Mündlicher Arbeitsvertrag ab wann gültig? ( Need help dringend! )

    • MajorPerry
      MajorPerry
      Bronze
      Dabei seit: 07.09.2006 Beiträge: 504
      Montag, den 01.09.2008Hi @ all,

      ich möchte mich beruflich verändern und bewerbe mich daher bei anderen Firmen und führe div. Vorstellungsgespräche.

      Dabei bin ich nun eine dumme Situation geraten.

      Obwohl der Post sehr lang ist hoffe ich, dass er doch von jemandem gelesen wird, der sich mit der Materie auskennt und mir weiterhelfen kann.

      Mir ist bewust, dass es zwar ein extra Forum für Berufe etc. gibt, da das smalltalk forum aber besser besucht ist und ich dringend Hilfe brauche poste ich mein Anliegen hier. Vielleicht kann mir auch einer der PS.de Personalverantwortlichen weiterhelfen.


      Hier der Ablauf bis zum heutigen Tag:

      Zur Vorgeschichte
      Mit meinem jetzigen Arbeitgeber habe ich mein Vorhaben in eine andere Firma zu wechseln bereits abgesprochen und eine kurzfristige Freistellung ist kein Problem, da begonnene Projekte bereits übergeben wurden bzw. sowieso immer von 2 Personen abgewickelt werden.

      Der mögliche zukünftige Arbeitgeber ist bundesweiter Filialist und sucht für bestehende Vertriebsplattformen einen Gebietsleiter.


      Montag, den 01.09.08
      Vorstellungsgespräch bei der Filiale vorort und grobe Einführung in den Betriebsablauf

      Donnerstag, den 11.09.08
      Telefonische Einladung zu einem Vorstellungsgespräch bei der Geschäftleitung des Unternehmens in deren Haupsitz.

      Montag, den 15.09.08
      Vorstellungsgespräch bei der Geschäftsleitung und detailierte Aufschlüsselung der Aufgabengebiete.
      Auf die Frage wann ein möglicher Arbeitsbeginn wäre, antwortete ich 01.10. 08. Daraufhin wurde ich kurz aus dem Raum gebeten da sich die 4 anwesenden Herren beraten wollten.
      Bei der wiederaufnahme des Gespräches wurde mir mitgeteilt, dass ich hiermit die mündliche zusage zu der betreffenden Stelle hätte und gebeten einen "Einstellungs Fragebogen" (mit Sozialversicherungsnummer, Bankverbindung, Krankenkasse, etc.) auszufüllen und an sie zurückzuschicken. Dann würde ich meinen Arbeitsvertrag erhalten.

      Auf der Heimfahrt wurde mir dann klar, dass ich das gewünschte Anforderungsprofil aufgrund meiner Frau und 2 kleinen Kindern, wie von Ihnen gewünscht nicht erfüllen kann.

      Dienstag, den 16.09.2008
      Meine Absage an die betreffende Firma im genauen wortlaut:

      Sehr geehrter Herr ...,
      viereln Dank für das freundliche Gespräch in Ihrem Haus.

      Durch den Besuch in Ihrem Haus und der detailierten Darstellung des gewünschten Leistungsprofils musste ich erkennen, dass ich die genannten Anforderungen nicht erfüllenkann.

      Daher kann ich die von Ihnen angebotene Stelle als Gebietsleiter nicht annehmen.

      Für Ihr entgegengebrachtes Vertrauchen möchte ich mich nochmals bedanken.

      Mit freundlichen Grüssen


      Montag, der 22.09.2008
      Da ich vom 17. - 21.09.08 bei einem Freund in Östereich war, kam heute bei mir ein Einschreiben mit Arbeitsvertrag und "Einstellungs Fragebogen" an, welches am 18.09.2008 abgeschickt wurde.
      Beides habe ich, mit verweis auf mein Schreiben vom 16.09.08 zu meiner Entlastung zurückgeschickt.


