Kündigung Eigenbedarf

    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      Hallo,
      mal geschwind die Fakten für euch Juristen ;)
      Mietdauer 9 Monate (seit März)
      Im Mietvertrag: ausschlusfrist für ordentliche Kündigungen beidseitig 2 Jahre.
      Miete: kein cent Rückstand
      Abmahnungen:keine vorhanden :D

      Mein "Vergehen war es wohl, dass ich nach 3 Monaten mit Mietminderung gedroht hatte (Einschreiben) weil ich kein Warmwasser hatte und die Heizung ausfiel (nur 2 Wochen)

      Heute nun die Kündigung.
      Lt. meinen Recherchen im Netz unhaltbar, werd meiner Anwältin sagen, sie soll Umzugskosten rausholen und gut.

      Würd aber gern noch ein paar Meinungen von euch haben, wenn ihr Ahnung davon habt.

      Gruß
  • 19 Antworten
    • Belladonna91
      Belladonna91
      Bronze
      Dabei seit: 19.12.2009 Beiträge: 383
      na ja hat er den eigenenbedarf ausreichend in der kündigung begründet? hierzu ist er verpflichtet.
    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      Formal alles korrekt, auch auf die Widerspruchsfrist hingewiesen etc.
      Begründung war:
      Tochter knapp 30 will von zuhause raus und eigenen Hausstand gründen.
      Haus hat 6 Parteien.
      Allerdings wurde die 2 Jahresfrist vom Vermieter in den Vertrag genommen.
      Ausserdem hätten sie mich nicht hinweisen MÜSSEN, das evtl Eigenbedarf anstehen wird.
      9 Monate sind mMn nicht haltbar.
    • Milkmoo
      Milkmoo
      Bronze
      Dabei seit: 08.12.2007 Beiträge: 1.218
      Original von Con182
      Tochter knapp 30 will von zuhause raus und eigenen Hausstand gründen.
      wohnt der vermieter auch im haus ? wenn er damit die bindung zu seinem kind aufrechterhalten lassen will, hast du eigentlich keine chance gegen eigenbedarf vorzugehen.

      schadensersatz kannst du bei vorgetäuschtem eigenbedarf einklagen, dies wird allerdings nicht einfach :/ weil hier von einer ernsthaften nutzungsabsicht ausgegangen werden kann.
    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      Nein wohnt er nicht. VM hat mehrere Häuser.
      Ich dachte, dass die Kündigung nach 9 Monaten viel zu früh ist!
    • Milkmoo
      Milkmoo
      Bronze
      Dabei seit: 08.12.2007 Beiträge: 1.218
      hmmm ja ok, hab das mit der ordentlichen kündigung überlesen. bin mir jetzt nicht hunderprozentig sicher, aber die eigenbedarfskündigung nach 573II2 BGB sollte damit für diesen zeitraum ausgeschlossen sein


      edit:

      ok mit n büssi nachlesen würde ich jetzt sagen, dass er dir nicht kündigen kann. der verzicht zur kündigung von 2 jahren ist im rechtlichen rahmen und es handelt sich ja hierbei um eine ordentliche und nicht um eine ausserordentliche kündigung
    • IclickButtons
      IclickButtons
      Bronze
      Dabei seit: 26.10.2008 Beiträge: 3.516
      wenn er sie wirklich zur eigennutzung braucht haste pech gehabt....
    • Straty
      Straty
      Bronze
      Dabei seit: 04.09.2009 Beiträge: 2.196
      Original von IclickButtons
      wenn er sie wirklich zur eigennutzung braucht haste pech gehabt....
      Das ist nicht richtig.

      Ich habe selber ein paar vermietete Immobilien und bin makler IHK sowie Immobilienfachwirt.

      Die Klausel in dem MV ist (zumindest in meiner Region) eher unüblich, ich gehe davon aus dass sie Bestand hat, kann es aber nicht zu 100% sagen.

      Eigenbedarf ist in de nicht leicht als Vermieter, es sei denn es ist die einzige Immobilie oder es ist wie schon angedeutet zB die Wohnung direkt neben ihm. Hat jemand mehrere Immobilien und / oder wohnt auch in einer eigenen klappt Eigenbedarf wenn es vor Gericht kommt in vielleicht 10-20% der Fälle
    • IclickButtons
      IclickButtons
      Bronze
      Dabei seit: 26.10.2008 Beiträge: 3.516
      und was war jetzt falsch?
    • Coletrader
      Coletrader
      Bronze
      Dabei seit: 31.03.2008 Beiträge: 2.164
      Guck mal hier wurde die selbe Frage von einem Fachanwalt und nicht von irgendwelchen Laien aus einem Pokerforum beantwortet: ;)

      http://www.frag-einen-anwalt.de/Kündigung-wg.-Eigenbedarf-Mietwohnung-__f131372.html

      Festzuhalten ist somit, dass die Kündigung wahrscheinlich berechtigt erfolgte und Sie eher keine Ansprüche geltend machen können. Andererseits kann der Vermieter Sie ohne einen langwierigen Räumungsprozess nicht aus dem Besitz der Wohnung setzen. Dies sollten Sie zu Ihrem Vorteil nutzen.

