Oberstes Gericht entscheidet gegen Online-Poker in NRW

    • Hugger
      Hugger
      Bronze
      Dabei seit: 01.03.2005 Beiträge: 1.093
      Kommt jetzt langsam das aus für uns Onlinespieler?

      Hoffe ich darf den Link von Pokerolymp hier posten:

      http://www.pokerolymp.de/articles/show/news/7732/Oberstes+Gericht+entscheidet+gegen+Online-Poker+in+NRW

      Was sagt die PS.com Führung dazu,Pacific ist ja Vertragspartner.



      Eingefügt von PokerStrategy.com

      Original von Korn
      Hier das Statement unseres Rechtanwalts:

      Statement zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichts NRW bzgl. der Dienstleistungen der Plattform 888.com


      Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat am 03.12.2009 einen Beschluss bzgl. der Dienstleistungen der Plattform 888.com gefasst. Inhalt dieses Beschlusses ist, dass Pacific Poker sein Angebot 888.com gegenüber Nutzern aus dem Bundesland Nordrhein-Westfalen einschränken muss.

      Die wesentlichen Auflagen für 888.com sind dabei:

      • Befragung der Spieler vor der Annahme von Einsätzen, ob ihr momentaner Aufenthaltsort in Nordrhein-Westfalen ist. Wenn dies der Fall sein sollte, muss 888.com die Annahme von Einsätzen bzw. Teilnahme verweigern.
      • Spieler sind von der Teilnahme auszuschließen bzw. die weitere Teilnahme zu verhindern, wenn 888.com Kenntnis davon erlangt, dass der Spieler aus Nordrhein-Westfalen stammt.
      • Um dies zu gewährleisten, soll 888.com eine sog. Geolokalisierung einsetzen, um Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen zu erkennen.
      • Sollte das Ergebnis der Befragung der Spieler mit dem Ergebnis der Geolokalisierung nicht übereinstimmen, muss dem Spieler entweder die Teilnahme verweigert werden oder per Handy-/Festnetzortung sein Aufenthaltsort verifiziert werden.
      • 888.com soll diese Vorgehensweise auf seiner Internetseite bekanntgeben.


      Unsere Ansicht zu diesem Beschluss:

      1. Dieser Beschluss und die darin festgelegten Maßnahmen richten sich ausschließlich an den Anbieter des Angebots 888.com und nicht an die Spieler. Somit trifft den Spieler keine unmittelbare Verpflichtung aus dem Beschluss, irgendetwas zu tun bzw. zu unterlassen. Spieler außerhalb Nordrhein-Westfalens sind von der Entscheidung sowieso in keiner Weise betroffen.

      2. 888.com hat bislang keine weitere Vorgehensweise bekanntgegeben; Einschränkungen für Spieler aus Nordhein-Westfalen sind uns zurzeit nicht bekannt. Da 888.com vier Wochen Zeit hat, den Anordnungen nachzukommen, ist bald mit der Bekanntgabe der zukünftigen Vorgehensweise zu rechnen.

      3. Es ist jedoch nicht davon auszugehen, dass 888.com nun damit anfängt, Konten von Spielern einzufrieren. Zu einer solchen Maßnahme wird 888.com laut Beschluss auch nicht verpflichtet.

      4. Gerichtsentscheidungen dieser Art gab es bereits in der Vergangenheit bzgl. anderer Anbieter; diese hatten keine bzw. minimale Auswirkungen.

      5. Der Beschluss des Gerichts enthält auch keine generelle Aussage bzgl. eines allgemeinen strafrechtlichen Verbots für den einzelnen Spieler zur Nutzung von Proxyservern. Genauer gesagt gibt es in Deutschland keinen Straftatbestand, der einer Person bereits die bloße Nutzung eines Proxyservers verbietet; eine unmittelbare Verpflichtung des Spielers ergibt sich aus diesem Beschluss somit nicht.
      Als Beispiel sei der Dienst „Projekt: AN.ON - Anonymität.Online“ genannt, an dem die Technische Universität Dresden, die Universität Regensburg und das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein geforscht haben und welcher von ehemaligen Projektmitarbeitern seit dem Ende der staatlichen Förderung unter neuem Namen vollkommen legal in Deutschland weitergeführt wird.

