Problem mit Rechtsfall- Bitte um Hilfe

    • Fopperstich
      Fopperstich
      Bronze
      Dabei seit: 23.09.2006 Beiträge: 1.089
      Hi ich bin grad dabei meine ganzen Rechtsfälle vorm ABI nomal zu wiederholen, aber bei einem Fall weiß ich net wirklich ob das so richtig ist wie ich mir das denke:

      K kauft am 2. Mai im Elektrofachgeschäft des V einen Staubsauger zum Preis von 250Euro. Er leistet eine Anzahlung in Höhe von 100Euro, der Rest soll am 1.6 bezahlt werden. V übergibt den Staubsauger unter Eigentumsvorbehalt. K beginnt sofort mit dem Gerät zu arbeiten und weil er gerade seine Wohnung reoviert, weist der Staubsauger schon nach einer Woche sehr deutliche Gebrauchsspuren auf.
      Bald kommt K in große Geldnot; am 30. Mai verkaut er das Gerät für 130 Euro an die Studentin S, die bar bezahlt und das Gerät mitnimmt. Den 1.6 lässt K verstreichen ohne die Restzahlung zu leisten.

      1. Prüfen sie die Eigentumsverhältnisse am Staubsauger
      2. Kann V von K am 2.6 die Herausgabe der von S stammenden 130Eurp verlangen?
      3. Gehen Sie nun davon aus, dass K die 130Euro sofort ausgibt und er sonst mittelos ist. V erklärt am 2.6 den Rücktritt vom Kaufvertrag und fordert die Rückgabe des Staubsaugers.
      Hat V das Recht den Staubsauger zuzrückzufordern? Wenn ja, welches Problem ergibt sich und wie ist es zu lösen?


      zu 1.

      Eigentumsvorbehalt:

      Zwischen K und V besteht ein KV gem. §§433, 449 mit Eigentumsvorbehalt unter der Aufschiebenden Bedingung für K die restlichen 150euro zu zahlen und für V das Eigentum an K zu übereignen (§158 I). V bleibt Eigentümer und K ist unmittelbarer Besitzer gem. §868.

      Gutgläubiger Erwerb:
      - S kann auf Grund der Tatsache das K der unmittelbare Besitzer ist darauf vertrauen, dass er auch der Eigentümer ist. §1006
      - Der Staubsauger wurde gem §929 veräußert
      - S kann auch nicht wissen, dass K Nichtberechtigter ist. Sie handelt nicht grob fahrlässig, da die Gebrauchsspuren des Staubsaugers nicht auf einen neuen Staubsauger schließen lassen.
      - 935I greift hier auch nicht, da V den Besitz an dem Staubsauger frewillig aufgegeben hat.

      Rechtsfolge: S ist neue Eigentümerin des Staubsaugers

      zu 2.

      V kann von K die Herausgabe des Erlangten gem. §816 I das was der Nichtberechtigte durch die Verfügung erlangt verlangen (die 130Euro)

      - Muss ich hier detailierter antworten? z.B. das 812 auf grund der nicht unmittelbaren vermögenverschiebung nicht geht?

      zu 3.
      V kann die Sache erst dann herausverlangen wenn er vom Vertrag zurückgetreten ist:
      V erklärt am 2.6 den Rücktritt vom Vertrag §449II. Es ist zu prüfen obe eine Fristsetzung entbehrlich ist. Diese ist hier auf Grund der besonderen Umstände § 323 II satz 3(K ist nicht mehr Besitzer) enbehrlich (Richtige Norm für die Entbehrlichkeit?)

      V hat zwar das Recht den Staubsauger zurückzufordern (Rückabwicklung nach Rücktritt §346ff), K ist jedoch nicht mehr bereichert. Die Verplichtung für die Herrausgabe oder den Wertersatz des Staubsaugers ist somit ausgeschlossen. §818 III

      So jetzt meine Frage: wie löst man dieses Problem? Über §823?
  • 2 Antworten
    • mosl3m
      mosl3m
      Bronze
      Dabei seit: 04.07.2007 Beiträge: 6.491
      Warum schaut der net vorher mal im INet?! Da hätte er den Sauger bestimmt auch billiger bekommen.

      Und welcher Student hat soviel Kohle über, dass er sich nen GEBRAUCHTEN Staubsauger für 130 Ocken leisten kann?! oO
    • nikorw
      nikorw
      Bronze
      Dabei seit: 03.08.2006 Beiträge: 6.991
      Bei 1. kommt zu §929 S.1 noch der §932 dazu. Und ich denke, den §1006 kannst komplett raustreichen.

      Zu 2.) Würd den §816 noch kurz genauer erkäutern. Wer ist Nicht/Berechtiger und wieso, ...
      §812 musst nicht erwähnen, schätze ich.

      3.) Besondere Umstände (§323II Nr.3) liegen m.M. nicht vor. Ich denke, um eine Fristsetzung kommt V hier nicht herum.

      [Edith sagt: Geistesblitz - Normal hilft hier der verlängerte EV. Ich weiss aber nicht, wie der mit dem gutgläubigen Erwerb zusammenspielt.]

      Wie sich das Problem dann allerdings lösen lässt, kann ich jetzt direkt auch nicht sagen. Ich steh total aufm Schlauch, daher auch keine Garantie für das was ich geschrieben hab. =)