PokerStrategy-Community gegen Zensur!

    • Depeche72
      Depeche72
      Bronze
      Dabei seit: 14.05.2007 Beiträge: 34
      Am 18. Juni wurde ein Gesetz verabschiedet, welches vordergründig dem sinnvollen Ziel der Bekämpfung von Kinderpornographie dienen soll: Internetanbieter sollen gezwungen werden, Sperrlisten des BKA umzusetzen.

      Dass dieses Gesetz aber wohl nicht nur diesem Ziel dienen wird, sondern ein Anker für weit umfassendere Zensur-Bestrebungen sein wird, wurde schon Stunden nach der Verabschiedung klar:
      Einzig und allein zur Bekämpfung von Kinderpornografie sei das Zugangserschwerungsgesetz gemeint, beteuerten Regierungsvertreter noch in der Debatte vor der Abstimmung. Wenige Stunden später preschte ein CDU-Abgeordneter vor: Eine Ausweitung auf sogenannte Killerspiele werde "ernsthaft geprüft".
      Quelle:
      http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,631341,00.html

      Edit: Wer es lieber als Video-mag: Ein guter Beitrag von 3sat zum Thema:
      http://www.youtube.com/watch?v=wmOaoLcBH9c

      Die im Beitrag erwähnte Petition, die aber schon in der Prüfungsphase ist:
      https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

      Wenn das Gesetz bleibt und seine Anwendungsfälle durch die große Koalition weiter ausgeweitet werden, dann sehe ich schon, wie mit irgendwelchen Vorwänden und der Hilfe dieses Gesetzes auch gegen X-beliebige Computerspiele und nicht zuletzt gegen Online-Poker vorgegangen wird.

      Nicht nur deswegen, aber auch deswegen sollten wir als aufgeklärte, junge, pragmatische Bürger versuchen, den Einfluss zu nutzen, den wir haben.

      Das heisst: Bitte keine Flames gegen von der Leyen und auch keine Pedobär-Bilder - sondern ausnahmsweise eine ernsthafte Diskussion darüber, was wir als Einzelpersonen oder auch als Gruppe tun könnten.

      Ein erster Schritt ist sicher, folgendes humorvolles Video weiterzuverbreiten:


      Denn Humor / Satire ist zumindest ein Mittel, was uns als einfache Bürger ohne ganz direkten politischen Einfluss bleibt. Ich persönlich überlege darüber auch, in die Piratenpartei oder die FDP einzutreten - denn ob jetzt diese oder jene Steuern gesenkt/erhöht oder dieses oder jenes Unternehmen gerettet/nicht gerettet wird finde ich im Vergleich zu Grundrechten wie der Meinungsäußerung oder der Zensurfreiheit des Internets fast schon vernachlässigbar.


      Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss ist sogar deswegen von der SPD zur Piratenpartei übergetreten:
      Tauss ist Kritiker der Pläne von Familienministerin von der Leyen, deutsche Internetdienstanbieter durch Vertrag mit dem Bundeskriminalamt zur „Blockade“ des Zugangs zu Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt zu verpflichten, ohne dass für diesen Eingriff eine gesetzliche Grundlage existiert. Aus diesen Plänen entwickelte sich anschließend der Gesetzsentwurf zum Zugangserschwerungsgesetz, das am 18. Juni 2009 im Bundestag mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen wurde. Tauss war einer von drei SPD-Abgeordneten, die im Bundestag gegen das umstrittene Gesetz der großen Koalition gestimmt haben. Am 1. Juli 2009 legte er beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen das Zugangserschwerungsgesetz ein, da der Bundestag trotz erheblicher Änderungen am Gesetzentwurf während des Gesetzgebungsverfahrens keine erneute erste Lesung anberaumt habe.
      Quellen:
      http://de.wikipedia.org/wiki/Jörg_Tauss

      Jörg Tauss/Die Piratenpartei werden gegen das Gesetz klagen:
      Weil das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten nicht "ordnungsgemäß zustandegekommen" sei, will der kürzlich aus der SPD ausgetretene und in die Piratenpartei eingetretene deutsche Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss vor das Verfassungsgericht ziehen. Am Mittwoch erklärte er laut "ORF Futurezone" in Berlin, dass das Gesetz ohne neue erste Lesung insgesamt "substantiell" verändert worden sei, weswegen er das Zustandekommen des Gesetzes durch ein Organstreitverfahren in Karlsruhe überprüfen lassen will.
      Quelle:
      http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,633898,00.html