      Folgende Fragen nun zum gesamten Ablauf:
      1. Ist hier ein mündlicher Arbeitsvertrag zustandegekommen?
      2. Ist dieser einwandfrei rechtlich gültig, oder kann ich das anfechten?
      3. Im zugesendeten Arbeitsvertrag gibt es einen Punkt mit Vertragsstrafen. Dieser sieht eine Vertragsstrafe bei schuldhafter Nichtaufnahme des Arbeitsverhältnisses vor. Kann ich desshalb belangt werden? ( Dieser Punkt wurde im Vorstellungsgespräch vom 15.09.08 nicht erwähnt. )

      Da ich grundsätzlich bei dieser Firma nicht arbeiten möchte, bitte ich euch um eure Hilfe.

      Vielen Dank im voraus für eure Mühe den ganzen Post zu lesen und mir weiterzuhelfen.

      Sollte jemand noch detailierte Angaben benötigen, bitte Posten und sie werden gleich beantwortet.

      Markus


      PS.: Vielleicht noch wichtig, ich habe bisher kein Schriftstück unterzeichnet was meinen schriftlichen Arbeitsvertrag rechtlich gültig macht.
  • 23 Antworten
    • JanS
      JanS
      Bronze
      Dabei seit: 24.09.2006 Beiträge: 1.264
      Fragst du einfach so oder macht dir die Firma Stress und pocht auf Einhaltung?

      Grundsätzlich:

      Muss ein Arbeitsvertrag schriftlich vereinbart werden?

      Ein Arbeitsvertrag muss nicht unbedingt schriftlich abgeschlossen werden. Es reicht also - wie übrigens bei den allermeisten anderen Verträgen auch - eine formlose Einigung der Parteien. Es genügt zum Beispiel für einen wirksamen Arbeitsvertrag, dass Ihr Arbeitgeber Sie mündlich fragt, ob Sie als Kraftfahrer oder Programmierer u.s.w. ab einem bestimmten Zeitpunkt für ihn arbeiten wollen - und Sie daraufhin mit einem schlichten "Ja" antworten. Da man Willenserklärungen nicht nur durch ausdrückliche Erklärungen, sondern auch durch "schlüssiges Verhalten" abgeben kann, würde es sogar ausreichen, wenn Sie sich zu dem Vertragsangebot gar nicht ausdrücklich erklären würden, sondern am nächsten Montag einfach kommen und mit der Arbeit anfangen würden. Damit würden Sie nämlich durch "schlüssiges Verhalten" Ihr Einverständnis mit dem Vertragsangebot zum Ausdruck bringen. Das genügt im allgemeinen für das Zustandekommen von Verträgen. Und es reicht auch für einen Arbeitsvertrag. Arbeitsverträge werden gar nicht so selten mündlich oder durch schlüssiges Verhalten abgeschlossen. So kommt es z.B. recht oft vor, dass man von heute auf morgen vorübergehend als Aushilfe einspringt und dann doch länger bleibt als geplant. Auch wenn der schriftliche Vertrag dann auf sich warten lassen sollte, hat man in einem solchen Fall bereits einen rechtlich verbindlichen Arbeitsvertrag abgeschlossen, d.h. rechtswirksam ein Arbeitsverhältnis begründet.


      Aber: Die Firma kann kein Interesse daran haben, dass du gegen deinen Willen dort anfängst. Du hast zu Beginn des Arbeitsverhältnis eine Probezeit, innerhalb derer du ohne Angabe von Gründen und ohne die Einhaltung von Fristen kündigen kannst. Die Firma hat also nichts davon, dich zum Kommen zu zwingen.
    • MajorPerry
      MajorPerry
      Bronze
      Dabei seit: 07.09.2006 Beiträge: 504
      @JanS

      Nein, ich glaube es wird zu Stress kommen.
      Der Ablauf, wie geschildert, beruht auf Tatsachen.

      Lg Markus
    • RatofDeath
      RatofDeath
      Bronze
      Dabei seit: 26.04.2007 Beiträge: 2.357
      Klingt jetzt vielleicht völlig unwichtig, aber;
      Warum zum Teufel wird dir erst auf der Heimfahrt klar, dass du den Job nicht willst?! Hast du dich da nicht vorher drüber informiert? Nicht den Mut gehabt beim Gespräch "Nein" zu sagen?

