Rechtliche Einschätzung

  • 23 Antworten
    • Kugelfang
      Kugelfang
      Bronze
      Dabei seit: 24.05.2005 Beiträge: 5.942
      naja, wirklich gerne höre ich es nicht, dass es rechtlich strafbar ist, man nur wegen der geringfügikeit gut wegkommt...
    • Listener
      Listener
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2006 Beiträge: 572
      ich freu mich schon drauf wenn irgend ein land wo zB keine pressefreiheit herscht die ganzen (deutschen) newsseiten verklagen :)
    • Kugelfang
      Kugelfang
      Bronze
      Dabei seit: 24.05.2005 Beiträge: 5.942
      Original von Listener
      ich freu mich schon drauf wenn irgend ein land wo zB keine pressefreiheit herscht die ganzen (deutschen) newsseiten verklagen :)
      geht ja nicht ums die seiten verklagen sondern um die leute verklagen, die auf die seiten gehen
      btw
      schonmal in china auf ne regierungskritische seite gegangen? ;(
    • mark14
      mark14
      Bronze
      Dabei seit: 19.04.2006 Beiträge: 60
      zum glück bin ich österreicher, da wird poker als geschicklichkeitsspiel eingestuft und fällt somit nicht unter das glücksspielmonopol.
    • Korn
      Korn
      Bronze
      Dabei seit: 14.01.2005 Beiträge: 12.511
      In dem Podcast ist ein ganz grober logischer Fehler.

      A) Ausschwitz-Lüge

      Ein Australier hatte eine Nazi-Internetseite online gestellt, die nach australischem Recht erlaubt ist. Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass er dafür nach deutschem Recht zur Verantwortung gezogen kann.
      Aber ein Deutscher, der sich diese Seite im Internet ansieht, macht sich natürlich nicht strafbar.


      B) Vergleich zum Online-poker

      Ein Glücksspielanbieter stellt eine Seite in Gibraltar online, die nach dortigem Recht erlaubt ist. Nach A) foldet, dass sich der Glücksspielanbieter (z.B. PokerStars) in Deutschland strafbar macht.
      Nach A) folgt aber gar nichts über die Strafbarkeit eines Besuchers (Teilnehmers) dieser Seite.


      In dem Podcast findet sich an dieser Stelle aber ein logischer Sprung, denn hier wird unkommentiert gefolgert, dass aus A) auch die Strafbarkeit der Teilnahme an einem Glücksspiel, dass im Ausrichterland legal ist, nach deutschem Recht illegal ist.


      Zudem ist btw Urteil A) absurd und wurde unter Juristen scharf kritisiert. Denn umgekehrt könnte hier z.B. Weissrussland eine deutsche Newsseite verklagen, wenn diese Kritik an der weissrussischen Regierung übt. Denn wenn deutsches Recht für Internetseiten weltweit gilt, so könnte auch weissrussisches Recht für Internetseiten in Deutschland gelten. Dieses Urteil kann im Grunde keiner Prüfung standhalten.
    • SlannesH
      SlannesH
      Black
      Dabei seit: 23.01.2005 Beiträge: 7.738
      Original von Korn
      [...]Nach A) foldet, dass[...]
      :D
    • ciRith
      ciRith
      Bronze
      Dabei seit: 25.03.2005 Beiträge: 18.556
      nich das erste mal das korn das falsch schreibt ^^

      btw mir is das geschwafel der frau da zu hoch.. klartext nenn ich was anderes ;)

      kann das jmd alles kurz auf deutsch zusammenfassen? (also nicht nur den kernpunkt)
    • kanalratte
      kanalratte
      Bronze
      Dabei seit: 27.03.2005 Beiträge: 2.234
      Original von SlannesH
      Original von Korn
      [...]Nach A) foldet, dass[...]
      :D
      wer musste auch laut rauslachen? :)
    • Kugelfang
      Kugelfang
      Bronze
      Dabei seit: 24.05.2005 Beiträge: 5.942
      Original von ciRith
      nich das erste mal das korn das falsch schreibt ^^

      btw mir is das geschwafel der frau da zu hoch.. klartext nenn ich was anderes ;)

      kann das jmd alles kurz auf deutsch zusammenfassen? (also nicht nur den kernpunkt)
      grob:
      Ein australier hatte halt diese seite gemacht, die gegen deutsches, aber nicht gegen australisches recht verstößt.
      Dann hat ein gericht geurteilt, er könne dafür belangt werden (was ich zB überhaubt nicht nachvollziehen kann siehe korn)
      Da ziehen die dann ne paralelle zu online casinos (mit dem logischen wirrwar und dem sprung zwischen bertreiber und betrachter) und kommen irgendwie zum schluss, es ist strafbar, aber geringfügig^^
    • Waszszaf
      Waszszaf
      Global
      Dabei seit: 24.02.2006 Beiträge: 646
      Original von Korn

      In dem Podcast findet sich an dieser Stelle aber ein logischer Sprung, denn hier wird unkommentiert gefolgert, dass aus A) auch die Strafbarkeit der Teilnahme an einem Glücksspiel, dass im Ausrichterland legal ist, nach deutschem Recht illegal ist.
      Nein. In A wurde geurteilt, daß D Tatort sei. Das wird nun auf B übertragen.

      Dazu habe ich schon so oft geschrieben, daß ich das nicht weiter ausführe.

      Zugegebenermaßen ist das etwas verkürzt und damit verwirrend dargestellt.
    • ZarvonBar
      ZarvonBar
      Moderator
      Moderator
      Dabei seit: 21.03.2006 Beiträge: 33.550
      Original von Kugelfang
      [...]
      btw
      schonmal in china auf ne regierungskritische seite gegangen? ;(
      Dürfte sich recht schwierig gestalten. :)
    • hepos
      hepos
      Bronze
      Dabei seit: 09.05.2006 Beiträge: 1
      Original von mark14
      zum glück bin ich österreicher, da wird poker als geschicklichkeitsspiel eingestuft und fällt somit nicht unter das glücksspielmonopol.
      http://www.bmf.gv.at/Finanzmarkt/Glcksspielmonopol747/HufiggestellteFragenFAQs752/_start.htm
    • weissbrot
      weissbrot
      Bronze
      Dabei seit: 09.04.2006 Beiträge: 40
      Man sollte auch die E-Commerce Richtlinie der EU nicht vergessen. Solange Online-Poler in irgend einem Land in der EU erlaubt ist, kann es nicht strafbar sein. EU Recht gilt hier mehr als deutsches Recht.
    • Waszszaf
      Waszszaf
      Global
      Dabei seit: 24.02.2006 Beiträge: 646
      Original von weissbrot
      Man sollte auch die E-Commerce Richtlinie der EU nicht vergessen. Solange Online-Poler in irgend einem Land in der EU erlaubt ist, kann es nicht strafbar sein. EU Recht gilt hier mehr als deutsches Recht.
      Zum einen sind Glücksspiele explizit von dieser Richtlinie ausgeschlossen, zum anderen bezieht sich das AFAIK nicht auf "sobald es in einem EU-Land erlaubt ist", sondern auf Anbieter aus EU-Ländern. Da wäre dann zwar immerhin Gibraltar drin, aber es sitzt ja nicht jeder Pokeranbieter auf Gibraltar.
    • incognito
      incognito
      Bronze
      Dabei seit: 24.02.2006 Beiträge: 2.728
      Original von SlannesH
      Original von Korn
      [...]Nach A) foldet, dass[...]
      :D
      dabei ist doch doch ein klarer raise! ;)
    • zacman
      zacman
      Global
      Dabei seit: 15.05.2005 Beiträge: 816
      Original von weissbrot
      Man sollte auch die E-Commerce Richtlinie der EU nicht vergessen. Solange Online-Poler in irgend einem Land in der EU erlaubt ist, kann es nicht strafbar sein. EU Recht gilt hier mehr als deutsches Recht.
      Das gilt so schon seit EuGH NVwZ 2004, 1471 (Laserdrome) nicht mehr.
    • zacman
      zacman
      Global
      Dabei seit: 15.05.2005 Beiträge: 816
      Original von Korn
      B) Vergleich zum Online-poker
      Ein Glücksspielanbieter stellt eine Seite in Gibraltar online, die nach dortigem Recht erlaubt ist. Nach A) foldet, dass sich der Glücksspielanbieter (z.B. PokerStars) in Deutschland strafbar macht.
      Nach A) folgt aber gar nichts über die Strafbarkeit eines Besuchers (Teilnehmers) dieser Seite.
      Nein, du hast die Schlussfolgerung nicht verstanden. Das Gegenteil ist gerade der Fall.

      Und selbst wenn man es nach zivilrechtlichen Methoden beurteilt (bestimmungsgemäßer Abruf) kommt man zum selben Ergebnis.
    • M4ST0R
      M4ST0R
      Bronze
      Dabei seit: 02.02.2006 Beiträge: 10.186
      Wie sieht es denn rechtlich mit den Turnieren in Casinos aus?

      Eintritt für Casinos ist ja normal ab 21 Jahre, aber wenn ich nun so ein WSOP oder ähnliches gewinne aber noch nicht 21 bin, darf ich dann rechtlich an dem Turnier teilnehmen?

      Dauert bei mir noch ein Jahr.
    • Midas
      Midas
      Bronze
      Dabei seit: 05.06.2005 Beiträge: 934
      Original von M4ST0R
      Wie sieht es denn rechtlich mit den Turnieren in Casinos aus?

      Eintritt für Casinos ist ja normal ab 21 Jahre, aber wenn ich nun so ein WSOP oder ähnliches gewinne aber noch nicht 21 bin, darf ich dann rechtlich an dem Turnier teilnehmen?
      Nein.

      Midas
    • 1
    • 2