frage zu patent und internetadresse

    • TEFLON
      TEFLON
      Bronze
      Dabei seit: 13.04.2006 Beiträge: 412
      folgendes problem:
      kumpl hat vor ca 2-3 jahren eine internetseite auf seinen namen registriert
      nun meldet sich jemand der damit droht das seine anwälte aus amerika in dazu zwingen wollen irgendwas zu unterschreiben...also soll er das doch einfach so unterschreiben.
      die frage is nun is das rechtens da der name der firma in der inetaddresse mit drin steht...
      z.B. cocacola-münchen.de oder audi-münchen.de

      können die jemanden dazu zwingen diese seite freizugeben oder wäre es klug von denen Geld zu verlangen wenn ja wieviel?
  • 3 Antworten
    • PabloForKoka
      PabloForKoka
      Bronze
      Dabei seit: 09.07.2007 Beiträge: 703
      Na ja, ich denke, das kommt stark darauf an, wann sie dieses Patent angemeldet haben und vor allem, ob es weltweit angemeldet wurde sozusagen.

      Aber in so nem Fall immer selbst einen Anwalt einschalten!
    • DocBru
      DocBru
      Bronze
      Dabei seit: 11.08.2007 Beiträge: 904
      Das kommt immer bischen drauf an, worum es genau geht, ist das ein bekannter Name und inwieweit der Name bei ihm irgendeinen Sinn macht oder ob er es nur registriert hat um zu cashen, also heisst er z.b. gleich wie die Firma.

      Wenn das reale Beispiel ähnlich ist wie deine genannten, denke ich dass er rechtlich quasi chancenlos ist und dazu gezwungen werden könnte, das abzustellen...
    • TEFLON
      TEFLON
      Bronze
      Dabei seit: 13.04.2006 Beiträge: 412
      das produkt is segway und die addresse is segway-"Stadt".de und nun eröffnet hier so n shop und hat schon flyer und alles mögliche und nich gemerkt das di inetseite schon vergebn is...