Juraexperte gesucht

    • Krefelder
      Krefelder
      Global
      Dabei seit: 15.04.2006 Beiträge: 606
      Moin.

      Hab Post vom Amtsgericht bekommen. bin wegen beleidigung beim fuppes angezeigt worden... ob berechtigt oder unberichtigt sei dahin gestellt, darüber will ich hier gar nicht diskutieren. führt eh ins leere.


      "....im Rahmen eines Polizeieinsatzes betilteten Sie die Polizeibeamten als "Bullenwichser" und "Bullenficker" und zeigten dem Geschädigten eindeutig den Mittelfinger der reichten Hand als Zeichen der Missachtung......"

      20 Tagessätze á 30 EUR = 600 EUR Geldstrafe
      + Gerichtskosten
      + Auslagen


      Nun meine Frage: Lohnt sich Einspruch? Bin ich mit der Höhe des Strafsatzes noch gut bedient? (habe schlimmeres gelesen) Wie sind die Erfolgsaussichten bei Einspruch? Verhältnis Anwaltskosten zur möglichen Strafmilderung eventuell -ev? (Rechtschutz übernimmt keine Kosten)


      Vllt. gibt es ja hier jemanden, der sich auf dem Gebiet aus kennt und mir dazu was sagen kann. Dummschwätzer dürfen draussen bleiben.
  • 21 Antworten
    • Helgae
      Helgae
      Bronze
      Dabei seit: 26.06.2007 Beiträge: 3.523
      600€ Geldstrafe klingt nach nicht so viel, dass sich dafür ein Anwalt lohnen würde, aber ich kenn mich jetzt damit auch nicht so aus.
      Wenn du allerdings Einspruch einlegst meine ich, dass die Gerichtskosten auf jeden fall nochmal mehr werden, wenn du nicht freigesprochen wirst, was ja eher unwahrscheinlich ist, da du den Typen ja wohl so beleidigt hast.
    • GrossKhan
      GrossKhan
      Bronze
      Dabei seit: 17.01.2007 Beiträge: 11.278
      Generell ist Rechtsberatung über das Internet nicht erlaubt.

      Wäre es ein Freund von dem du erzählst, würde ich ihm von deiner Warte aus sagen nimm es so hin, sowas kann schnell in den 4 stelligen Bereich gehen.
      Strafmilderung halte ich für sehr unwarscheinlich und in keinem Verhältniss zu den Anwaltskosten.

      Generell war wohl noch ein Kollege bei dem hier aufgeführten Polizeibeamten nehme ich an.

      Aber summa summarum sind bei solch einem Tatbestand mit 2 solch gravierenden Beleidigungen und nachfolgender Geste das Strafmaß noch ein blaues Auge.
    • SharonValerii
      SharonValerii
      Bronze
      Dabei seit: 19.07.2008 Beiträge: 512
      1. Respekt
      2. weinerliche Bullen
      3. Lohnt sich ohne Rechtsschutzversicherung allerhöchstwahrscheinlich nicht - alleine der erste Talk beim Anwalt kostet doch schon dreistellig.
    • Indy1701e
      Indy1701e
      Bronze
      Dabei seit: 16.07.2007 Beiträge: 40.340
      Belass es dabei! Alles andere wäre eher unwirtschaftlich.


      "....im Rahmen eines Polizeieinsatzes betilteten Sie die Polizeibeamten als "Bullenwichser" und "Bullenficker" und zeigten dem Geschädigten eindeutig den Mittelfinger der reichten Hand als Zeichen der Missachtung......"

      Sorry, aber ich musste darüber lachen, auch wenn es für dich alles andere als schön ist.
    • GrossKhan
      GrossKhan
      Bronze
      Dabei seit: 17.01.2007 Beiträge: 11.278
      Original von SharonValerii
      1. Respekt
      2. weinerliche Bullen

      Was hat das mit Respekt und weinerlichen "Bullen" zu tun? Ohne die Polizei und das Rechtssystem, würde der Staat in eine Anarchie ausarten.
      Daher muss man Polizisten nunmal als die Ordnungshüter hinnehmen, die übrigends vor dem Gesetz nicht besser gestellt sind als jeder andere Bürger, der unterschied liegt nur in der Tatsache, das bei Beamten im Dienst auch die ihnen überstellte Behörde Strafantrag stellen kann.

