heute verabschiedeter Staatsvertag

    • praios
      praios
      Black
      Dabei seit: 30.07.2006 Beiträge: 7.355
      hi heute wurde ja ein STaatsvetrag von den Ländern verabschiedet der Onlinewetten verbieten soll. nun meine frage hat dies einfluss auf unsere online pokern oder bleibt alles beim alten? wie sieht es eigentlich momentan rechtlich in detschland mit dem online poker spielen aus?
  • 12 Antworten
    • Korn
      Korn
      Bronze
      Dabei seit: 14.01.2005 Beiträge: 12.511
      Naja, er wurde nicht verabschiedet, man hat sich vielmehr auf ihn "geeinigt" wird ihn aber erst der EU vorlegen müssen. Und diese hält da bisher gar nicht so viel von :)
    • Ecki54
      Ecki54
      Bronze
      Dabei seit: 14.09.2006 Beiträge: 722
      Soweit das mitbekommen habe, wurde in erster Linie nur über das Monopolrecht der Länder entschieden, das betrifft Sportwetten sowie Online Sportwetten, welche ab 1.1. 2008 nicht mehr von Privatanbietern angeboten werden dürfen, dieses Abkommen muss bis dezember 2007 von den Ländern unterzeichnet werden um rechtskräftig zu werden, jedoch steht die EU kritisch gegenüber (siehe unten)
      Es wurde also beschlossen, dass das Glückspielmonopol Ländersache bleibt, über Onlinepoker hab ich jedoch nichts mitbekommen...
      Auszug aus einem Artikel von heute.de

      EU-Kommissar gegen Pläne der Länder
      EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hatte schon vor Monaten angedroht, dass er den Glücksspiel-Staatsvertrag nicht hinnehmen wolle. Die Regelungen benachteiligten private Anbieter, deshalb widersprächen sie der Dienstleistungsfreiheit im Binnenmarkt und verstießen gegen EU-Recht, hatte der irische Politiker in einem Gespräch mit dem "Spiegel" gesagt.

      Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und die Deutsche Fußball Liga (DFL) reagierten mit Bedauern auf den Beschluss. DFB und DFL bezeichneten den Beschluss als "übereilt" und veranlassten eine Prüfung, ob der beabsichtigte Staatsvertrag verfassungsgemäß ist, hieß es in einer gemeinsamen Presseerklärung.


      Zu der Frage ob Onlinepoker legal ist, solltest du mal die suchfunktion benutzen, gibt hierzu schon einige Threats ;-)
    • zacman
      zacman
      Global
      Dabei seit: 15.05.2005 Beiträge: 816
      Original von Korn
      Naja, er wurde nicht verabschiedet, man hat sich vielmehr auf ihn "geeinigt" wird ihn aber erst der EU vorlegen müssen. Und diese hält da bisher gar nicht so viel von :)
      Nope. Wurde verabschiedet, weil Schleswig-Holstein nicht dagegen gestimmt hat, sondern sich nur der Stimme enthalten hat (nice move). Nur Schleswig-Holstein will warten bis der EuGH entschieden hat und sich dann u.U. anschließen. Habe die Pressekonferenz dazu verfolgt. ßndert sich bis 1. Januar 2008 aber erstmal eh nichts.
    • MrNiceGuy2222
      MrNiceGuy2222
      Bronze
      Dabei seit: 18.02.2006 Beiträge: 34
      Hallo Leute,...

      ich habe einen Artikel auf N24.de zu dem Thema gefunden,

      Was meint Ihr dazu?!?

      Kommt wird Deutschland USA2? (No Internet Poker & Co.)

      "Der Vertragsentwurf sieht unter anderem ein komplettes Verbot von Internet-Glücksspielen vor."
      Diese Aussage/Info finde ich interresant/Beachtungswert!!!

      Habe nur einen kleinen Ausschnitt aus dem Artikel.
      Den kompletten Artikel findet Ihr unter:
      Artikle N24 Spielmonopol


      13. Dezember 2006
      Staatliches Spielmonopol wird verschärft

      Mit klarer Mehrheit haben die Ministerpräsidenten der Länder das staatliche Glücksspiel-Monopol, das bei den Ländern liegt, für weitere vier Jahre verlängert. Nur Schleswig-Holstein lehnte den umstrittenen neuen Lotterie-Staatsvertrag ab.
      Schleswig-Holstein wolle zunächst das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abwarten. (Ist jemanden zu diesem Urteil was näheres bekannt?!?)
      Er halte sich die Möglichkeit offen, in den nächsten Monaten dem Vertrag noch beizutreten.

      Weit reichendes Werbeverbot

      Hintergrund des neuen Lotterie-Staatsvertrags ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom März 2006, wonach das staatliche Monopol in der bisherigen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
      Der Vertragsentwurf sieht unter anderem ein komplettes Verbot von Internet-Glücksspielen vor. Zudem ist ein weit reichendes Werbeverbot geplant - private Anbieter fürchten deshalb um ihre Existenz. Für sie soll aber eine ßbergangsfrist eingeräumt werden.

