[Jura] Prokura/Vollmacht

    • Dominik7
      Dominik7
      Bronze
      Dabei seit: 15.06.2006 Beiträge: 8.052
      Eins vornweg, bitte nur antworten wenn sich jemand wirkich auskennt, gefährliches Halbwissen hab ich bereits selber =)

      Es geht um das Vertetungsrecht.
      Besteht ein Unterschied zwischen einer Vollmacht und Prokura oder sind das nur zwei verschiedene Bezeichnungen?


      Nach §167 BGB wird die Erteilung einer Vollmacht bereits mit der Erklärung ggü. dem Bevollmächtigten wirksam, d.h. eine Eintragung ins Handelsregister wäre nicht zwingend notwendig oder? Wie siehts da mit den §15 1-3 HGB aus? Das würde sich ja widersprechen.
      Auf der einen Seite genügt eine einfache Erklärung ggü. dem Bevollmächtigten ("So, du hast jetzt Prokura"; §167 BGB), auf der anderen Seite kann sie Dritten ggü. nach §15,1 HGB nicht geltend gemacht werden.

      Vielleicht kann ja jemand ein wenig Licht ins Dunkel bringen.

      Ich vermute dass es einfach am mir unbekannten Unterschied zwischen Vollmacht und Prokura liegt und es jeweils unterschiedliche Regelungen gibt ( oder? )

      Thx ;)
  • 9 Antworten
    • iluya
      iluya
      Bronze
      Dabei seit: 23.04.2006 Beiträge: 6.708
      ich kenne mich zwar nicht total damit aus kann dir aber sagne wie wir es in der schule gelernt haben:

      Prokura ist im Endeffekt eine Vollmacht die jedoch gesetzlich genau vom Umfang her eingegrenz wird. Also für welche Bereiche sie gilt

      Eine Vollmacht kann vom Aussteller selbst eingegrenzt werden also für welche Bereiche sie gilt.



      Wie gesagt so habens wir gelernt aber ich garantiere für nichts!!
    • Blecheimer
      Blecheimer
      Bronze
      Dabei seit: 21.04.2006 Beiträge: 910
      Original von Dominik7
      Eins vornweg, bitte nur antworten wenn sich jemand wirkich auskennt, gefährliches Halbwissen hab ich bereits selber =)
      Original von iluya
      ich kenne mich zwar nicht total damit aus
      Top!
    • iluya
      iluya
      Bronze
      Dabei seit: 23.04.2006 Beiträge: 6.708
      Original von ehoehmann
      Original von Dominik7
      Eins vornweg, bitte nur antworten wenn sich jemand wirkich auskennt, gefährliches Halbwissen hab ich bereits selber =)
      Original von iluya
      ich kenne mich zwar nicht total damit aus
      Top!
      mimimimimi
    • Trips
      Trips
      Bronze
      Dabei seit: 18.01.2007 Beiträge: 204
      Eine Vollmacht (i.V.) kann schriftlich / mündlich erteilt werden.

      Eine Prokura (ppa.) wird ins Handelsregister eingetragen.
    • stillsebastian
      stillsebastian
      Bronze
      Dabei seit: 27.02.2007 Beiträge: 1.377
      Hey Dominik!

      Die Prokura issn Begriff aus dem Handelsrecht (§48 ff. HGB)
      Sie kann nur vom Inhaber eines Handelsgeschäfts oder seines gesetzlichen Vertreters vergeben werden.
      Der Witz an der Prokura ist, dass sie vom her Umfang nicht beschränkt werden kann (ne Ausnahme sind hier Belastungen von Grundstücken). Die Prokura ermächtigt den Prokuristen also zu allen Arten von Geschäften. Dadurch weiß der Geschäftspartner des Prokuristen immer, dass der Prokurist auch wirklich mit ihm Geschäfte machen darf, bzw zu dem Geschäft auch die Vollmacht hat.
      Eine ganz normale Vollmacht kannst du hingegen auch für irgend ein einzelnes Rechtsgeschäft vergeben.