      Würde aber als Polizist bei solchen Beleidigungen genau so handeln, war sicher noch im Suff oder so
    • Tobsen123
      Tobsen123
      Bronze
      Dabei seit: 21.01.2008 Beiträge: 918
      endlich mal jemand mit nuts hier
    • SharonValerii
      SharonValerii
      Bronze
      Dabei seit: 19.07.2008 Beiträge: 512
      Original von GrossKhan
      Original von SharonValerii
      1. Respekt
      2. weinerliche Bullen

      Was hat das mit Respekt und weinerlichen "Bullen" zu tun? Ohne die Polizei und das Rechtssystem, würde der Staat in eine Anarchie ausarten.
      Daher muss man Polizisten nunmal als die Ordnungshüter hinnehmen, die übrigends vor dem Gesetz nicht besser gestellt sind als jeder andere Bürger, der unterschied liegt nur in der Tatsache, das bei Beamten im Dienst auch die ihnen überstellte Behörde Strafantrag stellen kann.

      Würde aber als Polizist bei solchen Beleidigungen genau so handeln, war sicher noch im Suff oder so
      1., weil ich lachen musste, und 2., weil die sich doch wegen 1-2 Beleidigungen eines stark alkoholisierten oder sonstigen Typen nicht so anpissen brauchen.

      Durch die "Beamtenbeleidigung" sind u.a. Polizisten übrigens m.E. schon bessergestellt, auch wenn es insgesamt natürlich waynt.
    • 2fold
      2fold
      Bronze
      Dabei seit: 03.10.2006 Beiträge: 1.097
      Bin kein Experte.

      Möchte dich aber darauf hinweisen, dass
      1. Ein kurzes Infogespräch beim Anwalt nicht so teuer ist. Habe mit 18 J selber schon mal 10 min Erst-Beratung umsonst bekommen, weil ich einfach freundlich gefragt habe.
      2. Der "Geschädigte" dich auch noch zivilrechtlich auf Schmerzensgeld oder sowas verklagen kann. Das können imo auch noch ein paar € werden...


      Nem Vereinskollegen von mir ist da mal was ähnliches passiert. (ner Zivilstreife auf der Autobahn Stinkefinger gezeigt).
      Tagessätze + Zivilrechtliche Klage + Gerichstkosten wären nach seinen Angaben 2-3k DM gewesen (genaue Zahl weiß ich nicht mehr, war aber deutlich 4stellig...).
      Wenn ich mich richtig daran erinnere, lief das dann so ab, dass sein Anwalt erstmal Einspruch eingelegt, mit dem zivilrechtlich klagenden Polizisten einen Vergleich (~300DM oder so) ausgehandelt hat, und schließlich diesen Vergleich bei der Staatsanwaltschaft vorgelegt hat. Die wiederum hat, weil man sich ja schon außergerichtlich geeinigt hatte (Vergleich), das Verfahren eingestellt.
      Also dann nur 300 DM statt 3000 DM.

      Kann sein, dass ich da im Detail was durcheinandergebracht habe (is ja schon ein wenig her), würde dir aber auf jeden Fall zu nem anwaltlichen Erstgespräch raten.
    • BOATS
      BOATS
      Bronze
      Dabei seit: 15.07.2007 Beiträge: 446
      Ich bin Anwalt. Allein aus diesem Grund kann ich dir aber schon keine kostenlose Rechtsberatung hier geben, da ich bei falschen Ratschlägen haften müsste.

