Zuviel gezahlte Kita Gebühren, Chance auf Rückerstattung?

    • Syndra
      Syndra
      Silber
      Dabei seit: 09.01.2014 Beiträge: 407
      Hallo zusammen,

      ich habe ein Kind im örtlichen Kindergarten, die Gebühr beträgt monatlich 78 Euro. Vor 14 Monaten haben wir ein weiteres Kind bekommen und ich hätte ab dem Zeitpunkt eigentlich nur noch 52 Euro bezahlen müssen. Das steht so in der Gebührensatzung meiner Gemeinde, ich habe diesen knapp 20-seitigen Wisch aber nie gelesen, somit wusste ich es nicht und habe dementsprechend jetzt 14 Monate lang jeden Monat 26 Euro zu viel bezahlt, was in Summe 364 Euro sind.
      Ein Bekannter hat mich darauf aufmerksam gemacht, also habe ich mich an das Rathaus gewandt und dachte ich bekomme mein Geld zurück... dem ist aber nicht so.
      In der Satzung steht folgendes:
      §7
      Für eine Gebührenreduzierung aufgrund der Geburt eines weiteren Kindes ist dem Sozialamt ein entsprechender Nachweis (Geburtsurkunde) vorzulegen. Die Gebührenreduzierung gilt ab dem Antragsmonat, in dem der Nachweis vorgelegt wurde.


      Ok... die nette Dame sagt jetzt, hier steht es schwarz auf weis, ich habe keine Chance das zuviel bezahlte Geld wieder zu bekommen. Witzigerweise habe ich die Geburtsurkunde damals kurz nach der Geburt in unserem Rathaus beim Einwohnermeldeamt abgegeben, da man hier Freikarten für das örtliche Hallenbad bekommt wenn man mehr als ein Kind hat. Das ist genau das Zimmer nebenan.. aber gut, die Dame sagt ich hätte die Urkunde auch bei ihr zeigen müssen...

      Jetzt meine Frage - gibt es hier eurer Meinung nach irgendeine Chance darauf, das Geld doch wieder zu bekommen? Ich finde das schon dreist, auch wenn man ganz klar sagen muss, das ich selbst Schuld bin, hätte ich den Wisch damals halt mal richtig gelesen...
      Dazu kann man noch sagen, auch wenn es kein richtiges Argument ist, dass ich in einer sehr reichen Gemeinde lebe, die alles Andere als rote Zahlen schreibt.
      Ich bin nicht Rechtschutzversichert.

      Vielleicht hat hier jemand nen guten Tip für mich?
  • 6 Antworten
    • goxie
      goxie
      Bronze
      Dabei seit: 04.10.2008 Beiträge: 4.497
      Wo zahlt man denn nur 78€ für die Kita? Freu dich, dass es so günstig ist und schau dich nach ner Rechtsschutzversicherung um
    • knorki
      knorki
      Bronze
      Dabei seit: 10.07.2008 Beiträge: 7.356
      Hast du die Gebührenreduzierung beantragt? Gilt ab dem Antragsmonat.

      Wenn du das verschlafen hast, bringt dir auch die Rechtsschutz nix
    • Syndra
      Syndra
      Silber
      Dabei seit: 09.01.2014 Beiträge: 407
      Ja hab ich gestern beantragt und ja ich hab´s verschlafen... ich wunder mich nur dass ich das Geld nicht rückwirkend zurückerstattet bekomme. Ja ich weis, selber schuld, ärgert mich aber dass die einfach sagen können, Pech gehabt.. weil das Geld hätte ihnen ja nicht zugestanden wenn ich es denn gleich beantragt hätte..
      Bei einem Riester Bausparvertrag zb kann man die Geburtsurkunde bis zu 2 Jahre später einreichen und bekommt rückwirkend die Kinderzulage... Das ist ein Rathaus mit 4 Zimmern und die Urkunde war in Zimmer 1, leider sitzt die Kita Tante aber in Zimmer 2 :P

      @goxie
      In Ba-Wü, ist aber eine Kita mit nur 4.5h Betreuungszeit am Tag
    • LilithiaSue
      LilithiaSue
      Bronze
      Dabei seit: 29.01.2010 Beiträge: 1.005
      Einfach nach Rheinland-Pfalz ziehen, hier bezahlst du gar keine Gebühren. :f_biggrin:
    • ipraythesun
      ipraythesun
      Bronze
      Dabei seit: 11.01.2011 Beiträge: 644
      Die Gebührenbefreiung gibt es erst ab Antragstellung und dies nur für die Zukunkt und nicht rückwirkend.
      Auch wenn es rechtlich gesehen nur geringe Chancen gibt: stelle einen schriftlichen, von beiden Erziehungsberechtigten unterschriebenen Antrag auf Rückforderung der zuviel gezahlten Gebühr und bittest um einen rechtsmittelfähigen Bescheid.
    • Syndra
      Syndra
      Silber
      Dabei seit: 09.01.2014 Beiträge: 407
      Und was mache ich dann mit diesem rechtsmittelfähigen Bescheid?
      Die Dame sagte mir, ich könne gerne schriftlich Wiederspruch einlegen, dann würde sie es mir auch nochmal schriftlich Begründen - da würde sie sich eben auf diesen §7 beziehen..