was darf die polizei und was nicht??

    • PPlay
      PPlay
      Bronze
      Dabei seit: 28.07.2007 Beiträge: 1.002
      hey leute,
      mich würds mal interessieren, was die polizei so im allgemeinen darf und was nicht.. darf sie einfach mein auto oder mich durchsuchen, darf sie bei mir ins haus rein und so weiter.. einfach allgemeines kennt einer ne seite wo man das nachgucken kann?
  • 22 Antworten
    • CopyMaster
      CopyMaster
      Bronze
      Dabei seit: 19.06.2007 Beiträge: 419
      GiV und so... Ist schon sehr allgemin deine Frage... Google sollte helfen...
    • TimBus
      TimBus
      Black
      Dabei seit: 05.10.2007 Beiträge: 14.797


      Hier gibts n paar gute Infos zum Thema.
    • 19smoke89
      19smoke89
      Bronze
      Dabei seit: 30.10.2007 Beiträge: 5.598
      Original von PPlay
      hey leute,
      mich würds mal interessieren, was die polizei so im allgemeinen darf und was nicht.. darf sie einfach mein auto oder mich durchsuchen, darf sie bei mir ins haus rein und so weiter.. einfach allgemeines kennt einer ne seite wo man das nachgucken kann?
      lol was ist das für eine Frage, wenn du illegale Sachen machst, was ich vermute darf die dich sogar Festnehmen.
    • bibersuperstar
      bibersuperstar
      Bronze
      Dabei seit: 14.01.2007 Beiträge: 15.235
      Kauf dir einfach nen polizeigesetz von deinem bundesland. Dazu am besten nen kommentar und lern die aktuelle rechtsprechung auswendig.
    • deep_patzer
      deep_patzer
      Bronze
      Dabei seit: 30.01.2005 Beiträge: 5.456
      hier und da mal Salesch usw. gucken, dann kennst die Antworten :D
    • delfink
      delfink
      Bronze
      Dabei seit: 16.10.2007 Beiträge: 5.916
      Original von TimBus


      Hier gibts n paar gute Infos zum Thema.
      das hätte meine mutter ma vor ein paar jahren schauen sollen :D
    • sp1der111
      sp1der111
      Bronze
      Dabei seit: 18.08.2006 Beiträge: 1.426
      @Tim:
      Gibt es davon den kompletten Vortrag auch im Internet?
      Grüße!
    • agonyship
      agonyship
      Bronze
      Dabei seit: 17.01.2009 Beiträge: 4.929
      Original von delfink
      Original von TimBus


      Hier gibts n paar gute Infos zum Thema.
      das hätte meine mutter ma vor ein paar jahren schauen sollen :D
      ...lieber gar net nachfragen. Meine Mutter weiß zum Glück bescheid.



      Die Polizei hat übrigens im Schnitt selbst keine ahnung was sie darf und was nicht. Die denken eigentlich immer sie dürfen alles.
    • TimBus
      TimBus
      Black
      Dabei seit: 05.10.2007 Beiträge: 14.797
      Original von sp1der111
      @Tim:
      Gibt es davon den kompletten Vortrag auch im Internet?
      Grüße!
      Hab ihn mal komplett gesehen aber jetzt auf die schnelle nur das gefunden. Sind doch aber auch alle Teile. Wenn dus am Stück brauchst selber googlen. War glaub ich so ein google Video. (Videosuche "Hausdurchsuchung")
    • PPlay
      PPlay
      Bronze
      Dabei seit: 28.07.2007 Beiträge: 1.002
      ich hab nichts verbotenes vor, hat damit auch nichts zu tun.. man würd ja wohl nochmal seine rechte lernen dürfen.. also gibts dazu nicht irgentwie ne ausgabe im internet?? keine lust mir das polizeigesetz plus komentar zu lesen
    • Esel1987
      Esel1987
      Bronze
      Dabei seit: 30.07.2006 Beiträge: 3.690
      Original von PPlay
      ich hab nichts verbotenes vor, hat damit auch nichts zu tun.. man würd ja wohl nochmal seine rechte lernen dürfen.. also gibts dazu nicht irgentwie ne ausgabe im internet?? keine lust mir das polizeigesetz plus komentar zu lesen
      In allen Polizeigesetzen gibt es eine Generalklausel, die bei Vorliegen der Voraussetzungen als Rechtsfolge eine Ermächtigung der Polizei vorsieht, notwendige Maßnahmen (zur Abwehr von Gefahren für polizeiliche Schutzgüter) zu treffen. Die Polizei hat danach ein Auswahlermessen. Die Ausübung muss sich zwar auch innerhalb der gesetzlichen Grenzen bewegen, allerdings ist es dadurch auch nicht wirklich möglich, eine abschließende Liste mit konkreten Befugnissen aufzustellen.
    • PPlay
      PPlay
      Bronze
      Dabei seit: 28.07.2007 Beiträge: 1.002
      heißt das, dass wenn die das für angebracht halten sie mich zb einfach durchsuchen dürfen?
    • Coletrader
      Coletrader
      Bronze
      Dabei seit: 31.03.2008 Beiträge: 2.164
      Original von PPlay
      heißt das, dass wenn die das für angebracht halten sie mich zb einfach durchsuchen dürfen?
      So siehts aus...
    • PPlay
      PPlay
      Bronze
      Dabei seit: 28.07.2007 Beiträge: 1.002
      und wie siehts mitm auto aus?? darf das einfach so durchsucht werden?
    • g3no
      g3no
      Bronze
      Dabei seit: 01.02.2006 Beiträge: 8.812
      Original von PPlay
      und wie siehts mitm auto aus?? darf das einfach so durchsucht werden?
      Nein, von Polizei nicht - Zoll ja.
      Auch dürfen dich Polizisten nicht auf offener Strasse durchsuchen - du hast immer die Möglichkeit darauf zu bestehen das die dich mit auf die Wache nehmen vorher um deine Privatsphäre zu schützen. Wisch und Pisstest sind auch freiwillig - und immer abzulehnen (Bekannter von mir hat dazu sogar eine Klausel im Arbeitsvertrag)
      Polizei darf eigentlich gar nicht soviel. Immer dann wenn Gefahr in Verzug ist dürfen die mehr.Ansonsten sind die Herren in Grün-Weiss oft ganz arme Würstchen.
    • Esel1987
      Esel1987
      Bronze
      Dabei seit: 30.07.2006 Beiträge: 3.690
      Original von Coletrader
      Original von PPlay
      heißt das, dass wenn die das für angebracht halten sie mich zb einfach durchsuchen dürfen?
      So siehts aus...
      Ne, es müssen schon die Voraussetzungen vorliegen, damit die Polizei entsprechend handeln darf. Das bedeutet nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz z. B. dass zunächst nach Art. 2 der Aufgabenbereich der Polizei eröffnet sein muss und nach Art. 11, dass eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung vorliegen muss.

      Allerdings sind Durchsuchungen z. B. speziell geregelt, wodurch dann wieder die dafür bestimmten strengeren Voraussetzungen gelten.
    • PPlay
      PPlay
      Bronze
      Dabei seit: 28.07.2007 Beiträge: 1.002
      sehr gut das ist doch schnomal was :D
    • Tezet
      Tezet
      Bronze
      Dabei seit: 18.07.2006 Beiträge: 2.428
      Original von bibersuperstar
      Kauf dir einfach nen polizeigesetz von deinem bundesland. Dazu am besten nen kommentar und lern die aktuelle rechtsprechung auswendig.
      Womit nur die Hälfte getan wäre, da das landesrechtliche Polizeigesetz nur die präventivrechtlichen Aspekte klärt. Das repressive Polizeirecht findet sich in der StPO.

      Polizeirechte sind längst nicht immer eindeutig, da sie meist sehr eng mit grundrechtlichen Aspekten verbunden sind. Und dort verlässt man dann schnell das "solide Schema" und befindet sich auf dem weichen Grund namens Auslegung und Abwägung.
    • scKMKII
      scKMKII
      Bronze
      Dabei seit: 04.11.2007 Beiträge: 105
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