      Sie könnten dem Vermieter zusichern, gegen die Zahlung einer gewissen Summe, die Wohnung rechtzeitig zu räumen. Dann bekämen Sie eine gewisse Entschädigung und der Vermieter könnte die Wohnung problemlos beziehen. Oftmals hat ein solches Vorgehen Erfolg.


      Wird wohl die beste line sein...
    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      Danke. In meinem Fall, da 2-jährige Ausschlussfrist bin ichim Recht.
      Also bin ich einverstanden auszuziehen, wenn alle Umzugskosten + NK getragen werden. Wird schnell mal 1000 EUR sein.
      Ausserdem haben die Leute mehrere Häuser mit elichen Parteien.
      Soll sie doch woanderst hinziehn.....hmmmm das Bier ist gut für den Stress den ich heut hatte :D
    • fujiman99
      fujiman99
      Bronze
      Dabei seit: 06.08.2006 Beiträge: 947
      Original von Con182
      Danke. In meinem Fall, da 2-jährige Ausschlussfrist bin ichim Recht.
      Also bin ich einverstanden auszuziehen, wenn alle Umzugskosten + NK getragen werden. Wird schnell mal 1000 EUR sein.
      Ausserdem haben die Leute mehrere Häuser mit elichen Parteien.
      Soll sie doch woanderst hinziehn.....hmmmm das Bier ist gut für den Stress den ich heut hatte :D
      rechne alle kumpels die dir beim umzug helfen mit 10€/h/person in die umzugskosten mit ein und schmeiss danach davon ne party :)
    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      ne umzugsfirma ist teurer!;)
      Dann kauf ich meinen kumpels nen whiskey für 300 mücken :coolface:
    • buergerkneifer
      buergerkneifer
      Bronze
      Dabei seit: 15.11.2010 Beiträge: 384
      aber dass mit den NK vertraglich oder schon davor das geld für NK verlangen, sonst stehste dumm da wenn das nur mündlich war
    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      natürlich!
      Morgen geh ich ja zum Anwalt.
      Wir waren beim Einzug zu 7 ich und 6 Kumpels, da 3.OG.
      Diesmal schuften wiruns net ab, die Bonzen sollen zahlen :rage:
    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      Original von Coletrader
      Guck mal hier wurde die selbe Frage von einem Fachanwalt und nicht von irgendwelchen Laien aus einem Pokerforum beantwortet: ;)

      http://www.frag-einen-anwalt.de/Kündigung-wg.-Eigenbedarf-Mietwohnung-__f131372.html

      Festzuhalten ist somit, dass die Kündigung wahrscheinlich berechtigt erfolgte und Sie eher keine Ansprüche geltend machen können. Andererseits kann der Vermieter Sie ohne einen langwierigen Räumungsprozess nicht aus dem Besitz der Wohnung setzen. Dies sollten Sie zu Ihrem Vorteil nutzen.

      Sie könnten dem Vermieter zusichern, gegen die Zahlung einer gewissen Summe, die Wohnung rechtzeitig zu räumen. Dann bekämen Sie eine gewisse Entschädigung und der Vermieter könnte die Wohnung problemlos beziehen. Oftmals hat ein solches Vorgehen Erfolg.


      Wird wohl die beste line sein...

      Ich wollte noch einmal auf Deinen Link zurückkommen.
      MMn macht der Anwalt eine Falschauskunft.
      Ich habe mehrmals im Netz gelesen, das Eigenbedarf nach sehr kurzer Zeit, ich glaube unter 5Jahren schwer durchzusetzen ist.
      Hier:


      1."Aber auch Frau Müller staunt, als ihr Anwalt sie aufklärt: Die Rechtsprechung beurteilt Eigenbedarfskündigungen nach relativ kurzer Mietdauer in der Regel als treuwidrig und damit unwirksam, wenn der Eigenbedarf bei Abschluss des Mietvertrages bereits vor-handen oder absehbar war. Frau Müller hätte ihren Mietern von vornherein reinen Wein einschenken und die Wohnung am besten für eine bestimmte Zeit vermieten sol-len. Dann hätten auch die Mieter gewusst, woran sie sind."
      Quelle:http://www.bmj.bund.de/files/-/3702/Mieterschutz%20bei%20Eigenbedarf%20Stand_0908_barrierefrei.pdf


      2.a) "Der Eigenbedarf des Vermieters war vorhersehbar

      Dies ist der Fall, wenn der Eigenbedarf schon bei Abschluss des Mietvertrages voraussehbar war und der Vermieter den Mieter vor Vertragsschluss nicht darauf hingewiesen hat. Allerdings gilt dies nicht bei einer zeitlichen Differenz zwischen Einzug des Mieters und Kündigung von 5 und mehr Jahren."

