sowas gibts) bin ich gerade über meiner abschlussarbeit welche sich mit der Feinstaubproblematik befasst. Dazu muss ich auch ne ganze Menge an Gesetzen wälzen, was leicht beschissen is da ich da fast überhaupt keinen plan hab. Kann mir also jemand erklären was das

      "Gebot der Problembewältigung" ist??? Und was ist ein "Bescheidungsanspruch"???
  • 1 Antwort
    • Stoxx81
      Stoxx81
      Bronze
      Dabei seit: 01.09.2006 Beiträge: 13.879
      Ein Bescheid ist die schriftliche Feststellung über die Entscheidung einer Behörde. Demnach müsste der Bescheidungsanspruch also der Anspruch darauf sein,dass eine Behörde etwas entscheidet. Da bin ich mir aber nicht 100% sicher, mein Rechtslexikon hat den Begriff als solches nicht.

      "Gebot der Problembewältigung"

      Das kenn ich nur im Zusammenhang mit Immisionsschutzgesetzen, welche wiederum in Zusammenhang mit Bauplänen stehen. Es besagt im Grundprinzip, dass bei einer Planung in diesem Zusammenhang ALLE möglichen Belange in Betracht zu ziehen sind während der Planungsphase.

      Keine Garantie. Müsste aber zumindest als Ansatz stimmen...