      Du kriegst ne Stelle in der Geschäftsleitung und willst sie nicht, und das wird dir auch erst klar als du sie schon hast. wtf. ;(
    • Tripper83
      Tripper83
      Bronze
      Dabei seit: 08.01.2008 Beiträge: 4.364
      Habt ihr euch im Vorstellungsgespräch über alle wichtigen Details geeignigt?
      -Arbeitszeit?
      -Lohn?
      -Zusatzpakete?
      -Urlaub?

      Falls ja und falls du dir bewusst warst, dass du eine Zusage gibst, war es wohl eine gültige Vertragsvereinbarung.

      Ich kenn mich mit Arbeitsrecht nich aus, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass die Strafe in Ordnung ist. Abgesehen davon dürfte es unüblich sein sofort bei einem ersten Gespräch eine konkrete Zusage zu geben. Denke daher dass du ohne Probleme da raus kommst.
    • Yaki
      Yaki
      Bronze
      Dabei seit: 17.10.2007 Beiträge: 7.734
      Ein arbeitsvertrag ist nur unterschrieben gültig..hast du unterschrieben?
    • Kaos
      Kaos
      Bronze
      Dabei seit: 01.04.2006 Beiträge: 3.569
      Original von Yaki
      Ein arbeitsvertrag ist nur unterschrieben gültig..hast du unterschrieben?
      Ist ja ok wenn man kein Plan hat aber wenigstens die Postings hier im Topic sollte man ja lesen können
    • eldooderino
      eldooderino
      Bronze
      Dabei seit: 08.09.2006 Beiträge: 84
      Bin mir nicht sicher ob das jetzt nur für Dtl. oder nur für Ö oder für beide gilt, jedenfalls in mindestens einem Land MUSS ein Arbeitsvertrag schriftlich erfolgen.
      Bin kein Jurist, aber ich denke, das einzige wonach du belankt werden könntest wäre dann ev. Schadensersatz für Kosten die der Firma widerfahren sind aufgrund dessen das sie gemeint haben, du arbeitest für sie - also praktisch wohl nix.
      Wie gesagt, weiß leider nicht mehr ob das nun Ö oder Dtl. war.

      Zur Strafe: gilt mit Sicherheit nicht, da du diese Regelungen ja nicht unterschrieben hast. Vielleicht gibts in Dtl. Arbeitsverträge ohne Schriftform, aber dann können nicht Klauseln auf einem Papier, das nicht unterschrieben wurde, angewendet werden.
    • eplc
      eplc
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2005 Beiträge: 8.679
      Original von eldooderino
      Bin mir nicht sicher ob das jetzt nur für Dtl. oder nur für Ö oder für beide gilt, jedenfalls in mindestens einem Land MUSS ein Arbeitsvertrag schriftlich erfolgen.
      Bin kein Jurist, aber ich denke, das einzige wonach du belankt werden könntest wäre dann ev. Schadensersatz für Kosten die der Firma widerfahren sind aufgrund dessen das sie gemeint haben, du arbeitest für sie - also praktisch wohl nix.
      Wie gesagt, weiß leider nicht mehr ob das nun Ö oder Dtl. war.

      Zur Strafe: gilt mit Sicherheit nicht, da du diese Regelungen ja nicht unterschrieben hast. Vielleicht gibts in Dtl. Arbeitsverträge ohne Schriftform, aber dann können nicht Klauseln auf einem Papier, das nicht unterschrieben wurde, angewendet werden.
      Weiter oben wurde ja bereits festgestellt, dass in Deutschland mündliche Form ausreicht.

      Ist aber eigentlich seeehr unüblich.
    • eldooderino
      eldooderino
      Bronze
      Dabei seit: 08.09.2006 Beiträge: 84
      Ok, habs eben nachgelesen, ja, keine Schriftform in Dtl. notwendig.

