Verjährung / Recht

    • Seleukos
      Seleukos
      Bronze
      Dabei seit: 09.10.2007 Beiträge: 69
      Tag zusammen,

      ich hab da mal ne Rechtsfrage (natürlich rein theoretisch, ansonsten dürfte man das nicht, oder?) - habs schon über Google versucht aber nicht gefunden:

      Jemand hat vor mehr als 3 Jahren (3 Jahre und 5 Tage) eine Unterlassungserklärung abgegeben weil ein Bild ohne die passende Lizenz auf einer Webseite genutzt wurde.

      Nun meldet sich die Anwaltskanzlei von damals nach eben mehr als 3 Jahren und möchte nun die Lizenzgebühren, Strafzahlung und Anwaltskosten erstattet bekommen.

      Meine Frage ist nun - ist die ganze Sache schon verjährt oder wie lange können die sich mit sowas Zeit lassen?

      Vielen Dank im Voraus

      Seleukos
  • 8 Antworten
    • Kellerlanplayer
      Kellerlanplayer
      Bronze
      Dabei seit: 02.12.2006 Beiträge: 18.529
      http://dejure.org/gesetze/UrhG/102.html
    • Seleukos
      Seleukos
      Bronze
      Dabei seit: 09.10.2007 Beiträge: 69
      Vielen Dank für die schnelle Antwort.

      In dem Text steht, dass die Fristen im Buch 1, Abschnitt 5 des BGB geregelt sind - dort steht wiederum, dass die allgemeine Verjährungsfrist 3 Jahre beträgt.

      Ist damit der Anspruch verjährt oder bin ich auf dem Holzweg?
    • Vampyr09
      Vampyr09
      Bronze
      Dabei seit: 18.07.2008 Beiträge: 12.605
      Ich würde zu nem Anwalt gehn und das dort klären bevor ich da was falsches hinschicke. Die werden es wohl auch am Besten wissen nehm ich an.
    • Spielstephan
      Spielstephan
      Bronze
      Dabei seit: 02.02.2008 Beiträge: 1.182
      Geh zum Anwalt. Du wirst sonst nicht ernst genommen oder machst Fehler- außer du bist dir 100% sicher
      Erstberatung so unter 100 Tacken.
    • tsg
      tsg
      Bronze
      Dabei seit: 12.01.2007 Beiträge: 77
      Die verjährungsfrist von ansprüchen aus dem Urheberrecht verjährt grundsätzlich nach 3 Jahren.
      Wobei der Beginn der Verjährungsfrist, der Schluss des Jahres in dem der Anspruch enstanden bzw. die mögliche Kenntniserlangung des Urhebers , massgeblich ist gemäß §195 BGB -> muss also geprüft werden wann die Frist begonnen hat

      Ergebnis:

      Ich würde vermuten , unter der Vorraussetzung das die Urheberrechtsverletzung und die Kenntnisnahme des Urhebers nicht zufälligerweise auf den 31.12. gefallen sind, ist die Frist noch nicht abgelaufen.

      Mfg

      Markus
    • Thorei
      Thorei
      Bronze
      Dabei seit: 12.06.2007 Beiträge: 896
      Die Verjährung beginnt am 31.Dezember 2008 um 24 Uhr und endet am 31.12.2011 24. 00 Uhr.
    • Seleukos
      Seleukos
      Bronze
      Dabei seit: 09.10.2007 Beiträge: 69
      Ja, dass hatte ich befürchtet - ich finds nur etwas komisch dass das Ende des Jahres genommen wird - so haben ja manche eine Frist von fast 4 Jahren und andere nur 3... aber nun gut.

      Vielen Dank trotzdem für die schnelle Antwort.
    • tsg
      tsg
      Bronze
      Dabei seit: 12.01.2007 Beiträge: 77
      die höchstfrist beträgt 10 jahre wenn der Urheber behauptet über die Verletzung keine Kenntnis zu haben, diese ist wiederum taggenau.

      Die Ultimoverjährungsfrist am Jahres ende hat der Gesetzgeber im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung so festgelegt und darunter fällt nunmal auch der § 102 urhG mit verweis auf 195bgb und hat abstand davon genommen das subjektive Element Kenntnis als alleinig ausschlaggebend anzusehen. Ergo ist es nur Vorraussetzung neben fälligkeit für die Ultimoverjährung.

      ;-)