Unterschied zwischen Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit??

    • Jayston
      Jayston
      Black
      Dabei seit: 14.07.2005 Beiträge: 9.369
      Zulässigkeit
      aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

      Im Recht versteht man unter Zulässigkeit das rechtliche Erlaubtsein einer Handlung.


      Rechtmäßigkeit
      aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

      Rechtmäßigkeit ist die Übereinstimmung eines Aktes mit geltendem Recht.



      Versteh da irgendwie nicht so den Unterschied.... ?(
  • 2 Antworten
    • PizzaCalzone
      PizzaCalzone
      Bronze
      Dabei seit: 26.08.2005 Beiträge: 282
      servus,

      so wie es wikipedia darstellt versteh ich den unterschied auch nicht.^^

      Mit Zulässigkeit meint der Jurist i.d.R. die Prüfung, ob eine eingereichte Klage von einem Gericht zur Entscheidung angenommen wird.
      Hier prüft das Gericht z.B., ob es örtlich, sachlich und instanziell überhaupt für die Klage zuständig ist.
      Die genauen Prüfungsvoraussetzungen hängen insb. von dem jeweiligen Rechtsweg ab, also ob z.B. vor einem Zivilgericht, einem Verwaltungsgericht oder einem Arbeitsgericht geklagt wird.

      Hat das Gericht die Zulässigkeit von Amts wegen geprüft und die Klage zur Entscheidung angenommen, wird im weiteren Verlauf die sog. Begründetheit der Klage geprüft.

      In diesem Rahmen prüft ein Gericht, v.a. die Verwaltungsgerichte, oftmals die sog. materielle und formelle Rechtmäßigkeit einer Diensthandlung.
      Dies sind i.d.R. Verwaltungsakte einer Behörde. Gemeint ist hier die Prüfung, ob eine Diensthandlung den formellen und materiellen Anforderungen des Rechts genügt, oder aber ob die Behörde sich eben nicht an diese Voraussetzungen gehalten hat und die Diensthandlung damit rechtswidrig war, was in der Regel zu einem günstigen Ausgang des Rechtsstreites für den Klagenden (z.B. Bürger) führt.

      Vereinfacht kann man sagen, dass die Zulässigkeitsprüfung sich eher mit allgemeinen Klagevoraussetzungen befasst und eine erste "Grobsortierung" des Rechtsstreites darstellt, während die Begründetheitsprüfung (und in diesem Rahmen z.B. auch die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Diensthandlung) den konkreten Fall unter das konkret anzuwendende Recht subsumiert und prüft.

      Ich hoffe das hat dir ein wenig weitergeholfen.^^

      Grüße,

      Pizza
    • micha1100
      micha1100
      Bronze
      Dabei seit: 08.02.2006 Beiträge: 1.860
      Ich stimme Pizza zu, soweit es um Klagen/Rechtsmittel geht.

      Im allgemeinen Sprachgebrauch gibt es allerdings tatsächlich praktisch keinen Unterschied zwischen zulässig und rechtmäßig. Wenn ich beispielsweise mit meinem Auto mit der zulässigen (vom geltenden Recht erlaubten) Geschwindigkeit fahre, ist mein Verhalten rechtmäßig (bewegt sich im Rahmen des geltenden Rechts).