Privatverkauf - Juristen gefragt

  • 46 Antworten
    • EilatOne
      EilatOne
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      Dabei seit: 11.11.2010 Beiträge: 3.749
      wodurch unterscheidet sich das gerät das der käufer erwartet hat von deinem? anderes modell mit eindeutiger bezeichnung oder ???
    • Duo41
      Duo41
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      Dabei seit: 01.11.2010 Beiträge: 2.863
      :f_cool:
    • MLP123
      MLP123
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      Dabei seit: 30.05.2006 Beiträge: 602
      Du hast ein Produkt verkauft, welches der Käufer nicht nutzen kann, weil du ihm die dazugehörige Smartcard mitgeliefert wurde. Da der Käufer das Produkt nicht nutzen kann, hätte eine Informationspflicht des Verkäufers bestanden. Da dies nicht erfolgt (ob Kenntnis oder Unkenntnis) , ist der Verkäufer zur Rücknahme verpflichtet.
    • Carty
      Carty
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      Dabei seit: 17.05.2006 Beiträge: 11.791
      in der beschreibung steht du verkaufst einen "neuen"

      stimmt ja so nicht?
    • EilatOne
      EilatOne
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      Dabei seit: 11.11.2010 Beiträge: 3.749
      also wenn du einen verkaufst der an eine bestimmte karte gebunden ist oder nur für bestimmte karten geeignet ist hättest du darauf hinweisen müssen ... kann natürlich auch sein das ihr beide keinen plan hattet das das so ist und ihr nun beide durch erfahrung schlauer seid

      verzwickte sache ... aus kulanz zurücknehmen käme natürlich in frage, andererseits könnte man auch sagen gesehen und gekauft und fertig sofern du nicht arglistig details verschwiegen hast ...

      bzgl. neu / gebraucht ... hängt halt davon ab wielange du diesen in gebrauch hattest ... bis zu ner woche würd ich bei sowas noch als neu durchgehen lassen
    • Parczensky
      Parczensky
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      Dabei seit: 11.02.2007 Beiträge: 1.760
      stell dich net so an und nimm das Ding zurück und verscheuer es halt auf ebay (oder hier) - mit dem eindeutigen Nutzungshinweis. Unabhängig von der rechtlichen Lage..
    • lego
      lego
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      Dabei seit: 08.03.2005 Beiträge: 5.823
      Du hast doch geschrieben, das Ding sei XXX tauglich, wobei ich annehme, dass XXX der Name des Pay-TV anbieters ist. Wenn er nun doch kein pay-TV damit schauen kann, wie du selbst sagst, hast du doch falsche Angaben gemacht oder?
    • Duo41
      Duo41
      Bronze
      Dabei seit: 01.11.2010 Beiträge: 2.863
      :f_cool:
    • FiftyBlume
      FiftyBlume
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      Dabei seit: 06.06.2010 Beiträge: 8.580
      Das ist ja quasi wie bei einem Handy mit Branding, was du nicht erwähnt hast - ich gehe davon aus, dass du das Gerät zurücknehmen musst, allerdings gibt es hier (natürlich) keine direkten Vergleichsfälle...

      ...aber aus der Beschreibung kann man schon ableiten, dass man das Gerät mit Smartcard nutzen kann und wichtig ist ja, was das Gerät konkret kann und nicht, was es hypothetisch kann.
    • lego
      lego
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      Dabei seit: 08.03.2005 Beiträge: 5.823
      Also ich finde, das ist ein bißchen wie einen Stein zu verkaufen und zu sagen, er sei Mach 1 tauglich. Aber ohne eine Kanone dazu wird er diese Geschwindigkeit halt nicht erreichen.
    • Parczensky
      Parczensky
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      Dabei seit: 11.02.2007 Beiträge: 1.760
      Mann Junge du verkaufst etwas - beide im Glauben dass der Käufer das Ding auch benutzen kann. Dann stellt sich raus : Geht nicht. Dann willst du ihm echt sagen: Pech gehabt? Würdest du auch so mit einem Freund umgehen? Ich denke nein. Und mit einem Fremden sollte man nicht anders umspringen..
    • Zander99
      Zander99
      Moderator
      Moderator
      Dabei seit: 27.11.2008 Beiträge: 34.028
      Das Gerät hat aber kein Branding, um den Vergleich mal weiter zu führen, sondern die Smartkarte.
      Der Receiver funktioniert ja, mit einer entsprechenden Karte. Also liegt das Problem beim Käufer, da er sich nicht ausreichend informiert hat.
      Ich würde ihn darauf hinweisen, dass er sich an Sky wenden soll und dort sein Problem mit seiner Smartkarte klärt und den Receiver nicht zurück nehmen.
      Lass ihn doch klagen, über was für einen Betrag sprechen wir hier?
    • lego
      lego
      Bronze
      Dabei seit: 08.03.2005 Beiträge: 5.823
      Mit EINER entsprechenden Karte ist gut gesagt. Er braucht meines Wissens genau die EINE passende Karte, von der wohl keiner mehr sagen kann in wessen Besitz sie sich befindet. Sky nennt das glaube ich pairing.
    • trekula
      trekula
      Bronze
      Dabei seit: 10.08.2007 Beiträge: 1.931
      Bin zwar kein Jurist, aber wenn es sich bei dem Gerät tatsächlich um einen Leihreciever handelt, hätte es überhaupt nicht verkauft werden dürfen, da OP nicht der Eigentümer ist. Das Gerät gehört dann Sky und muss bei Vertragskündigung zurück gegeben werden.
    • HoaXi
      HoaXi
      Bronze
      Dabei seit: 30.03.2006 Beiträge: 765
      Original von Zander99
      Der Receiver funktioniert ja, mit einer entsprechenden Karte. Also liegt das Problem beim Käufer, da er sich nicht ausreichend informiert hat.
      Kannst du bitte nochmal genauer erklären, wo genau jetzt der Unterschied zwischen nem Receiver der wegen Pairing nur mit einer bestimmten Smartcard, und einem Smartphone das wegen SIM Lock nur mit einer bestimmten SIM Karte funktioniert liegt, und warum das Verschweigen beim Receiver Problem des Käufers sein sollte, beim Smartphone aber einen Sachmangel darstellt.
    • DerBronco
      DerBronco
      Silber
      Dabei seit: 15.03.2007 Beiträge: 312
      Nicht superleicht zu beantworten da mir das technische Know-how in Bezug auf Receiver fehlt. Damit Ansprüche des Käufers bestehen muss ein Sachmangel i.S.d. §434 BGB bestehen. Eine Beschaffenheitsvereinbarung liegt wohl nicht vor, daher ist fraglich was die vertraglich vorausgesetzte Verwendung ist bzw. ob es sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. (Nummern 2 und 3). Vertraglich vorausgesetzte Verwendung dürfte - nach meinem Empfinden - wohl auch die Nutzung fürs Pay-TV sein, das beinhaltet jedoch nicht die Nutzbarkeit mit jeder Smartcard, für die prinzipielle Pay-TV Nutzung sollte es ja geeignet sein. Und die gewöhnliche Beschaffenheit solcher Receiver weist das Gerät wohl auch auf.