      Die FDP ist auch gegen das Gesetz:
      Mit den Liberalen ist eine Netzzensur, wie von der Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplant, nicht zu machen. In dem Dringlichkeitsantrag „Keine Zensur des Internets“ lehnten die Delegierten des Bundesparteitages die „Sperrung von Webseiten mittels vom Bundeskriminalamt geführter verpflichtender Sperrlisten ab“. In der Begründung kritisierte die Vorsitzende des Landesverbandes Net, Maja Pfister, den Gesetzentwurf der Bundesregierung als „Symbolpolitik mit gefährlichen rechtsstaatlichen Konsequenzen“. Die Liberalen halten eine Netzsperre entsprechender Seiten für ungeeignet, da sie leicht zu umgehen sei. Stattdessen plädiert die FDP für eine wirksame und konsequente Bekämpfung von Kinderpornographie mit allen Mitteln des Rechtsstaats.
      Quelle:
      http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_article_start.php/_c-358/_nr-1239/i.html


      Würde mich über rege Beteiligung & gute Ideen, was man machen könnte, freuen!
  • 50 Antworten
    • Korn
      Korn
      Bronze
      Dabei seit: 14.01.2005 Beiträge: 12.511
      Super Zusammenstellung, kann mich dem Op hier nur anschließen.

      Sidebets darauf, dass das innerhalb der nächsten 2 Jahre ausgeweitet wird, wenn nicht bald etwas passiert, nehme ich jederzeit an.
    • Depeche72
      Depeche72
      Bronze
      Dabei seit: 14.05.2007 Beiträge: 34
      Oh, ist das Forum hier besser geeignet?

      Jedenfalls eine Ehre, von Korn verschoben zu werden :D


      Habe oben noch einen Link zu einem guten Videobeitrag von 3sat reineditiert:
      http://www.youtube.com/watch?v=wmOaoLcBH9c
    • Nani74
      Nani74
      Black
      Dabei seit: 15.12.2005 Beiträge: 12.385
      massiv FDP wählen bei der nächsten Wahl, wenn sich 200.000 Pokerstrategen zusammentun kommen schon 2-3% mehr raus. Dazu noch Familie etc überzeugen und natürlich die FDP mit Mails bombardieren dass sie nu so gut bei der nächsten Wahl werden weil die Pokercommunity auf sie setzt. (FDP wird eh einen schritt nach vorne machen, aber wenn man im Vorfeld massiv mit Mails bombardiert werden sie es glauben dass es an der pokercommunity liegt)
    • MrSwain666
      MrSwain666
      Black
      Dabei seit: 14.11.2006 Beiträge: 3.673
      haha nani klar geh ich jetzt fdp wählen. :rolleyes:
    • JSFan
      JSFan
      Black
      Dabei seit: 30.01.2005 Beiträge: 1.438
      Alle Oppositionsparteien haben gegen das Gesetz gestimmt

      http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/keine-netzsperren.html?tx_ttnews%5BbackPid%5D=212


      gibt da durchaus noch Alternativen bei der Wahl :s_biggrin:
    • Xantos
      Xantos
      Bronze
      Dabei seit: 07.09.2005 Beiträge: 8.761
      Auf jeden Fall ein spannendes Thema - danke auch für 1-2 neue Links!

      Ob jetzt die Piratenpartei langfristig Sinn macht oder nicht - darüber kann man sich ja gerne streiten. Fest steht aber, dass sie das Potential hat, frischen Wind in die Bude zu bringen und den Fokus auf die Anliegen der liberalen jungen gebildeten 'Internetbürger' richtet.
    • Scooby
      Scooby
      Bronze
      Dabei seit: 07.04.2005 Beiträge: 179
      Hier kann man sehen wie die einzelnen Bundestagsabgeordneten abgestimmt haben. Sehr interessant einfach mal seine eigene PLZ einzugeben und zu gucken was die heimischen Politiker gemacht haben.

