Recht - Hilfe bei Begriffen

    • Pegasus2003
      Pegasus2003
      Bronze
      Dabei seit: 03.03.2007 Beiträge: 666
      Bin gerade am Recht lernen...
      Kann mir jemand sagen was:
      - Subordinationsprinzip (Im öffentlichen Recht)
      - Legalitätsprinzip (öffentliches Recht)
      ist?

      Wäre dankbar für Hilfe.

      edit meint: Es geht um Schweizerrecht, gehe aber davon aus, dass die Begriffe auch in Deutschland gelten...
  • 3 Antworten
    • Excellent
      Excellent
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      Dabei seit: 15.09.2006 Beiträge: 351
      subordinationsprinzip
      ~ regelt rechtsverhältnisse zwischen staat und bürger, der staat steht über dem bürger, es herrscht also ein über- und unterordnungsverhältnis
      zb: der staat legt steuern fest, welche der bürger entrichtnen MUSS oder der staat ERLAUBT dir in form einer baugenehmigung ein haus zu bauen oder...

      legalitätsprinzip wusste ich noch nich, wiki sagt:

      Das Legalitätsprinzip ist in Deutschland die Verpflichtung der Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft und Polizei), ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie Kenntnis von einer Straftat erlangt hat (etwa durch Anzeigeerstattung) (§§ 152 Abs. 2, 160, 163 StPO; § 386 AO) und, sofern der Verdacht eine Verurteilung des Beschuldigten überwiegend wahrscheinlich macht, auch Anklage zu erheben.
    • Pegasus2003
      Pegasus2003
      Bronze
      Dabei seit: 03.03.2007 Beiträge: 666
      ok, super:) danke
    • Excellent
      Excellent
      Global
      Dabei seit: 15.09.2006 Beiträge: 351
      kein ding ;)