      6. Der Anbieter von 888.com verfügt weiterhin über eine rechtmäßige und gültige Lizenz in Gibraltar.

      Somit haben die bisherigen Argumente, dass der Glücksspielstaatsvertrag und die darauf beruhenden behördlichen Vorgehensweisen gegen europäisches Gemeinschaftsrecht verstoßen, nicht an Bedeutung verloren, da diese Frage nicht abschließend durch ein deutsches Gericht geklärt werden kann, da es auf europäischer Ebene entschieden werden muss. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts NRW kann diese Frage somit nicht entscheiden.


      Fazit: Auf Grund des Beschlusses sind keine dramatischen Veränderungen für die Spieler aus Nordrhein-Westfalen zu erwarten. Bis zu einer Bekanntgabe der weiteren Vorgehensweise von 888.com kann man somit beruhigt weiter verfahren wie bisher.
  • 235 Antworten
    • Carlosmuc
      Carlosmuc
      Bronze
      Dabei seit: 13.11.2006 Beiträge: 4.613
      Dabei verkennt der Senat nicht, dass sich ein überdurchschnittlich befähigter und erfahrener Spieler im Einzelfall durch geschicktes Taktieren in gewissem Umfang Vorteile gegenüber seinen Mitspieler verschaffen kann. Das ändert aber nichts daran, dass der Erfolg beim Spiel der o. g. Pokervariante maßgeblich (d. h. überwiegend) von der Qualität der erst nach mehreren Geldeinsatz- und Austeilungsrunden zufällig erhaltenen oder aufgedeckten Karten abhängt. Da sich insgesamt 52 Karten im Spiel befinden, sind zuverlässige Vorhersagen über den Kartenwert der Mitspieler nur sehr eingeschränkt möglich, weil bei der hier in Rede stehenden Variante lediglich die fünf Gemeinschaftskarten allen Spielern bekannt sind. Über die Kartenqualität der übrigen Mitspieler kann ein durchschnittlicher Pokerspieler daher letztlich nur spekulieren. Dies gilt insbesondere beim Pokern im Internet, weil hier in aller Regel die Möglichkeit fehlt, Mimik, Gestik und Verhalten der Gegenspieler zu beobachten und zu analysieren.

      Wow, auch wenns schlecht ausging, aber die haben sich doch zumindes mal mit dem Thema genauser beschäftigt!
    • Grill0r
      Grill0r
      Bronze
      Dabei seit: 27.02.2007 Beiträge: 148
      Die Entscheidung ist in ihrer Begründung irgendwie nachvollziehbar, wenn man mal ne Talkshow gesehen hat ;)

      *ich finde mich an dieser Stelle einfach mal selber witzig
    • Kaos
      Kaos
      Bronze
      Dabei seit: 01.04.2006 Beiträge: 3.569
      ach nach der argumentation ist einfach alles im leben ein glücksspiel.. ganz vorne aktienspekulationen..
    • Naimshakur
      Naimshakur
      Bronze
      Dabei seit: 20.09.2008 Beiträge: 2.848
      Hm was ich nicht verstehe ist: Warum "nur" Pacific-Poker ? Entweder alle oder keiner. Alles andere ist meiner bescheidenen Meinung nach nicht nachvollziehbar.

      Desweiteren schlage ich das Oberverwaltungsgericht Münster zum dümmsten Gericht der Republik vor !
    • joe0411xx
      joe0411xx
      Bronze
      Dabei seit: 02.10.2007 Beiträge: 1.483
      Deshalb dient der Ausschluss einer solchen Möglichkeit unmittelbar der Spielsuchtprävention und somit einem Gemeinwohlbelang von überragendem Rang, der auch einen derart schwerewiegenden Eingriff wie den vorliegenden zu rechtfertigen vermag.


      Was für eine Scheinheiligkeit!
      In staatlichen Casinos sind dann also ständig Psychologen unterwegs die mich auf meinen Gesiteszustand untersuchen und mich gegebenenfalls vom Betrieb ausschließen... wtf
      Wenn ich nach Duisburg ins Casino fahr interessierts den Staat in so fern, als dass ich schön meine €uronen bei ihm lasse und nicht im ONline-Casino (was wohl auch Zustandekommen des Urteils ein wenig unterstützt..)
    • Xenomystus
      Xenomystus
      Bronze
      Dabei seit: 10.10.2006 Beiträge: 4.044
      Vielleicht sollte das Gericht sich mal n paar Graphen von Leuten wie z.B. Nanonoko ansehen.... wenn die danach immernoch behaupten, das man Gestik und Mimik braucht um es irgendwie zu ermöglichen zu gewinnen dann weiß ich auch nicht....
    • joe0411xx
      joe0411xx
      Bronze
      Dabei seit: 02.10.2007 Beiträge: 1.483
      Original von Naimshakur
      Hm was ich nicht verstehe ist: Warum "nur" Pacific-Poker ? Entweder alle oder keiner. Alles andere ist meiner bescheidenen Meinung nach nicht nachvollziehbar.