      Hoff das hat ein bisschen geholfen
    • Dominik7
      Dominik7
      Bronze
      Dabei seit: 15.06.2006 Beiträge: 8.052
      Original von stillsebastian
      Hey Dominik!

      Die Prokura issn Begriff aus dem Handelsrecht (§48 ff. HGB)
      Sie kann nur vom Inhaber eines Handelsgeschäfts oder seines gesetzlichen Vertreters vergeben werden.
      Der Witz an der Prokura ist, dass sie vom her Umfang nicht beschränkt werden kann (ne Ausnahme sind hier Belastungen von Grundstücken). Die Prokura ermächtigt den Prokuristen also zu allen Arten von Geschäften. Dadurch weiß der Geschäftspartner des Prokuristen immer, dass der Prokurist auch wirklich mit ihm Geschäfte machen darf, bzw zu dem Geschäft auch die Vollmacht hat.
      Eine ganz normale Vollmacht kannst du hingegen auch für irgend ein einzelnes Rechtsgeschäft vergeben.

      Hoff das hat ein bisschen geholfen
      Top, danke!

      D.h. ich kann, wenn es im zu prüfenden Fall um die Wirksamkeit einer Prokura geht, nicht mit dem §167 argumentieren, ja?

      Was ich noch nicht verstehe: Die Prokura wird aber doch trotzdem bereits mit der Erklärung wirksam und nicht erst wenn sie im HG eingetragen ist oder?
      Es kommt doch immer darauf an wie sich der Vertretende nach außen darstellt. Sich daraus ergebende Ansprüche des Vertretenen ggü dem Vertretenden sind ja mmn im Innenverhältnis gesondert zu ermitteln.

      Demnach könnte §167 ja also doch auch auf die Prokura abgewandelt werden oder? (Vss beide sind Kaufleute), da es sich ja genauso verhält oder?
    • BumSchickeWauWau
      BumSchickeWauWau
      Bronze
      Dabei seit: 11.07.2007 Beiträge: 668
      Original von Dominik7
      Original von stillsebastian
      Hey Dominik!

      Die Prokura issn Begriff aus dem Handelsrecht (§48 ff. HGB)
      Sie kann nur vom Inhaber eines Handelsgeschäfts oder seines gesetzlichen Vertreters vergeben werden.
      Der Witz an der Prokura ist, dass sie vom her Umfang nicht beschränkt werden kann (ne Ausnahme sind hier Belastungen von Grundstücken). Die Prokura ermächtigt den Prokuristen also zu allen Arten von Geschäften. Dadurch weiß der Geschäftspartner des Prokuristen immer, dass der Prokurist auch wirklich mit ihm Geschäfte machen darf, bzw zu dem Geschäft auch die Vollmacht hat.
      Eine ganz normale Vollmacht kannst du hingegen auch für irgend ein einzelnes Rechtsgeschäft vergeben.

      Hoff das hat ein bisschen geholfen
      Top, danke!

      D.h. ich kann, wenn es im zu prüfenden Fall um die Wirksamkeit einer Prokura geht, nicht mit dem §167 argumentieren, ja?

      Was ich noch nicht verstehe: Die Prokura wird aber doch trotzdem bereits mit der Erklärung wirksam und nicht erst wenn sie im HG eingetragen ist oder?
      Es kommt doch immer darauf an wie sich der Vertretende nach außen darstellt. Sich daraus ergebende Ansprüche des Vertretenen ggü dem Vertretenden sind ja mmn im Innenverhältnis gesondert zu ermitteln.

      Demnach könnte §167 ja also doch auch auf die Prokura abgewandelt werden oder? (Vss beide sind Kaufleute), da es sich ja genauso verhält oder?
      korrekt

      du kannst zwar erwähnen das die gesetzliche Vollmacht der §§ 164 ff. allgemein für das gesamte BGB gilt, aber bei Kaufleuten das HGB lex spezialis ist. Das gibt evtl. paar + Punkte, weil der Assi dann sieht das du den Aufbau verstanden hast von BGB und HGB.