      Fragt sich dann: hat nur der Arbeitgeber seine Zusage gegeben, oder hast du sie "angenommen". Denke nicht dass das stillschweigend passieren kann...
    • eplc
      eplc
      Bronze
      Dabei seit: 22.01.2005 Beiträge: 8.679
      Original von eldooderino
      Ok, habs eben nachgelesen, ja, keine Schriftform in Dtl. notwendig.

      Fragt sich dann: hat nur der Arbeitgeber seine Zusage gegeben, oder hast du sie "angenommen". Denke nicht dass das stillschweigend passieren kann...
      Kann auch konkludent erfolgen, was OP getan hat, steht ja im Ausgangspost.
    • saibot25
      saibot25
      Bronze
      Dabei seit: 16.04.2006 Beiträge: 157
      also wie schon gesagt kann auch ein mündlicher Arbeitsvertrag zustandekommen, der dann auch rechtswirksam ist. Laut Nachweißgesetz müssen dann innerhalb von 4 Wochen die wichtigsten Vertragspunkte schriftlich festgehalten werden. Wie z.B. Gehaltsbestandteile, Urlaub, Arbeitszeit, Arbeitsort, Aufgabengebiet, etc.

      Hast du während des Vorstellungsgespräches deutlich gesagt, dass du zu den Konditionen die besprochen wurden zum 01.10.08 anfangen willst? Wenn ja, ist ein wirksamer Arbeitsvertrag zustandegekommen.

      Es ist durchaus üblich für solche Positionen eine Strafe anzudrohen, wenn der zukünftige Mitarbeiter seine Stelle nicht antritt. Das ist auch rechtens. Über die Höhe kann man aber pauschal nichts sagen, es läuft halt auf ein Schadenersatz raus. Aber da du sehr zeitnah bekannt gegeben hast, dass du die Stelle nicht antrittst wird da nicht viel passieren, schlimmer wäre es wenn du es am 30.09.08 gesagt hättest.

      Ich würde mir da jetzt keine Sorgen machen und erstmal auf die Reaktion von denen warten und dann weiterschauen.

      mfg
    • saibot25
      saibot25
      Bronze
      Dabei seit: 16.04.2006 Beiträge: 157
      Original von eplc
      Original von eldooderino
      Ok, habs eben nachgelesen, ja, keine Schriftform in Dtl. notwendig.

      Fragt sich dann: hat nur der Arbeitgeber seine Zusage gegeben, oder hast du sie "angenommen". Denke nicht dass das stillschweigend passieren kann...
      Kann auch konkludent erfolgen, was OP getan hat, steht ja im Ausgangspost.
      meinst du damit das ausfüllen des Fragebogens? wenn ja, ist das noch lange keine Zustimmung zum Arbeitsvertrag!
    • NorthernStar
      NorthernStar
      Bronze
      Dabei seit: 14.01.2008 Beiträge: 624
      Wenn diese Strafe im mündlichen Gespräch nicht erwähnt wurde, gilt sie nur dann, wenn es in dieser Branche allgemein üblich ist.

      Wenn es so ist, dann kannst du, falls eine Probezeit vereinbart wurde, innerhalb dieser Probezeit einfach wieder kündigen. Das wäre im besten Fall ein Tag, den du da arbeiten müsstest. Das könnstest du ja sicher einrichten, wenn du dafür um die Strafe herum kommst. Den Tag bekommst du ja dann sogar bezahlt.

      Ich denke aber, dass die Firma einen Angestellten benötigt und kein Interesse an einem möglichen Rechtsstreit oder einem unwilligen, bei nächster Gelegenheit wieder kündigenden Mitarbeiter hat. Der 1.10. ist zwar nicht mehr weit, aber unter vernünftigen Menschen kann man sowas doch klären.
    • saibot25
      saibot25
      Bronze
      Dabei seit: 16.04.2006 Beiträge: 157
      meistens ist aber auch für die Probezeit eine Kündigungsfrist vereinbart worden. Meistens so 2 bis 4 Wochen. Also nix mit Probezeit kündigen und nur 1 Tag arbeiten
    • Nakaschi
      Nakaschi
      Bronze
      Dabei seit: 17.02.2008 Beiträge: 1.340
      Es gibt in Deutschland die sogenannte "invitatio ad offerendum" , d.h. " die Aufforderung zur Angebotsabgabe". Das ist ein Grundsatz, der aus dem allgemeinen Teil des BGB hervorgeht und höchstrichterlich bestätigt wurde. Sie geht dem Vertrag häufig voraus, hat aber keine rechtliche Bindung.