      Bei den Grünen gab es übrigens 15 Enthaltungen, für mich aber sowieso keine Alternative.
    • Loosar
      Loosar
      Bronze
      Dabei seit: 31.10.2006 Beiträge: 1.511
      selbst wenn die piraten nict in den bundestag einziehen werden, so können sie doch wirkung zeigen.

      sobald eine partei mehr als 2% bekommt, wird sie von den etablierten als gefahr wahrgenommen, da sie mit 5% das parteinesystem weiter komplizieren würden.
      als abwehrmassnahmen, greift man ihre politischen inhalte auf und entzieht ihnen so die wählerbasis. so hat man versucht die grünen und linken aus dem bundestag rauszuhalten und auch die npd.

      das internet kann nur frei bleiben, wenn die politiker um ihre mehrheiten fürchten müssen.
    • BayesLaw
      BayesLaw
      Global
      Dabei seit: 09.07.2007 Beiträge: 2.626
      Original von Depeche72
      Das heisst: Bitte keine Flames gegen von der Leyen und auch keine Pedobär-Bilder - sondern ausnahmsweise eine ernsthafte Diskussion darüber, was wir als Einzelpersonen oder auch als Gruppe tun könnten.
      Sorry, so ein selbstherrliches Getue geht mir der massen auf den Sack. Sich da schon im vorhinein als Sheriff aufbauschen. Als ob jeder Thread Pädobär-Bilder enthält. Andere Threads funktionieren auch ohne solche Einleitungen. Zudem gibts Forenregeln. Aber sowas ist genau das Niveau von den Zensurbefürwortern und deren Argumentation. Einfach mal pauschal im Voraus alle diskreditieren und Vorverurteilen. Und falls jetzt das Argument kommt, dass das ein Stilmittel war um den Spiegel vorzuhalten war dessen Ausführung einfac nur Schlecht. Und dann selbst noch ein Video posten, was mit ernsthafter Diskussion nichts zu tun hat.
    • emzee
      emzee
      Bronze
      Dabei seit: 12.02.2006 Beiträge: 343
      Ich weiß nicht, ob schon irgendwo erwähnt, aber Du bist Terrorist ist auch nicht schlecht.
    • Depeche72
      Depeche72
      Bronze
      Dabei seit: 14.05.2007 Beiträge: 34
      Original von BayesLaw
      Sorry, so ein selbstherrliches Getue geht mir der massen auf den Sack. Sich da schon im vorhinein als Sheriff aufbauschen. Als ob jeder Thread Pädobär-Bilder enthält. Andere Threads funktionieren auch ohne solche Einleitungen. Zudem gibts Forenregeln. Aber sowas ist genau das Niveau von den Zensurbefürwortern und deren Argumentation. Einfach mal pauschal im Voraus alle diskreditieren und Vorverurteilen. Und falls jetzt das Argument kommt, dass das ein Stilmittel war um den Spiegel vorzuhalten war dessen Ausführung einfac nur Schlecht. Und dann selbst noch ein Video posten, was mit ernsthafter Diskussion nichts zu tun hat.
      Sorry, das sollte absolut nicht selbstherrlich herüberkommen.

      Es ging mir bei dem Satz darum, dass man - ich auch - bei der Thematik auch einfach nur wütend sein kann. Ich wäre vielleicht sonst der erste gewesen, der hier schreibt: "Bah, diese von der Leyen - Pedobär for the rescue" oder ähnliches.

      Daher wollte ich nur darauf hinweisen, dass das Thema ernst genug ist, dass wir (ausnahmsweise) auch ernst damit umgehen sollten.
    • michaelg5pro
      michaelg5pro
      Bronze
      Dabei seit: 18.12.2006 Beiträge: 2.628
      Welchen Einfluss, den wir haben, sollten wir nochmal nutzen? Welchen hatten wir bei Vorratsdatenspeicherung, Bundeskriminalamtsgesetz etc. ?

      Wie dem auch sei, das Zugangserschwerungsgesetz ist meiner Meinung nach recht weit weg von irgendeiner Zensur, aber formell und materiell verfassungswidrig in Ermangelung von Zuständigkeit und Verhältnismäßigkeit. Sonst bitte gerne.

