Verjährung eines Bußgeldbeschieds?

    • swetlana26
      swetlana26
      Black
      Dabei seit: 06.08.2006 Beiträge: 391
      habe heute einen Bußgeldbescheid erhalten vom 13.10.2007, an dem Datum wurde ich in geschlossener Ortschaft 41 km/h zu schnell geblitzt (Toleranzgrenze wurde schon berücksichtigt)

      Folgen: 226 Euro + 1. Monat Fahrverbot wenn nicht das Fahrverbot wäre würde ich den Thread hier nicht eröffnen :)

      Die frage ist nun: Soweit ich weiß haben die doch 3 Monate um mir den Bußgeldbescheid auszustellen !? Wie soll man da am besten vorgehen !? Anwalt?

      Bitte nur fachkundige Antworten!
  • 16 Antworten
    • JustBlinky
      JustBlinky
      Bronze
      Dabei seit: 06.07.2006 Beiträge: 1.577
      Soweit ich weiß, liegt die verjährung bei 6 und nicht 3 Monaten!
      Ruf doch einfach auf der zuständigen Behörde an und erkundige dich danach!
    • SvenBe
      SvenBe
      HeadAdmin
      HeadAdmin
      Dabei seit: 19.04.2006 Beiträge: 13.108
      gibt leider viele gründe die du nicht verantworten (und z.T. auch nicht kennen) kannst welche die verjährungsfrist verlängern.
      Go for Verkehrsrechtsanwalt und der soll die Messung anfechten...klappt zu oft um es nicht zu versuchen. Schon ne Reduzierung um 1kmh bringt 1 Punkt weniger und auch weniger Kosten
      Rechtsschutzversicherung ftw!
    • Schalle
      Schalle
      Bronze
      Dabei seit: 08.05.2005 Beiträge: 1.332
      Also soweit ich weiß sind es auch min 6 Monate
    • RobDynamo
      RobDynamo
      Bronze
      Dabei seit: 07.09.2006 Beiträge: 2.125
      Hast du bis dahin noch garnix bekommen? Auch keinen Anhörungsbogen etc.?

      Wenn nein könntest Glück haben: §26 StVG (3): Die FRist der VErfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach §24 (Verkehrsordnungswidrigkeit) drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach 6 Monate.


      Was alles die Frist verlängert kannst hier lesen: http://www.radarfalle.de/recht/hilfe/verjaehrung.php
    • Publius
      Publius
      Bronze
      Dabei seit: 26.02.2006 Beiträge: 1.339
      Du hast gute Chancen, dass die Sache verjährt ist (s.o.).
      Trotzdem auf keinen Fall direkt zur Behörde sondern zu einem auf Verkehrs- bzw. Ordnungswidrigkeitenrecht spezialisierten Rechtsanwalt gehen.
      Du könntest dir ansonsten gute Chancen verbauen, ganz aus der Sache rauszukommen.
      Vor dem Bußgeldbescheid kommt immer eine Anhörung. Die Behörde wird dich deswegen versuchen auszufragen (Wohnort, Reisen, Briefkasten etc.) und sagen wir mal ... ungenaue Antworten könnten sich für dich nachteilig auswirken. Daher erst Vorgehensweise mit einem Profi abstimmen.

      BTW: Move to Small Talk.
    • swetlana26
      swetlana26
      Black
      Dabei seit: 06.08.2006 Beiträge: 391
      die Sache hat noch einen Hacken, ich bin schon seit einem Jahr umgezogen habe mich jedoch seit paar Monaten erst umgemeldet ... naja vielleicht hat es damit auch teilweise was zu tun


      Auf jeden Fall werde ich meine Rechtsschutzversicherung mal wieder in Anspruch nehmen

      thx an alle
    • HubertusPotz
      HubertusPotz
      Bronze
      Dabei seit: 08.02.2007 Beiträge: 6.075
      3 Monate stimmt, bis dahin muss der Bescheid bei Dir sein.