      Da ein Arbeitsvertrag durch übereinstimmende Willenserklärungen geschlossen wird ( mündlich oder schriftlich), muss man prüfen, ob diese Übereinstimmung erfolgt ist.

      In Deinem Fall stellt sich die Frage, ob Du während Deines Vorstellungsgespräches ein Angebot gemacht hast, welches von der Firma mit der Zusage angenommen wurde, oder ob Du Dich in dem Gespräch nicht festgelegt hast (in Deinem Erscheinen kann man die Aufforderung zur Angebotsabgabe sehen) und die "Zusage" hier ein Angebot der Firma darstellt, welches Du de facto durch den Brief abgelehnt hast.

      Wenn Du befürchtest, dass es Stress gibt, dann musst Du Dir einen Anwalt dazuholen, da die tatsächlichen Aussagen hier die entscheidende Rolle spielen. Ob die Vertragsstrafe Anwendung findet, entscheidet sich erst, wenn geklärt ist, ob überhaupt ein Vertrag zustandegekommen ist.
    • NorthernStar
      NorthernStar
      Bronze
      Dabei seit: 14.01.2008 Beiträge: 624
      Ich sagte auch "bestenfalls ein Tag". Sonst eben einen Tag arbeiten, kündigen und den Rest der Frist krank schreiben lassen.
    • Pokersaft
      Pokersaft
      Moderator
      Moderator
      Dabei seit: 02.03.2006 Beiträge: 25.513
      Original von NorthernStar
      Ich sagte auch "bestenfalls ein Tag". Sonst eben einen Tag arbeiten, kündigen und den Rest der Frist krank schreiben lassen.
      hi @ arbeitszeugnis .....


      einfach mit den Leuten reden sowas hilft meistens deutlich mehr, als gleich irgendwie versuchen sich rauszuverdrehen
    • JanS
      JanS
      Bronze
      Dabei seit: 24.09.2006 Beiträge: 1.264
      @ OP: Die Mehrheit der Antworten ist völlig unbrauchbar, also bitte nicht alles glauben was hier steht.
    • Kaos
      Kaos
      Bronze
      Dabei seit: 01.04.2006 Beiträge: 3.569
      Original von Nakaschi
      Es gibt in Deutschland die sogenannte "invitatio ad offerendum" , d.h. " die Aufforderung zur Angebotsabgabe". Das ist ein Grundsatz, der aus dem allgemeinen Teil des BGB hervorgeht und höchstrichterlich bestätigt wurde. Sie geht dem Vertrag häufig voraus, hat aber keine rechtliche Bindung.

      Da ein Arbeitsvertrag durch übereinstimmende Willenserklärungen geschlossen wird ( mündlich oder schriftlich), muss man prüfen, ob diese Übereinstimmung erfolgt ist.

      In Deinem Fall stellt sich die Frage, ob Du während Deines Vorstellungsgespräches ein Angebot gemacht hast, welches von der Firma mit der Zusage angenommen wurde, oder ob Du Dich in dem Gespräch nicht festgelegt hast (in Deinem Erscheinen kann man die Aufforderung zur Angebotsabgabe sehen) und die "Zusage" hier ein Angebot der Firma darstellt, welches Du de facto durch den Brief abgelehnt hast.

      Wenn Du befürchtest, dass es Stress gibt, dann musst Du Dir einen Anwalt dazuholen, da die tatsächlichen Aussagen hier die entscheidende Rolle spielen. Ob die Vertragsstrafe Anwendung findet, entscheidet sich erst, wenn geklärt ist, ob überhaupt ein Vertrag zustandegekommen ist.
      Schön wenn man in Recht 1 da mal was gehört hat und es gleich überall anwenden kann!
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