      Desweiteren schlage ich das Oberverwaltungsgericht Münster zum dümmsten Gericht der Republik vor !
      Mich würde in dem ZUsammenhang interessieren wie überhaupt PacificP dazu verpflichtet werden kann. Dachte in Gibraltar wären die sicher? ?(
      Können dann auch Stars &CO in der Karibik zu sowas verpflichtet werden?
    • nosense
      nosense
      Bronze
      Dabei seit: 13.06.2007 Beiträge: 496
      Ach die Gesetzgebung ist einfach Unfug
      Keiner wird sich dran hindern lassen weiter Online Poker zu spielen und das ist auch gut so
      Ebenso wie das Marihuana Verbot absolut niemanden vom kiffen abhält

      Einfach lächerlich das ganze
    • Xenomystus
      Xenomystus
      Bronze
      Dabei seit: 10.10.2006 Beiträge: 4.044
      Mal ne kurze Frage wenn ich UMTS habe ist es dann für die trotzdem möglich festzustellen, dass ich mich in NRW aufhalte anhand der IP?
    • Santalino2
      Santalino2
      Black
      Dabei seit: 08.06.2007 Beiträge: 2.836
      Das Urteil mit dieser Begründung ist einfach Schwachsinn. Richter die sich offensichtlich nicht mit Pokern auskennen, reimen sich was zusammen um zum gewünschten Urteil zu kommen. Ich meine wenn sich ein TÜV-Rheinland-Pfalz (vermutlich mit Mathematikern) damit ausführlich beschäftigt hat (eine Studie mit X Seiten verfasst hat) und zum Ergebnis kam Pokern ist überwiegend ein Geschlichkeitsspiel dann ists einfach lächerlich, wenn ein Richter kommt der von Wahrscheinlichkeiten/Mathematik/"Pokerpsychologie" und Pokern keine Ahnung hat, dann falsche Annahmen macht, 2-3 Sätze raushaut und es damit als Glücksspiel abhackt.

      Habe den Prozess nicht verfolgt und weiß nicht welche Strategie die Pokerseite verfolgt hat. Evtl. war für sie auch die Glück- oder Geschicklichtkeitsfrage nur ein kleiner Nebenkriegsschauplatz bei dem sie (m. A. n. zu Unrecht) keine große Energie reingesteckt haben und/oder ihre Anwälte waren schlecht und haben keine Ahnung von Pokern. Anders kann ich mir das jedenfalls nicht erklären.

      Naja, zum Glück wohne ich nicht in NRW und auch nicht in Bayern.
    • Pokerboydd
      Pokerboydd
      Bronze
      Dabei seit: 03.05.2007 Beiträge: 1.813
      Original von Xenomystus
      Mal ne kurze Frage wenn ich UMTS habe ist es dann für die trotzdem möglich festzustellen, dass ich mich in NRW aufhalte anhand der IP?
      ja
    • opTi
      opTi
      Black
      Dabei seit: 23.02.2005 Beiträge: 628
      Das Problem ist einfach folgendes. Poker als Glücksspiel ist bis auf in Casinos verboten, während wenn das Gericht entscheidet Poker sei ein Geschicklichkeitsspiel es mit Schach, Skat etc gleichzusetzen ist und professionelle Spieler somit Steuern zahlen müssen. Was besser ist muss jeder für sich entscheiden.
    • SpeckBasu
      SpeckBasu
      Black
      Dabei seit: 03.02.2007 Beiträge: 2.217
      Original von Xenomystus
      Vielleicht sollte das Gericht sich mal n paar Graphen von Leuten wie z.B. Nanonoko ansehen.... wenn die danach immernoch behaupten, das man Gestik und Mimik braucht um es irgendwie zu ermöglichen zu gewinnen dann weiß ich auch nicht....
      ein durchschnittlicher Spieler hat es online schwerer weil er im vergleich zu Live auch noch auf Mimik/Gestik/etc verzichten muss.

      Ich glaube nanonoko ist kein durchschnitt.

      Und das es möglich ist auch durch skill online zu gewinnen ist dem Gericht doch klar soweit ich das aus dem ersten abschnitt erkenne.
      Aber es geht nunmal leider um den durchschnittlichen Spieler....
    • CariK
      CariK
      Bronze
      Dabei seit: 08.11.2007 Beiträge: 695
      ahh dem richter ma nachts in ner dunklen ecke begegnen u n paar denkanstöße verpassen wär nutz
    • NoLimitNOOB
      NoLimitNOOB
      Bronze
      Dabei seit: 10.07.2007 Beiträge: 2.138
      Ach komm lasst uns aufhören zu spielen, das wird doch alles zu wild hier! ;)

      Aber wie geil wär das wenn die Onlinepoker verbieten würden und dann HORDEN von Spielern mit ihren 5.000€ average bankroll jeden Abend ins Casino gehen würden!

      ---

      Ich find übrigens den Punkt hier im Thread mit den Börsenspekulationen gut!
      Ich mein klar man könnte Onlinepoker in Deutschland unter dem Vorwand, dass sich einfach zu viele in die Armut spielen, verbieten. Aber dann müsste man wirklich fast alles verbieten / dicht machen:

      - Lotto
      - Sportwetten
      - eigentlich alle Arten von Gewinnspielen mit Echtgeldeinsatz
      - die komplette Börse
      - Lebensmittel mit Suchtfaktor
      - Zigaretten
      - Alkohol


      Eigentlich alles was das Kleinbürgertum so kunsomiert obwohl es für den eigenen Fortbestand bzw. die Fortpflanzung nicht nötig ist!
    • Santalino2
      Santalino2
      Black
      Dabei seit: 08.06.2007 Beiträge: 2.836
      Original von SpeckBasu
      ein durchschnittlicher Spieler hat es online schwerer weil er im vergleich zu Live auch noch auf Mimik/Gestik/etc verzichten muss.

      Ich glaube nanonoko ist kein durchschnitt.

      Und das es möglich ist auch durch skill online zu gewinnen ist dem Gericht doch klar soweit ich das aus dem ersten abschnitt erkenne.
      Aber es geht nunmal leider um den durchschnittlichen Spieler....
      Das ist aber Quatsch. Dann kannst du auch 2 durchschnittliche Tennisspieler oder Schachspieler nehmen und gegeneinander spielen lassen und sagen, Schach/Tennis ist ein Glückspiel weils jetzt Zufall ist wer gewinnt.

      @opTi
      Professionelle Spieler (wo Nachhaltigkeit erfüllt ist) müssen bereits Steuern bezahlen. Können das Thema aber gerne im Diamond-Bereich weiterdiskutieren (dort gibts bereits paar Threads dazu). Mal ganz abgesehen davon, dass das Strafrecht aktuell gefährlicher ist, da dort u. U. der Verfall (§73 StGB) deines gesamten Pokervermögens drohen kann (bei Glückspiel-Annahme).
    • toomuchtilt
      toomuchtilt
      Bronze
      Dabei seit: 23.04.2009 Beiträge: 648
      Original von joe0411xx
      Original von Naimshakur
      Hm was ich nicht verstehe ist: Warum "nur" Pacific-Poker ? Entweder alle oder keiner. Alles andere ist meiner bescheidenen Meinung nach nicht nachvollziehbar.

      Desweiteren schlage ich das Oberverwaltungsgericht Münster zum dümmsten Gericht der Republik vor !
      Mich würde in dem ZUsammenhang interessieren wie überhaupt PacificP dazu verpflichtet werden kann. Dachte in Gibraltar wären die sicher? ?(
      Können dann auch Stars &CO in der Karibik zu sowas verpflichtet werden?
      Genau das Frage ich mich jetzt auch :( .
    • opTi
      opTi
      Black
      Dabei seit: 23.02.2005 Beiträge: 628


      @opTi
      Professionelle Spieler (wo Nachhaltigkeit erfüllt ist) müssen bereits Steuern bezahlen. Können das Thema aber gerne im Diamond-Bereich weiterdiskutieren (dort gibts bereits paar Threads dazu). Mal ganz abgesehen davon, dass das Strafrecht aktuell gefährlicher ist, da dort u. U. der Verfall (§73 StGB) deines gesamten Pokervermögens drohen kann (bei Glückspiel-Annahme).
      Werde mich dort mal umschauen und damit vergleichen was ich bisher zu wissen glaube und dann nochmal was dazu sagen. Danke
    • wahnfried
      wahnfried
      Gold
      Dabei seit: 29.08.2007 Beiträge: 738
      OVG Mü - das sagt Juristen ja schon alles lol