      (Ich weiß das, war schon mal auf 11 Punkte in Flensburg :D )
    • Publius
      Publius
      Bronze
      Dabei seit: 26.02.2006 Beiträge: 1.339
      Original von swetlana26
      die Sache hat noch einen Hacken, ich bin schon seit einem Jahr umgezogen habe mich jedoch seit paar Monaten erst umgemeldet ... naja vielleicht hat es damit auch teilweise was zu tun


      Auf jeden Fall werde ich meine Rechtsschutzversicherung mal wieder in Anspruch nehmen

      thx an alle
      Falls du in Berlin oder Umgebung wohnst, kenne ich für solche Fälle einen echten Spezialisten. (Hab bei dem Praktikum gemacht.)
    • swetlana26
      swetlana26
      Black
      Dabei seit: 06.08.2006 Beiträge: 391
      Original von Publius
      Original von swetlana26
      die Sache hat noch einen Hacken, ich bin schon seit einem Jahr umgezogen habe mich jedoch seit paar Monaten erst umgemeldet ... naja vielleicht hat es damit auch teilweise was zu tun


      Auf jeden Fall werde ich meine Rechtsschutzversicherung mal wieder in Anspruch nehmen

      thx an alle
      Falls du in Berlin oder Umgebung wohnst, kenne ich für solche Fälle einen echten Spezialisten. (Hab bei dem Praktikum gemacht.)
      leider in Bayern, da wo harte Gesetze ihren Ursprung haben :)
    • Muellmuetze
      Muellmuetze
      Bronze
      Dabei seit: 28.02.2006 Beiträge: 69
      Hi!

      Ich würde, Wenn Mitglied (sonst ist es bestimmt irgendein Freund/Bekannter/Familie) mal bei der tel. Beratung des ADAC anrufen.

      Kostet nichts und die wissen Bescheid.

      MfG

      MM
    • nienchen
      nienchen
      Bronze
      Dabei seit: 07.11.2007 Beiträge: 501
      sowiet ich weiss gibts bei sowas keine verjährung...
    • MiepdiBiepdi
      MiepdiBiepdi
      Black
      Dabei seit: 29.11.2006 Beiträge: 658
      Also mir wurde gesagt das die 3 Monate auf "unbefristet" verlängert werden sobald der erste Mahnbescheid geschrieben ist. Alles was richtung anfechten der messung geht kann man sich wohl verkneifen - 0 chance
    • Whitelord
      Whitelord
      Bronze
      Dabei seit: 05.01.2007 Beiträge: 3.323
      Man soll grundsätzlich alles Anfechten, da 80% der Anzeigen nicht zu halten sind. Kam mal bei SternTV.
    • Pauldolski
      Pauldolski
      Bronze
      Dabei seit: 15.09.2006 Beiträge: 87
      Original von nienchen
      sowiet ich weiss gibts bei sowas keine verjährung...
      Genau, Mord und zu schnell fahren verjährt nicht!

      topic: soweit ich(war den lappen auch schon mal nen monat los) weiß sinds 3 Monate wenn se vorher in keiner Weise Kontakt aufgenommen haben... Würd auch nen Anwalt fragen!
    • MiepdiBiepdi
      MiepdiBiepdi
      Black
      Dabei seit: 29.11.2006 Beiträge: 658
      grundsätzlich alles anfechten ist ABSOLUTER SCHROTT !!!!!

      die geräte sind bis auf ganz wenige ausnahmen immer korekt und gegen feste blitzkästen kann man eh nichts machen.
    • Stoxx81
      Stoxx81
      Bronze
      Dabei seit: 01.09.2006 Beiträge: 13.879
      Das mit den 3 Monaten stimmt grundsätzlich und wie Leute das Gegenteil behaupten können obwohl ein User sogar den Gesetzesauszug gepostet hat, ist mir mal amtlich schleierhaft.
      ABER: Wenn du es durch eine zu späte Ummeldung die Zustellung erschwert hast, dann läuft die Frist natürlich nicht. Das wäre ja ein wenig einfach. Also überprüf noch mal wann du dich umgemeldet und ob der Fehler wirklich beim Amt liegt...