      Achja, FDP wählen, ...also bitte. Derartige Politiken werden doch als erstes in einem Koalitionsvertrag geopfert, oder glaubt hier jemand im Ernst, dass die FDP diese Gesetzgebung mit der Union revidieren kann? ...
    • BackdoorBandit
      BackdoorBandit
      Global
      Dabei seit: 21.09.2007 Beiträge: 9.072
      Original von Loosar
      als abwehrmassnahmen, greift man ihre politischen inhalte auf und entzieht ihnen so die wählerbasis. so hat man versucht die grünen und linken aus dem bundestag rauszuhalten und auch die npd.
      was auch immer die fdp da gerade tut :rolleyes:
    • Depeche72
      Depeche72
      Bronze
      Dabei seit: 14.05.2007 Beiträge: 34
      Ich für meinen Teil überlege mir zum Beispiel tatsächlich, die Piratenpartei mehr oder weniger aus Protest zu wählen.

      Und ich werde meinem Bundestagsabgeordneten eine E-Mail schreben.

      Ansonsten dient der Thread ja gerade der Sammlung von Vorschlägen, was man machen könnte...
    • michaelg5pro
      michaelg5pro
      Bronze
      Dabei seit: 18.12.2006 Beiträge: 2.628
      Das ist eine gute Idee - dem Abgeordneten meines alten Wahlkreise, jetziger Nachbarwahlkreis, habe ich auch geschrieben und ihn gefragt, weshalb er dem Entwurf nicht zugestimmt hat. Leider gab es bisher aus seinem Büro oder gar von ihm selbst noch keine Antwort, aber man ist ja geduldig zumal viel zu tun ist.
    • emzee
      emzee
      Bronze
      Dabei seit: 12.02.2006 Beiträge: 343
      Original von michaelg5pro
      Welchen Einfluss, den wir haben, sollten wir nochmal nutzen? Welchen hatten wir bei Vorratsdatenspeicherung, Bundeskriminalamtsgesetz etc. ?
      Ich kann wirklich nur jedem empfehlen, sich zu erinnern oder informieren, wie diese Gesetze entstanden sind. Insbesondere auch, welchen Sachverstand die entsprechenden Politiker an den Tag gelegt haben, den man nur noch bestenfalls mit Ignoranz bezeichnen kann. Man kann nicht auf jedem Gebiet Experte sein, aber man kann ja mal auf Experten hören. Insbesondere dann, wenn sie laut rufen.

      Alle Gesetze, die in irgendeiner Weise das Internet betreffen, sind so stümperhaft dahingepfuscht. Jeder der sich aktiv im Internet betätigt, ob als Seitenbetreiber, Blogger oder Ebay-Verkäufer, muss damit rechnen früher oder später damit in Konflikt zu kommen und damit finanziellen Schaden zu erleiden.

      Wusstet ihr z.B., dass man CDs, die man legal im Ausland gekauft hat, hier nicht verkaufen darf? (Verkauf von Nicht-EU-CDs)

      Wir sind heute durch das Internet in der glücklichen Lage, solche Dinge in einer Öffentlichkeit zu diskutieren, die es vorher nicht gab. Auch viele Menschen, die bisher nicht so politisch interessiert waren, merken plötzlich, dass sie durch die Inkompetenz, Selbstgefälligkeit und Ignoranz der Politiker schnell selbst betroffen sein können.

      Aber konkret zu deiner Frage: Jeder muss sie natürlich für sich selbst beantworten. Ich persönlich beantworte sie für mich so, dass ich unbedingt wählen gehe und auf keinen Fall eine der derzeitigen Regierungsparteien wähle. Im Augenblick tendiere ich zur Piratenpartei, da diese exakt den Bereich abdeckt, der mich persönlich beruflich und privat am meisten betrifft. (Auch wenn ich es schade finde, dass denen für ihre Partei kein besserer Name eingefallen ist)

      Und ich bin überzeugt, dass sehr viele, die das Trauerspiel um die wachsende Beschneidung und Kontrolle des Internets (Stichworte: Kinderpornographie, Terrorismus, Killerspiele, Glückspiele, Urheberrecht, Markenrecht, Telemediengesetz, etc.) mitbekommen haben, genauso denken.

      Und ich glaube, dass sich das bei der nächsten Wahl auswirkt.