      Im Prinzip kann man immer §§ 164 ff. auf Kaufleute anwenden, da sie jedoch eine eigene Anspruchsgrundlage im HGB haben sollte man diese auch anwenden.
    • Dominik7
      Dominik7
      Bronze
      Dabei seit: 15.06.2006 Beiträge: 8.052
      Original von BumSchickeWauWau
      Original von Dominik7
      Original von stillsebastian
      Hey Dominik!

      Die Prokura issn Begriff aus dem Handelsrecht (§48 ff. HGB)
      Sie kann nur vom Inhaber eines Handelsgeschäfts oder seines gesetzlichen Vertreters vergeben werden.
      Der Witz an der Prokura ist, dass sie vom her Umfang nicht beschränkt werden kann (ne Ausnahme sind hier Belastungen von Grundstücken). Die Prokura ermächtigt den Prokuristen also zu allen Arten von Geschäften. Dadurch weiß der Geschäftspartner des Prokuristen immer, dass der Prokurist auch wirklich mit ihm Geschäfte machen darf, bzw zu dem Geschäft auch die Vollmacht hat.
      Eine ganz normale Vollmacht kannst du hingegen auch für irgend ein einzelnes Rechtsgeschäft vergeben.

      Hoff das hat ein bisschen geholfen
      Top, danke!

      D.h. ich kann, wenn es im zu prüfenden Fall um die Wirksamkeit einer Prokura geht, nicht mit dem §167 argumentieren, ja?

      Was ich noch nicht verstehe: Die Prokura wird aber doch trotzdem bereits mit der Erklärung wirksam und nicht erst wenn sie im HG eingetragen ist oder?
      Es kommt doch immer darauf an wie sich der Vertretende nach außen darstellt. Sich daraus ergebende Ansprüche des Vertretenen ggü dem Vertretenden sind ja mmn im Innenverhältnis gesondert zu ermitteln.

      Demnach könnte §167 ja also doch auch auf die Prokura abgewandelt werden oder? (Vss beide sind Kaufleute), da es sich ja genauso verhält oder?
      korrekt

      du kannst zwar erwähnen das die gesetzliche Vollmacht der §§ 164 ff. allgemein für das gesamte BGB gilt, aber bei Kaufleuten das HGB lex spezialis ist. Das gibt evtl. paar + Punkte, weil der Assi dann sieht das du den Aufbau verstanden hast von BGB und HGB.

      Im Prinzip kann man immer §§ 164 ff. auf Kaufleute anwenden, da sie jedoch eine eigene Anspruchsgrundlage im HGB haben sollte man diese auch anwenden.
      ;) Will eigentlich nicht mit Fremdworten, die ich eigentlich nicht interpretieren kann, um mich werden ^^

      Also nochmal für den etwas langsameren, nicht-Juristen-Gedankengang:

      Ich muss prüfen ob X wirksam vertreten wurde. Wie formuliere ich das dann bzw wie genau verknüpfe ich 48 HGB und 164 BGB? Im 48 gehts ja um die Erteilung, im 164 um die Wirkung.
    • DKDJ24
      DKDJ24
      Bronze
      Dabei seit: 30.11.2007 Beiträge: 168
      Du prüfst § 48 HGB im Rahmen des § 164 BGb und zwar dort unter der Voraussetzung Vertretungsmacht des Erklärenden.

      Die anderen Voraussetzungen für eine wirksame Vertretung sind ja bekanntlicherweise :D
      - eigene Willenserklärung

      und

      - (Handeln) im fremden Namen

      Bei der Vertretungsmacht prüfst Du dann die (Wirksamkeits-) Voraussetzungen der Prokura (vgl. § 48f. HGB).