Handy-Benutzung im Auto

    • olotol
      olotol
      Bronze
      Dabei seit: 09.02.2006 Beiträge: 841
      Ich hab da mal ne' Frage:........

      Nach § 23 Absatz 1a StVO ist die Benutzung eines Handys im Auto verboten.
      Genauer Text lautet:
      Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Das gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgestellt ist.

      Nun meine Frage:

      GILT DAS AUCH FÜR POLIZEIBEAMTE IM DIENST?
      Oder haben die da eine Ausnahmeregelung wegen ihrer hoheitlichen Aufgaben?
      Wer von uns schlauen Forumslesern kann mir mit (wenn möglich) Quellenangaben helfen? Es geht hier um eine "Sidebet". Ich bin der Meinung, die dürfen das und mein Gegenpart meint, die Regelung gelte auch für diesen Personenkreis.
      Wer hat Recht?
  • 10 Antworten
    • olotol
      olotol
      Bronze
      Dabei seit: 09.02.2006 Beiträge: 841
      Kann mir jemand bei der Beantwortung der o.g. Frage helfen?
    • Nani74
      Nani74
      Black
      Dabei seit: 15.12.2005 Beiträge: 12.386
      helfen kann ich nicht, wenngleich ich glaube dass die auch für polizeitbeamte gilt, da sie dienstlich per funkgerät agieren und handy nur privat sein kann und wenn nicht dass sie dann bluetooth benutzen würden
    • WorshipMe
      WorshipMe
      Bronze
      Dabei seit: 22.11.2006 Beiträge: 93
      hundertprozentig weiß ich es nicht, bin aber stark der meinung, sie müssen sich auch dran halten.
      haben nicht umsonst das funkgerät, handys lenken polizisten genauso ab und bei roten ampeln müssen sie (wenn sie nicht "zufällig" grad die sirene anhaben) auch halten.
      finde keinen grund, der dafür spricht,
    • olotol
      olotol
      Bronze
      Dabei seit: 09.02.2006 Beiträge: 841
      Leider ist es auf Grund des Analogfunknetzes so, dass gerade bei Großeinsätzen (Fußball / Castor-Transport) häufig auf das Handy-Netz zurückgegriffen werden muss. Das vorgesehende Funknetz ist - gerade für auswärtige Polizeibeamte im Verband - nur suboptimal.

      Deshalb auch dieses "dürfen sie - dürfen sie nicht"!

      Hat vielleicht jemand eine eindeutige Antwort?
    • Gnu
      Gnu
      Global
      Dabei seit: 31.03.2007 Beiträge: 1.426
      Original von olotol
      Leider ist es auf Grund des Analogfunknetzes so, dass gerade bei Großeinsätzen (Fußball / Castor-Transport) häufig auf das Handy-Netz zurückgegriffen werden muss. Das vorgesehende Funknetz ist - gerade für auswärtige Polizeibeamte im Verband - nur suboptimal.

      Deshalb auch dieses "dürfen sie - dürfen sie nicht"!

      Hat vielleicht jemand eine eindeutige Antwort?
      Ich werd morgen abend mal meinen persönlichen Herrn Polizei fragen, sollte bis dahin keine Antwort hier stehen.

      Ich packs nicht, verpasst der zweimal (!!!) seinen Zug...
    • olotol
      olotol
      Bronze
      Dabei seit: 09.02.2006 Beiträge: 841
      Hat jemand noch ein Informationsbedürfnis zu diesem Thema?

      Bitte helft!
    • stepotronic
      stepotronic
      as himself
      Dabei seit: 14.01.2005 Beiträge: 705
      Schränkt das nun eigentlich keine CB Funkgeräte ein? War früher ein Hobby und überlege mir wieder ne schöne President zuzulegen. Wenn das gesetzt auch dafür greift wäre das echt beknackt.
    • DerBiBabutzeMann
      DerBiBabutzeMann
      Bronze
      Dabei seit: 08.05.2007 Beiträge: 566
      Handyverbot gilt auch für Polizei, einzige Ausnahme Notstand.
    • olotol
      olotol
      Bronze
      Dabei seit: 09.02.2006 Beiträge: 841
      Original von DerBiBabutzeMann
      Handyverbot gilt auch für Polizei, einzige Ausnahme Notstand.
      Vermutung oder Wissen?

      Notstand? Was ist Notstand?
    • DerBiBabutzeMann
      DerBiBabutzeMann
      Bronze
      Dabei seit: 08.05.2007 Beiträge: 566
      Wissen, denn die StVO gilt für jeden Verkehrsteilnehmer.
      Also gilt § 23 (sonstige Pflichten des Fahrzeugführers) auch für die Polizei. Nach § 35 sind jedoch die Polizei befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. Hier wird sich die Verwendung eines Handys schlecht einordnen lassen solange die Polizei über Funk ihren Aufgaben nachkommen kann und dies ja auch in der Regel tut. Nur wenn dies aus irgendwelchen Gründen ausgeschlossen ist, ist aus meiner sicht das Handy im oben genannten sinn geboten und die Polizei befreit. Wie gesagt das ergibt sich direkt aus dem Gesetz und im Normalfall wird auch die Polizei kein Handy verwenden dürfen.