      Quelle:http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/frameset.htm?[URL]http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/Kuendigung/ka1-2-05-3.htm[/URL]



      Und es gab noch mehrere Beispiele. Dies fällt bei mir zwar weg, da ich die Aussschlußfrist habe, welche auch hervorhebt, dass der VM nicht davon ausging, dass ein Eigenbedarf innerhalb der nächsten 2 Jahre geplant war.
      Da die Familie mehrere Häuser hat, wovon zumindest 1 Wohnung kürzlich neu vermietet wurde, denk ich stehts 3:0 für mich!

      Assi reiche Snobs!
    • Coletrader
      Coletrader
      Bronze
      Dabei seit: 31.03.2008 Beiträge: 2.164
      Ich denke mal, dass hängt dann auch stark vom Einzelfall ab.

      Nehmen wir mal als Beispiel du als Vermieter wohnst in deinem eigenem Haus und vermietest zusätzlich noch eine 3 Zimmer Wohnung. 3 Monate nach Abschluss des Mietvertrages steht deine Tochter vor der Tür und erzählt dir, dass sie sich von ihrem prügelndem Ehemann scheiden lässt und nur noch weg aus der gemeinsamen Wohnung will. Du willst sie natürlich in deiner eigenen vermieteten Wohnung einziehen lassen.

      -> Kündigung wegen Eigenbedarf sicherlich berechtigt..

      Der Fall bei dir sieht aber anders aus. Wie du schon geschrieben hast, besitzen deine Vermieter mehr als eine Wohnung und haben zwischen durch auch neue Mieter einziehen lassen. Auch liegt jetzt wahrscheinlich keine Notsituation vor, die vor 5 Monaten nicht absehbar war..

      -> Die Kündigung wäre hier wohl eher nicht rechtens.

      Aber Achtung, mein Opa hat immer gesagt: "Vor Gericht und auf hoher See hilft dir nur der liebe Gott." Will heißen, was das Gericht im Einzelfall entscheidet, ist einfach nicht absehbar.

      Am besten du sprichst die Vermieter mal auf genau die unklare rechtliche Lage an. (am besten mit Beispielurteilen) und versuchst so viel wie möglich für deinen Umzug rauszuhandeln.

      Achso, zu deiner Kündigungsfrist: so wie ich das verstehe wird hier nur die "ordentliche Kündigung" ausgeschlossen! Von einer "ausserordentlichen Kündigung" (bsp. wegen Eiogenbedarf!!) ist hier nicht die Rede! Aber hier wird dir ein Fachanwalt sicherlich besser weiterhelfen können.. ;)
    • TheKami
      TheKami
      Global
      Dabei seit: 01.03.2009 Beiträge: 31.579
      Bei Eigenbedarf muss der Vermieter begründen, warum es unbedingt deine Wohnung sein soll, gerade wenn er 3 Häuser mit unzähligen anderen Wohnungen hat. Wird denke ich schwer von ihm durchzusetzen, weil deine Wohnung dann ja irgendwas ganz besonderes haben muss.
    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      Original von Coletrader
      Ich denke mal, dass hängt dann auch stark vom Einzelfall ab.

      Nehmen wir mal als Beispiel du als Vermieter wohnst in deinem eigenem Haus und vermietest zusätzlich noch eine 3 Zimmer Wohnung. 3 Monate nach Abschluss des Mietvertrages steht deine Tochter vor der Tür und erzählt dir, dass sie sich von ihrem prügelndem Ehemann scheiden lässt und nur noch weg aus der gemeinsamen Wohnung will. Du willst sie natürlich in deiner eigenen vermieteten Wohnung einziehen lassen.

      -> Kündigung wegen Eigenbedarf sicherlich berechtigt..
      Bei deinem Fall gelten die Sonderregelungen nicht. Bei einem 2 Familienhaus wo der VM noch drin wohnt kann er, unter Anbetracht der Frist(6 Monate??)
      Eigenbedarf anmelden und muss nichts großartig beweisen.

      Heute Mittag geh ich zum Anwalt.

      Soll der sich mit denen beschäftigen ich find sowas einfach nur belastend...
    • Con182
      Con182
      Bronze
      Dabei seit: 25.05.2008 Beiträge: 746
      Für Interessiert:

      Soll sich genauso verhalten wie ich geschrieben hab.
      Bei weiteren News kann ich Interessierte aufm laufenden halten, was rauskommt.