      Zwei Punkte aber kurz: Die Höhe der Tagessätze hängt von deinem Einkommen ab. Wenn du wenig bis kein Einkommen hast hätte ein Einspruch evtl Sinn. Die Anzahl der Tagessätze soll dagegen das Maß deiner Schuld darstellen. Um diese zu reduzieren müsstest du also Einspruch bzgl der dir zur Last gelegten Tat einlegen. Beides kann man zusammen oder auch getrennt machen.

      Recherchier also einfach mal im Internet nach den üblichen Tagessatzhöhen für gewisse Einkommensverhältnisse und vergleiche sie mit deinem Einkommen. Das sollte der einfachste Weg sein.

      Das Problem welches 2fold beschrieben hat kann auftauchen.

      Wenn du in Berlin oder Frankfurt wohnst kannst du ja mal deine ICQ-Nr. posten. Evtl kann ich dir dann weiterhelfen.
    • Kamina12
      Kamina12
      Einsteiger
      Dabei seit: 16.07.2008 Beiträge: 148
      Passiert!

      Prinzipiell biste ganz gut damit bedient außer deine Einkommenslage sieht schlechter aus (Poker mal außen vor). Da kannste einfach dem Staatsanwalt schreiben, dass dir das doch viel zu viel ist du nur ein armer Student, Schüler, Azubi, Arbeitsloser bist (muss stimmen die wollen Abrechnungen) und deshalb nur 300 maximal zahlen kannst. außerdem noch ratenzahlung machen; mehr als 100 euro sind bei dir auf keinen Fall drin blablabla eben. dazu noch dasse betrunken oder drogen warst (ersteres ist besser) du aus deinen fehlern gelernt hast dich beim fussball gesitter verhälst und den menschen jetzt mit mehr respekt entgegetrittst und sowieos viel ruhige rgeworden bist...

      Du kannst bei der ganzen Rotze echt dick auftragen nur das mit dem Einkommensnachweis ist zu beachten.
    • PPIMEF
      PPIMEF
      Bronze
      Dabei seit: 19.11.2007 Beiträge: 50
      Kriegt der Polizist die 300 DM oder muss er die abgeben?

      Wenn der die behalten kann, hätte ich damals wohl lieber zur Polizei gehen sollen. Bei uns hier in der Ecke gibt es Strassen da kannst du locker 10 Anzeigen pro Tag nur über so einen Scheiss schreiben.

      Das wäre ja die reinste Goldgrube.
    • Miggl
      Miggl
      Global
      Dabei seit: 04.06.2006 Beiträge: 6.207
      [quote][i]Original von SharonValerii[/i

      Durch die "Beamtenbeleidigung" sind u.a. Polizisten übrigens m.E. schon bessergestellt, auch wenn es insgesamt natürlich waynt.[/quote]Das ist nicht ganz richtig, siehe Wiki

      Der Unterschied ist wohl eher, dass nur wenige Privatleute wg. Beledigung vor Gericht gehen.
    • Altechan
      Altechan
      Silber
      Dabei seit: 11.12.2007 Beiträge: 150
      20 Tagessätze (TS) sind für die Beleidigungen äusserst milde; ich kenne Gerichte, bei denen 50 - 60 TS (als Ersttäter) verhängt worden wären.

      Gut, kommt natürlich auch auf den Zusammenhang an, aber bei 20 kannst du dich auf jeden Fall nicht beschweren.

      Ob die Höhe stimmt, kannst du selbst ausrechen. Nettoeinkommen / 30 = 1 TS.

      Sollte das Ergebnis gravierend nach unten abweichen, lohnt sich ein Einspruch, allerdings beschränkt auf die TS-Höhe. Die Sache an sich wird dann nicht verhandelt, sondern nur die TS-Höhe. In diesem Fall musst du Nachweise bei Gericht einreichen, dass dein Einkommen tatsächlich niedriger ist bzw. Umstände vortragen, die bei der Bemessung nicht berücksichtigt wurden (Unterhalt für ein Kind o.ä.).