      Für ein Rücktrittsrecht müsste - sofern überhaupt einer vorliegt - der Mangel zudem erheblich sein, §323 Abs. 5 BGB. Schwer zu sagen ob das der Fall wäre wenn nur die Nutzbarkeit mit bestimmten Smartcards nicht besteht. Sonst kommt höchstens eine Minderung in Betracht.

      Würde zusammenfassend vertreten - wenn ich den Sachverhalt richtig verstanden habe - dass schon kein Mangel vorliegt sondern lediglich ein unbeachtlicher Motivirrtum des Käufers.

      Edit: Okay, Sachverhalt nochmal durchgelesen. Wenn es wirklich ein Pay-TV Receiver ist und Pay-TV nur mit dieser einen Smartcard funktioniert würde ich doch sagen dass er sich für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung nur eingeschränkt (nur Free-TV) eignet und somit ein Mangel vorliegt. Dann käme es für den Rücktritt also auf die Erheblichkeit an.
    • DerBronco
      DerBronco
      Silber
      Dabei seit: 15.03.2007 Beiträge: 312
      Original von trekula
      Bin zwar kein Jurist, aber wenn es sich bei dem Gerät tatsächlich um einen Leihreciever handelt, hätte es überhaupt nicht verkauft werden dürfen, da OP nicht der Eigentümer ist. Das Gerät gehört dann Sky und muss bei Vertragskündigung zurück gegeben werden.
      Das ist Unsinn.
      1. Trennungs- und Abstraktionsprinzip.
      2. Gutgläubiger Erwerb, §§932 ff. BGB.
    • trekula
      trekula
      Bronze
      Dabei seit: 10.08.2007 Beiträge: 1.931
      Original von DerBronco
      Original von trekula
      Bin zwar kein Jurist, aber wenn es sich bei dem Gerät tatsächlich um einen Leihreciever handelt, hätte es überhaupt nicht verkauft werden dürfen, da OP nicht der Eigentümer ist. Das Gerät gehört dann Sky und muss bei Vertragskündigung zurück gegeben werden.
      Das ist Unsinn.
      1. Trennungs- und Abstraktionsprinzip.
      2. Gutgläubiger Erwerb, §§932 ff. BGB.
      Danke für Deine rechtliche Einschätzung. Auch wenn es Offtopic ist: Kannst Du mir genauer erklären, was an meiner Aussage Unsinn ist?
      Ist die Aussage, dass Leihgeräte nicht verkauft werden dürfen falsch? Oder hälst Du die Aussage, dass Sky den Reciever nach Beendigung des Abos zurück verlangt für falsch? (steht in den Vertragsbedingungen)
    • jan121212
      jan121212
      Bronze
      Dabei seit: 11.09.2007 Beiträge: 908
      Grundsätzlich sind beide deine Aussagen richtig. Aber OP hat ja mit Sky keinen Vertrag abgeschlossen, sondern seinerseits den Receiver von Person A erworben, ohne zu wissen, dass es sich dabei um einen Leihreceiver handelt. Also muss OP den Receiver vertraglich nicht herausgeben und hat wohl tatsächlich gutgläubig das Eigentum erworben. Er muss den Receiver also nicht herausgeben und darf diesen auch verkaufen. Aber für die Frage von OP hat das jetzt natürlich nur bedingt Einfluss.