      Nachtrag: Sobald man das Wort "Kinderpornographie" irgendwo erwähnt, muss man ja immer ausdrücklich klarstellen, dass so etwas zu den abscheulichsten Verbrechen gehört, die es gibt. Kipo ist ein Geschwür, das man rausschneiden muss. Und kein Pflaster draufkleben. Ob da nun "Stop" draufsteht, oder nicht.
    • TobGod
      TobGod
      Bronze
      Dabei seit: 31.07.2006 Beiträge: 130
      [sarkasmus]
      Is doch alles Gut mit dem Gesetzt wir werden von Internationalen Organisationen schon in einem Atemzug mit den Großen dieser Welt genannt! China, Iran, Nordkorea .....
      [/sarkasmus]

      Die Sache mit den Briefe und Emails an seine Abgeordneten funktioniert leider nur wenns diese es auch ernst nehmen was viele (so wie es mir scheint) nicht tuen.

      Ich geb dem ganzen noch ein paar Wochen vielleicht Monate bis es ausgeweitet wird auf Kopiergeschützte sachen, Gewalt, Politisch nicht erwünschte Meineungen (egal aus welcher Richtung) und dann wohl auch Glückspiel was ja hier im Lande leider auch Poker bedeutet.

      Ich meine es ist ein Wunder das es nicht schon ausgeweitet wurde ....
      Ich frag mich auch immer wieder warum die Menschen angelogen werden wollen?

      Erst hieß es, es sei nur dieses Schild OHNE Logging.
      Naja, daraus geworden ist eine Seite mir logging und senden der geloggten infos an das BKA.

      Was auch eine Sehr interessante sache ist ist, dass dieses Gesetzt kein gebrauch von der Gewaltenteilung macht (Das BKA ist hier einfach der flotte Dreier der alles ist).
    • Sequeezer
      Sequeezer
      Bronze
      Dabei seit: 26.02.2007 Beiträge: 7.185
      lol, warum die FTP wählen die grad einfach nur auf Stimmenfang sind anstatt die Piraten die von ihrer gesamten Einstellung her einfach exakt das vertreten was man doch erhalten möchte (keine Zensur, freies Internet (im sinne von Netzneutralität), und einige andere Dinge die aber hier nicht reingehören und evtl auch nicht alle hier ansprechen wie Patentreform etc.) und ja ich bin Pirat und auch stolz darauf was diese Leute in so kurzer Zeit alles geschafft haben, das Ergebniss der Europawahl spricht ja wohl für sich für eine Partei die so neu und klein ist :)

      Aber ich schweife ab, ja ich bin auch der Meinung das wir ALLE in unserer Umgebung darauf aufmerksam machen sollten wohin das führen wird/kann wenn das jetzige Gesetz Tatsache in Kraft tritt, vor 20Jahren hätten die Bürger noch den Bundestag gestürmt und heute ist schweigen und hinnehmen angesagt ("man kann ja eh nix dran ändern" Mentalität :( ) und dagegen muss etwas getan werden und zwar AKTIV.

      Wer auch den Piraten beitreten oder ihnen in irgendeiner weise helfen will (ja das geht auch als nicht-mitglied ;) ) oder sich einfach nurmal informieren will: http://www.piratenpartei.de (und lieber selber lesen als sich von den massenmedien verblöden lassen das wir eine Partei seien die aus Kinderschändern besteht die sich komplett gegen Urheberrecht aussprechen und wollen das man alles legal ausm I-Net ziehen kann etc ;) )


      ich hoff das war jetzt nicht allzuwirr geschrieben, habs nicht gegengelesen und schreibs grad nur so nebenbei :P
    • OliOlsen11
      OliOlsen11
      Bronze
      Dabei seit: 27.10.2008 Beiträge: 1.572
      Also FDP wählen geht ja mal gar nicht!!! Aber stimmt schon, das in Zeiten des Wahlkampfes alles mögliche von diesen Populisten genutzt wird, und das sind die meisten Politiker ja heutzutage, um unendschlossene Wähler einzufangen. Das da oft irgendwas herausposaunt wird, ohne nur ansatzweise einen Plan davon zu haben, hat man ja schon bei dem Verbotsansatz für Paintball gesehen. Wer den 0815 Paintballer als potentiellen Amokläfer sieht, hat einfach keine Ahnung vom psychologischen Profil eines Amokläufers und eines Paintballers. Die sind sowas von meilenweit auseinander!ok ich glaub ich werd grad offtopic und beende das jetzt :f_biggrin: