Wie lange darf die Antwort auf einen Widerspruch auf sich warten lassen?

    • BlueCuracao87
      BlueCuracao87
      Bronze
      Dabei seit: 10.04.2007 Beiträge: 7.823
      Hallo,

      habe an eine Universität einen Widerspruch auf Grund einer Ablehnung am 8.10.10 versendet und immernoch keine Antwort.

      Auf Nachfrage wurde mir gesagt, dass die Bearbeitung des Widerspruchs erst im Dezember getätigt wird, wenn das Semester quasi rum ist.

      Ist das Rechtens? Was bringt mir die Widerspruchsmöglichkeit, wenn mich die Universität am langen Arm verdursten lässt?

      Grüße
  • 5 Antworten
    • Esel1987
      Esel1987
      Bronze
      Dabei seit: 30.07.2006 Beiträge: 3.690
      Der Widerspruch hat den Zweck, der Universität die Möglichkeit zu geben, eine möglicherweise rechtswidrige Entscheidung zu korrigieren. Soweit vom Landesgesetzgeber nicht bestimmt ist, dass ein Widerspruchsverfahren entbehrlich ist, ist es Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Klage. Diese entfällt, wenn nicht in angemessener Frist sachlich entschieden worden ist, grundsätzlich aber nicht vor Ablauf von drei Monaten seit Widerspruchseinlegung (§ 75 VwGO). Die Universität überschreitet mit ihrem Vorhaben also nicht die Regelfrist. Allerdings könnte diese verkürzt sein, da vorgesehen ist, dass ausnahmsweise besondere Umstände eine Entscheidung in weniger als drei Monaten gebieten können (§ 75 S. 2 VwGO). Besondere Umstände sind gegeben, wenn ein besonderes Interesse an der schnelleren Entscheidung ein längeres Warten unzumutbar macht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ansonsten schwere und unverhältnismäßige, ggf. sogar nicht wieder gutzumachende Nachteile entstehen können. Vorliegend entstehen Nachteile dadurch, dass sich der Studienbeginn verzögert. Allerdings handelt es sich dabei nur um einen Zeitverlust. Ein Einstieg kann ungehindert im nächsten Semester ohne weitere Nachteile erfolgen. Daher ist dies wohl schon kein schwerer Nachteil. Es bleibt also bei der Regelfrist von drei Monaten.

      Davon abgesehen besteht auch die Möglichkeit des Eilrechtsschutzes, um einen solchen Zeitverlust zu verhindern.

      Ist aber nur meine Meinung ohne irgendeine Garantie
    • BlueCuracao87
      BlueCuracao87
      Bronze
      Dabei seit: 10.04.2007 Beiträge: 7.823
      so es haben sich neue Dinge ergeben und ich hänge irgendwie immernoch in der Luft.

      Ich habe am 9.10.10 meinen Widerspruch fristgerecht eingelegt.
      Nach Aussage einer Dame am Telefon vom 19.11.10 lässt sich die Universität stets die gesetzlich vorgeschriebene Frist von 3 Monaten Zeit. Diese 3-Monatsfrist ist nun am 9.01.11 bzw. 12.01.11 (zzgl. Postweg) verstrichen.

      Ich habe nach wie vor keine Antwort von der Universität erhalten.
      Ist das nun eine stille Annahme meine Widerspruchs seitens der Uni?

      Nach einem Telefonat eben gerade mit der Universität konnte mir die Dame nicht weiterhelfen und leitet meine Anfrage an den fachlichen Leiter weiter.
    • BlueCuracao87
      BlueCuracao87
      Bronze
      Dabei seit: 10.04.2007 Beiträge: 7.823
      Keiner eine idee?
    • michimanni
      michimanni
      Bronze
      Dabei seit: 02.08.2006 Beiträge: 65.192
      Du wirst doch nicht der Erste sein, der sich aufgrund einer Ablehnung mit einer Uni angelegt hat. Gibt es abgesehen vom Rechtsweg da keine klärenden Institutionen zwischen angehendem Student und Universität?


      Gruß,
      michimanni
    • Esel1987
      Esel1987
      Bronze
      Dabei seit: 30.07.2006 Beiträge: 3.690
      Original von BlueCuracao87
      Ich habe nach wie vor keine Antwort von der Universität erhalten.
      Ist das nun eine stille Annahme meine Widerspruchs seitens der Uni?
      Glaub ich nicht. Der Widerspruch wird nicht angenommen oder so. Wenn die UNI ihn für begründet hält, hilft sie ihm ab (§ 72 VwGO). Dann aber erlässt sie einen neuen - dann rechtmäßigen - Verwaltungsakt, der auch bekanntgegeben werden muss (§ 42 VwVfG). Dies ist nicht durch Nichtstun möglich.
      Ist dies nicht der Fall, erlässt sie aber auch einen Widerspruchsbescheid (§ 73 VwGO)