Markenrecht Reloaded

    • schnabler
      schnabler
      Bronze
      Dabei seit: 19.04.2006 Beiträge: 1.010
      Männers,

      kurze Fragen zum Markenrecht, evtl. gibt's ja Spezialisten hier. Ich bedanke mich schonmal.

      a) Angenommen man möchte ein Produkt ASDFASDF (Platzhalbter obv.) nennen. Wo überprüft man (zuverlässig) ob der Name geschützt/eingetragen ist?
      b) Stichwort eCommerce: Ich trage die Marke ASDFASDF in Deutschland ein. Mein Webshop ist global erreichbar - In Taiwan gibt es eine Marke mit ähnlichem Marke - kann die Marke aus Taiwan mich abmahnen?
      c) Inwiefern sind Markennamen Produktübergreifend geschützt und kann man auch im Fall von "klingt so ähnlich wie" (in meinem Falle zum Beispiel von der Firma "asdeffasdeff" oder "ASDASDEF") abgemahnt werden? Ist das nicht eher Subjektiv? Und wenn ja, wer kann sowas im Vorfeld beurteilen?
      d) Ist es objektiv gesehen möglich, privat und ohne horrende Kosten gut genug nachzuforschen dass man gefeit ist?
  • 3 Antworten
    • nikorw
      nikorw
      Bronze
      Dabei seit: 03.08.2006 Beiträge: 6.984
      a) Deutsches Patent und Markenamt am besten die Einsteigerrecherche nehmen

      b) Wenn du nach Taiwan vertreibst, könnte es sicherlich zu Problemen kommen, so wie du sie abmahnen könntest, wenn die anch Deutschland vertreiben.

      c) Auslegungssache. Hier steht quasi die Lösung, sofern du das kapierst ^^. Da gibts einiges an Rechtssprechung und Theorien, die man so pauschal nicht heranziehen kann.

      d) Schwierig. Da es ein Haufen Geld kosten kann, wenn man nicht gscheit abgesichert ist, lohnt sich eine professionelle Beratung. Auch damit die Eintragung der Marke richtig gemacht wird. Die Eintragung selber kostet irgendwas um die 300€.
    • schnabler
      schnabler
      Bronze
      Dabei seit: 19.04.2006 Beiträge: 1.010
      a) Danke, hilft!

      b) Das hiesse dann, wenn ich nicht nach Taiwan liefere bin ich quasi fein raus? Oder reicht schon die Tatsache dass mein Shop in Taiwan erreichbar ist?

      c) Les ich mir mal durch, danke!

      d) Dachte mir schon, dass das nicht so pauschal lösbar ist ;)
    • nikorw
      nikorw
      Bronze
      Dabei seit: 03.08.2006 Beiträge: 6.984
      Da will ich mich jetzt nicht genau festlegen. Ich hab leider bisher nur Grundkenntnisse in der Materie. Frag am besten mal in einem Markenrecht oder Jura Forum nach.