      Quelle (N24.de, nz)

      Grüße
      MrNiceGuy2222
    • innoko
      innoko
      Black
      Dabei seit: 14.01.2005 Beiträge: 1.527
      Original von Korn
      Naja, er wurde nicht verabschiedet, man hat sich vielmehr auf ihn "geeinigt" wird ihn aber erst der EU vorlegen müssen. Und diese hält da bisher gar nicht so viel von :)
      wie kommst du da drauf. Das Ding wurde verabschiedet

      edit: MIST ZAC DU alte Keule ;)
    • artymowl
      artymowl
      Bronze
      Dabei seit: 01.11.2006 Beiträge: 1.059
      bleibt mal locker, wir wissen doch dass .de Bürokratie en mass hat, da wird es schon a stückle dauern bis hier was verboten wird...
    • SlannesH
      SlannesH
      Black
      Dabei seit: 23.01.2005 Beiträge: 7.738
      Original von artymowl
      bleibt mal locker, wir wissen doch dass .de Bürokratie en mass hat, da wird es schon a stückle dauern bis hier was verboten wird...
      Jo - bis 08, steht hier aber auch überall

      MfG
    • talentfrei
      talentfrei
      Bronze
      Dabei seit: 17.06.2005 Beiträge: 70
      Außerdem wurd in den letzten Tagen auch immer nur von einem Vorgehen gegen die Anbieter gesprochen. An ein Vorgehen gegen die Spieler denkt wohl im Moment sowieso kaum einer. Außerdem gibt noch viel zu tun, 1. dauerts ja ohnehin noch ewig, 2. gefällt den Wettbewerbsrechtlern bei der EU das deutsche Vorgehen nicht wirklich und 3. müßte auch erst mal ein Weg gefunden werden, ein Verbot tatsächlich durchzusetzen. Zudem ist wohl kaum einem Ministerpräsidenten Online-Poker ein Begriff, die denken alle in erster Linie an Sportwetten.
    • betout
      betout
      Black
      Dabei seit: 06.02.2005 Beiträge: 2.478
      also ich habe diverse pressemitteilungen gelesen und glaube ihr seht das falsch. es wurden nämlich mittwoch zunächst auch falsch- bzw ungenau meldungen verbreitet.

      der staatsvertrag als solcher wurde NICHT unterzeichnet, dazu bedarf es nämlich der zustimmung ALLER 16 Bundesländer, das hatte das bundesverfassunggericht so festgelegt. eine 13/16 regelung (d.h. die zustimmung von 13 bundesländern reicht für eine verabschiedung) darf nur für formale "beschlüsse" gelten. ganau so ein beschluss wurde dann auch mit 15 ja-stimmen gefasst: der beschluss nämlich, dass man den staatsvertrag demnächst unterzeichnen will, und ihn vorher aber noch von der EU auf konformität mit europäischem recht prüfen lassen will.

      letztlich hat sich am mittwoch also genau gar nichts verändert, die absicht, den vertrag zu verabschieden, hatten die bundesländer ja schon vorher. ich sehe eher ein positives zeichen, nämlich in der bereitschaft sich aktiv dem EU recht zu unterwerfen, und sich nicht erst jahrelang verklagen zu lassen, um das monopol noch länger durchhalten zu können.
    • Absalon
      Absalon
      Bronze
      Dabei seit: 14.07.2006 Beiträge: 932
      Zum einen ist das wieder einmal Anlass sich klar zu machen, wie wichtig es ist sich zu organisieren und die Interessen der Pokerspieler zu vertreten. Dazu gibt es ja bereits einige Ansätze (siehe Siginatur).
      Ansonsten: Ganz locker bleiben. Erstens ist unklar, ob das Teil jemals wirklich Gesetz wird (wegen der Bedenken der EU) und wann das sein wird.
      Zweitens ist völlig offen, wie "ernst" es wird, wenn Onlinepokern verboten werden sollte:
      - Es ist auch jetzt schon nicht wirklich legal und keinen interessiert es. Meine Vermutung: Für diejenigen, die in ganz großen Stil in dieses Business eingebunden sind, könnte es schwierig werden (also die Anbieter und die paar absoluten Highroller), aber ob sich für das Gross der Spieler was ändert, darf bezweifelt werden: viel zu schwer zu kontrollieren, Prozesslawinen drohen, etc.
      - In dem Moment, wenn der erste halbwegs betuchte Pokerspieler wegen Onlinezocken ßrger bekommt, geht der eh vor Gericht und klagt gegen die Einordnung von Poker als Glücksspiel. Und das geht dann wieder über Jahre von Instanz zu Instanz.
      Ernstnehmen und sich mit auseinandersetzen - aber locker bleiben. ;)
    • Cyclonus
      Cyclonus
      Bronze
      Dabei seit: 17.01.2005 Beiträge: 1.414
      Das was ich bei sowas am meisten Fürchten würde, ist dass die Anbieter von sich aus Deutsche sperren würden, wie es PP in den USA gemacht hat.
    • Jayston
      Jayston
      Black
      Dabei seit: 14.07.2005 Beiträge: 9.369
      Illegale Online Tauschbörsen sind auch schon seit Jahren illegal bzw. vorher in einer grauzone gewesen. Und wen hats gekümmert :rolleyes: ?
      Solange die keine Sperren einbauen (was ich nicht glaube) gibts keine Probleme und selbst dann wirds ne Software oder Hardware technische Lösung geben...

      In den USA sind keine Sperren siehe Poker*
      Es wird nur erschwert zu einer Pokerseite zu kommen aber möglich ist es!