      Das kannst du auch ohne Anwalt machen. Die Kosten für einen Anwalt sind im Verhältnis zur Strafe zu hoch. Als Beispiel:

      Grundgebühr Strafsachen gem. Nr. 4100 VV RVG

      165,00 €

      Verfahrensgebühr (1. Rechtszug Amtsgericht) gem. Nr. 4106 VV RVG

      140,00 €

      Auslagenpauschale gem. Nr. 7002 VV RVG

      20,00 €

      Mehrwertsteuer

      61,75

      Gesamt

      386,75

      Bei Verhandlung gibt´s noch eine Terminsgebühr oben drauf (ca. 230 netto, 1. Rechtszug).
    • kauai
      kauai
      Bronze
      Dabei seit: 15.06.2006 Beiträge: 2.059
      Original von Krefelder
      "....im Rahmen eines Polizeieinsatzes betilteten Sie die Polizeibeamten als "Bullenwichser" und "Bullenficker" und zeigten dem Geschädigten eindeutig den Mittelfinger der reichten Hand als Zeichen der Missachtung......"
      tilt obv. ;)
    • Krefelder
      Krefelder
      Global
      Dabei seit: 15.04.2006 Beiträge: 606
      Ich bedanke mich schon mal für die interessanten Antworten ohne einen einzigen TRASHPOST.. erlebt man selten hier.

      Das Gericht geht einfach von 900 Euro Nettoeinkunft abzügl. Unterhaltszahlungen aus. Vermutlich ein Durchschnittswert.
      Meine persönlichen Angaben haben sie nicht, da ich die Vorladung zur Vernehmung auf der Polizeiwache nicht wahr genommen habe. ..was ich übrigens immer jedem empfehlen würde. Auch wenn es im Brief anders klingt, man hat keine Pflicht zu erscheinen (man brauch sich auch nicht abmelden). ZUM GLÜCK ist Polizei nur die Exekutive in D und kann nur auf richterlichen Beschluss gewisse Dinge ausführen. Wenn man da hin geht, kommt man mal eben schnell zur erkennungsdienstlichen Behandlung. Das mal am Rande.

      Aber ok, meine eigene Meinung scheint mit eurer zu übereinstimmen. Als Student oder Arbeitsloser würde ich natürlich schon auf Grund der Minderung der Tagessätze Einspruch einlegen. Bin aber im angestellten Verhältnis.

      Sollte sich dann auf 600 EUR + 60 EUR Gerichtskosten + Summe X (Postgebühr, etc.) belaufen. Also round about 700 EUR. Lieg ich da so ungefähr richtig? Auf Schadensersatz über den privaten Klageweg seitens der beiden Geschädigten (beide Polizisten) rechne ich nicht.
    • Rebo
      Rebo
      Bronze
      Dabei seit: 29.12.2006 Beiträge: 2.757
      was für erfolgsaussichten hat eine anzeige wegen beleidigung als privatmann?
      mit/ohne zeugen
    • rosiel
      rosiel
      Bronze
      Dabei seit: 02.05.2007 Beiträge: 811
      eine "explosive" Mischung per Paket an dein zuständiges Polizeirevier schicken und hoffen dass deine Akten verbrennen.

      Unter umständen herausfinden wo der Bulle wohnt und Versöhnungssex vorschlagen
    • Altechan
      Altechan
      Silber
      Dabei seit: 11.12.2007 Beiträge: 150
      Original von Krefelder
      Sollte sich dann auf 600 EUR + 60 EUR Gerichtskosten + Summe X (Postgebühr, etc.) belaufen. Also round about 700 EUR. Lieg ich da so ungefähr richtig? Auf Schadensersatz über den privaten Klageweg seitens der beiden Geschädigten (beide Polizisten) rechne ich nicht.
      Jo, dürfte so hinkommen.
    • bibersuperstar
      bibersuperstar
      Bronze
      Dabei seit: 14.01.2007 Beiträge: 15.241
      zahlen und gut is
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