Ebay.. Rechtsfrage inside xD

    • Chef0815
      Chef0815
      Bronze
      Dabei seit: 18.03.2007 Beiträge: 1.916
      Hi Leute,

      ich hatte soeben mit einem Jurastudenten eine ziemlich lange Diskussion..
      ..Sie bezog sich darauf, ob Firmen im Internet wie Ebay etc. kontrollieren müssen, dass keine illegalen, gefährlichen, sittenwidrigen etc Artikel über sie gehandelt und eingestellt werden?!

      Meiner Ansicht nach muss Ebay nur wenn der Artikel von einem Kunden als illegal gemeldet wurde, nachforschen, inwiefern dies zutrifft.

      Der Kumpel meinte, Ebay müsste zusätzlich immer allgemeine Stichproben in ihrem Shop machen??

      Was von Beiden stimmt nun??
      Bin mir eigentlich ziemlich sicher..

      Nun aber zum Hauptpunkt der Frage:
      Was würde angenommenermaßen passieren, wenn wir ps.deler als Ebayhasser jeden Artikel, egal wie unschuldig er ist, melden, jedes Mal über einen neuen Account..
      ..Jetzt müsste ja Ebay alles kontrollieren..
      Was, wenn nun ein UBoot gemeldet wurde und Ebay hat den Deal übersehen, weil einfach zuviele "Melden" in ihr Postfach reingegangen sind.

      Muss Ebay nun deshalb mithaften, falls nun durch das UBoot 3000 Menschen umgebracht würden, weil sie nach der Meldenfunktion de reinen Person, den Artikel hätten kontrollieren müssen??

      Wenn der Vorstand von Ebay dafür verantwortlich wäre, dann müsste er doch persönlich haften, oder??
      Also worst case auch Knast etc,...?

      Bin mal gespannt..

      Thx... :D
  • 10 Antworten
    • Pokersaft
      Pokersaft
      Moderator
      Moderator
      Dabei seit: 02.03.2006 Beiträge: 25.213
      Natürlich muss Ebay die Sachen kontrollieren, oder glaubst du wenn da drüber Drogen gehandel werden würde sich Ebay nciht strafbar machen?

      Eine Uboot Auktion verstößt wohl gegen die T&Cs und somit wird die Auktion nicht rechtskräftig.

      Und ich bezweifel dass man die Ebay hunter einfach so austricksen kann, mit deinem "Trick" :rolleyes:
    • Chef0815
      Chef0815
      Bronze
      Dabei seit: 18.03.2007 Beiträge: 1.916
      Quelle: http://www.aufrecht.de/index.php?id=3186


      Diesem Begehren hat das Gericht jedoch eine klare Absage erteilt. Zunächst hat es im Einklang mit der Rechtsprechung des BGH festgestellt, dass die Tätigkeit von ebay grundsätzlich den Regelungen des Teledienstegesetz (TDG) unterfällt.

      Einem Klagebegehren auf vorbeugende Unterlassung – das bedeutet im Klartext eine Filterung der Angebote im Vorfeld - stehe jedoch von vornherein § 8 Abs. 2 Satz 1 TDG entgegen, wonach Dienstanbieter im Sinne der §§ 9 - 11 TDG nicht verpflichtet sind, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. § 8 Abs. 2 Satz 2 TDG, wonach Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen unberührt bleiben, besagt nicht das Gegenteil. Entsprechend dem bisherigen Rechtszustand gelte dies nämlich nur, wenn der Dienstanbieter von solchen Informationen Kenntnis erlangt.

      Eine wie vom Kläger verlangte vorbeugende Unterlassung führe jedoch automatisch zu einer proaktiven Kontrolle der Inhalte, die jedoch nach § 8 Abs. 2 Satz 1 TDG ausgeschlossen ist.

      Hierbei stellt das Oberlandesgericht ausdrücklich klar, dass es sich bei den landläufig als Auktionen bezeichneten Angeboten bei ebay eben nicht um Auktionen im rechtlichen Sinn handele. Die Klägerin hatte versucht darauf abzustellen, dass sich aus diesem Gesichtspunkt eine Verantwortlichkeit von ebay für die Auktionsinhalte ergebe, weil es sich danach nicht um fremde Inhalte handeln solle.

      ;)

      Ebenso wie:

      eBay muss auf Hinweise reagieren

      Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte der Klage in der Vorinstanz stattgegeben. eBay sei für die Verletzungen des Namensrechts des Klägers verantwortlich und müsse deshalb haften. Zwar könne eBay nicht zugemutet werden, im voraus Prüfungen vorzunehmen. Allerdings setze eine Kontrollpflicht ein, wenn eBay auf eine konkrete Rechtsverletzung hingewiesen werde. Dies sei im vorliegenden Fall geschehen, ohne dass eBay erfolgreiche Maßnahmen zur Verhinderung künftiger Namensbetrügereien ergriffen habe.

      Von: http://www.konsumo.de/news/1636-Missbrauch-von-Kundendaten-bei-eBay:-BGH-pr%C3%BCft-Kontrollpflichten
    • Chef0815
      Chef0815
      Bronze
      Dabei seit: 18.03.2007 Beiträge: 1.916
      das klingt doch schon eindeutig, oder???
    • Pokersaft
      Pokersaft
      Moderator
      Moderator
      Dabei seit: 02.03.2006 Beiträge: 25.213
      es klingt nach im voraus


      /edit ich kann mich natürlich irren, aber mein Judiz spricht schon eindeutig dagegen
    • Chef0815
      Chef0815
      Bronze
      Dabei seit: 18.03.2007 Beiträge: 1.916
      Original von Pokersaft
      es klingt nach im voraus


      /edit ich kann mich natürlich irren, aber mein Judiz spricht schon eindeutig dagegen
      was meinst du mit im "voraus"?
    • Temmi
      Temmi
      Bronze
      Dabei seit: 15.09.2005 Beiträge: 1.054
      Habe gestern eine Auktion gesehen, bei der ich echt lachen mußte.

      http://cgi.ebay.de/Ich-blod-Geiz-geil-verkaufe-Alles-/380290662484?pt=Gro%C3%9Fhandelsposten&hash=item588b170054

      Da spricht das zerstörte eBaymindset eines Verkäufers. :D
    • Chef0815
      Chef0815
      Bronze
      Dabei seit: 18.03.2007 Beiträge: 1.916
      Haha!!! Das spricht Bände... ;) :D

      Also könnte ich Ebay diese Auktion melden und dann sie nichts tun würden, die Auktion ersteigern und anschließend Ebay auf Schadenersatz verklagen???

      Richtig so??
    • Temmi
      Temmi
      Bronze
      Dabei seit: 15.09.2005 Beiträge: 1.054
      Original von Chef0815
      Also könnte ich Ebay diese Auktion melden und dann sie nichts tun würden, die Auktion ersteigern und anschließend Ebay auf Schadenersatz verklagen???
      Ich kann Dir jetzt nicht mehr folgen.
      Welchen Verstoß willst Du melden?
      Worin besteht Dein Schaden, wenn Du die Auktion gewinnst?

      Ich denke eher, dass Du verklagt werden könntest, wenn Du die 100k nicht bezahlst. Oder?
    • Chef0815
      Chef0815
      Bronze
      Dabei seit: 18.03.2007 Beiträge: 1.916
      Ich versuchs nochmal verständlicher zu formulieren.. Bin leider mal wieder etwas sehr müde.. :(

      Also wenn ich eine evt für mich schädliche Auktion entdecke, melde ich dies an Ebay, setze ihnen eine Frist, und wenn die Frist nicht eingehalten wurde, wenn sie lang genug war, kaufe ich den Gegenstand, lasse mir dadurch Schaden entstehen und kann Ebay verklagen?
      Evt. bei schwerem Schaden an meiner Person/ Besitz/ fremdem Eigentum kann sogar das StGB auftauchen?
      D.h. der Verantwortliche könnte bei grober Fahrlässigkeit sogar ins Gefängnis bzw. persönlich haften müssen??
    • Temmi
      Temmi
      Bronze
      Dabei seit: 15.09.2005 Beiträge: 1.054
      Original von Chef0815
      Also wenn ich eine evt für mich schädliche Auktion entdecke, melde ich dies an Ebay, setze ihnen eine Frist, und wenn die Frist nicht eingehalten wurde, wenn sie lang genug war, kaufe ich den Gegenstand, lasse mir dadurch Schaden entstehen und kann Ebay verklagen?
      Evt. bei schwerem Schaden an meiner Person/ Besitz/ fremdem Eigentum kann sogar das StGB auftauchen?
      D.h. der Verantwortliche könnte bei grober Fahrlässigkeit sogar ins Gefängnis bzw. persönlich haften müssen??
      Verständlicher war das jetzt nicht für mich. ;)

      Aber probier es doch einfach mal aus:

      http://cgi.ebay.de/Panzer-FV-432-Mk2-1-kanadischen-Army-/330524421666?pt=DE_Auto_Motorrad_Fahrzeuge_Nutzfahrzeuge&hash=item4cf4ca6e22

      Den kaufst Du Dir, rollst in Deiner Straße sämtliche Autos platt und fährst dann durch die Wand in Dein Wohnzimmer. Dann verklagst Du ebay, weil Du zu doof bist, das Dingen zu manövrieren, bzw. nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis bist und die Kinder in Deiner Nachbarschaft aufgrund dieser Auktion einen bleibenden psychischen Schaden davon tragen.
      Und Du meinst wirklich, dass Du damit durchkommst?
      Habe ich Deine Gedankengänge richtig verstanden?
      Und einen Zusammenhang mit der Restpostenauktion kann ich immer noch nicht erkennen. Nenn mir mal einen Grund, warum Du dabei irgendwelchen Schaden davon trägst, außer vielleicht monetären. Oder mach mal ein konkretes Beispiel.

      Mal ein fiktives Beispiel von mir:
      Ein Hobbygärtner hat beim Ausheben eines Loches zwecks Bau eines Swimmingpools ein gelbes Fass mit komischen schwarzen Zeichen gefunden und stellt dieses als "Überraschungsei" ungeöffnet zur Auktion. Artikelstandort: Gorleben.

      Da könntest Du imho schon eher Erfolg haben. Aber das kann man doch nicht auf jede Auktion ausbreiten, mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten.